piwik no script img

Zwangsräumung in BerlinGeräumte Rentnerin verstorben

Zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung stirbt die Reinickendorferin Rosemarie F. in einer Kältehilfe. Unterstützer kritisieren „unmenschliches“ Vorgehen.

„Unmenschlich“: Unterstützer von Rosemarie F. rufen zur Trauerkundgebung am Freitagabend. Bild: dpa

BERLIN taz | Die Reinickendorferin Rosemarie F. ist zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung verstorben. Zoltan Grashoff, Betreiber einer Weddinger Kältehilfe, bestätigte der taz, dass die 67-Jährige am Donnerstagabend in der Einrichtung regungslos aufgefunden wurde und dort gestorben sei. Ein Polizeisprecher sagte, der Fall werde noch geprüft.

Rosemarie F. war am Dienstag aus ihrer Wohnung in der Reinickendorfer Aroser Allee zwangsgeräumt worden. Laut dem Bündnis wurde der schwerbehinderten Rentnerin wegen Mietrückständen gekündigt. Die Mieten seien vom Amt für Grundsicherung übernommen worden, wegen Klinikaufenthalten und Eigentümerwechseln aber verspätet eingetroffen. Gerichte hatten zuvor bereits zwei Räumungstermine gegen Rosemarie F. aufgeschoben, unter anderem um „unbillige Härten“ zu prüfen.

Gegen die Räumung der 67-Jährigen am Dienstagmorgen protestierten knapp 100 Menschen. Die Polizei schirmte die Gerichtsvollzieherin mit 150 Beamten ab.

Ein Arzt hatte in einem Attest eine Räumung von F. als „nicht zumutbar" bezeichnet. Laut David Schuster, Sprecher des Bündnis „Zwangsräumung verhindern", ist Rosemarie F. nach der Räumung zuerst in einer Wohngemeinschaft aus dem Protestumfeld untergekommen. Am Mittwoch sei sie in die "Wärmestube" gewechselt, eine ehrenamtlich betriebene Obdachlosenunterkunft im Wedding.

„Die Räumung hat Rosemarie umgebracht", sagte Schuster der taz. Die Rentnerin sei nach dem erzwungenen Auszug „fix und fertig" gewesen. Auch Wärmestuben-Betreiber Grasshoff sprach von einem "sehr schlechten Zustand", in dem sich F. befunden habe. Schuster sagte, es gebe „klare Verantwortliche" für den Tod der Reinickendorferin. Das Vorgehen der Vermieter und Gerichte sei „unmenschlich", erfülle ihn mit "Ohnmacht und Wut".

Das Bündnis kündigte für Freitagabend, 18 Uhr, eine Trauerkundgebung an. Der Ort stand noch nicht fest. Im Internet bezeichneten Beteiligte den Todesfall auch als „Mord".

Rosemarie F. hatte vor ihrer Räumung erklärt, sich keine neue Wohnung suchen zu wollen. „Nie mehr" wolle sie vom Sozialamt abhängig sein, sagte sie der taz. „Wenn ich auf der Straße lande, hat das der Staat zu verantworten."

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

72 Kommentare

 / 
  • J
    jabber

    Das ist zu bedauern. Ich hatte mehrmals in Deutschland misbrauch von den Vermietern erlebt. Mein letzter Vermieter, nämlich Studentenwerk Thüringen, hat mich erzwungen für die kleine Zimmer in Kasernenhaus in Weimar mit Asbestwände 725 Euro in April zu bezahlen, während andere Studentinnen 175 Euro zahlen. Wann ich hatte dieses Wahnsinn widersprechen, die Mitarbeiterin hat auf mich geschrien, hat mich beleidigt und sagte den Gelb zurückzuzahlen ab. Ich will dass nicht tolerieren, das den Studentenwerk Geld von Studenten den Essen wegnimmt.

  • P
    PeterWolf

    Mit ihren Schuldzuweisungen machen es sich viele Kommentatoren hier etwas sehr einfach!

  • PT
    postmoderne T4

    Postulat, die SPD ist mit Einführung Hartz4 eine Partei von Massenmördern. Nur mit der SPD konnte die Gesellschaft so transformiert werden. Und Merkel will das System exportieren!

    Destatis und Versicherungen müssen ihre Statistiken und Sterbetafeln, ebenso die demographische Entwicklung deutschlands kräftig nach unten korrigieren.

     

    Sozial schwache Menschen sterben defacto 10-15 Jahre früher. In diversen Studien wissenschaftlich belegt.

    Die Beschleunigung erledigen Vetreter des Beamtensystem und die Justiz, vor allem die Politik.

    Ähnlich verliefen damalige Aktion T4, 1005, von Beamten gesteuert und keiner will es später gewesen sein.

    Die Deutschen sterben schneller aus als gedacht und Merkel will Fachkräfte besser integrieren. Klar, irgendjemand soll Diäten und Pensionslasten zahlen. Mit Nazi Deppen kann der Zinseszins nicht finanziert werden.

     

    Du machst keinen Sinn, nur Geld. Heute Die morgen Du.

     

    In Gedenken an Rosemarie F. und viele, die nicht öffentlich genannten, anderen.

     

    War das unterlassene Hilfeleistung?

  • H
    Horch

    Von solchen Schweinereien hört man kaum was in der aktuellen Stunde oder anderen kommunalen Sendern.Nur wenn "ein Ackermann einen fahren lässt", dann kommt das mit ins Programm.

  • I
    Irmi

    Wenn man liest, das die ganze Sache mit der Räumung der Wohnung schon 3 Jahre gegangen ist, wäre rein vom Gesetz her der Vermieter im Recht gewesen, drei Jahre ist da schon eine überaus lange Kullanzzeit.

    Nimmt man dann aber den Polizeieinsatz von 150 Leuten steht das in keiner Relation zu einer einzelnen psychisch schwerst kranken Frau, die muss ja voll die Panik bekommen haben. Dieen Einsatz zahlen die Steuerzahler.

    Statt derbe Sprüche in den Kommentaren loszulassen, würde ich mich um alte Leute mehr kümmern, wenn dann Räumungen anstehen, kann man solchen Menschen helfen.

    Leider scheint es auch so zu sein, das wegen jeder kleinen Änderung in solchen Dingen die Behörden lange zu brauchen scheinen, das zu bearbeiten und zu erledigen.

    Menschlichkeit kommt immer mehr abhanden.

  • IN
    Ihr Namedagmar fellwock

    besonders schwerwiegend empfinde ich die tatsache, dass es sich beim richterlichen urteil um einen vorläufigen beschluss handelt.

    auch wenn § 717 Abs. II ZPO ausdrücklich bestimmt, dass eine schadenersatzverpflichtung der vermieter bei aufhebung oder änderung des vorläufig vollstreckbaren urteils gewährleistet ist, rechtfertigt das moralisch keinen solchen schwerwiegenden eingriff in die freiheits- und grundrechte der mieterin, die ganz eindeutig von den bisherigen hilfeinstitutionen nicht "erreichbar" war (diese eindeutigkeit ergibt sich bereits aus den vorangegangenen im sande verlaufenen , "fruchtlosen hilfsaktionen" der institutionen, die ja offensichtlich zu keinem befriedigenden ergebnis -für die mieterin!- führten. sie wurde schlicht allein gelassen.

    leider gilt noch immer - auch und gerade im sozialen hilfswesen: wer mein dargebotenes angebot nicht annehmen will, der hat eben pech gehabt, d.h. die hilfsangebote richten sich keineswegs nach den hilfebedürftigen, sondern stets nach den belangen, kriterien und mitteln der institutionen. hier wird nicht klientenorientiert gearbeitet, sondern um der legitimation der institutionen.

    solche traurigen, entsetzlichen todesfälle, solch eine einsamkeit, so viel ängste und ohnmachtsgefühle und die unendlich empfundende scham, die alle zusammen letztendlich zum tod führen, wird die klägerin mit einem eventuellen "schadensersatz" nie, in keiner weise, mit keiner handlung oder unterlassung ausgleichen können, das wäre absurd und widerswpräche unseren menschenrechten.

    dieser leitgedanke, dass menschen nicht mittel zum zweck sein dürfen, ist im vorliegenden fall bei offensichtlicher krankheit und daraus resultierender notlage der frau fliess bereits ad absurdum geführt worden, denn die zwangsräumung wurde ja nur zu dem zwecke durchgesetzt, weiterhin mietzins für die betreffende wohnung einnzunehmen, und der tod der frau fliess also billigend für diese zukünftigen mieten in kauf genommen. damit ist durch das ignorieren der notlage und bedürftigkeit der frau fliess die rechtmäßigkeit des beschlusses mehr als fragwürdig.

    allein die tatsache, das der richter die entsprechenden ärztlichen gutachten nicht genügend respektierte, spricht dafür. auch eine richterliche instanz darf sich bei zweifeln durchaus einen zweiten rat einholen, das lag dem richter offen und erscheint zwingend, da es hier um die gesundheit und das leben einer hilfsbedürftigen ging. ein eilverfahren wäre lediglich gerechtfertigt gewesen, hätten schwerwiegende negative folgen für die klägerin/vermieterin vorgelegen, die über dem interesse der beeinträchtigten frau fliess/mieterin gestanden hätten. der herr richter geht hier aber allen ernstes davon aus, dass ein finanzieller verlust oder mehraufwand über der bereits beeinträchtigten gesundheit und den schwerwiegenden in kauf genommenen folgen - in diesem fall des todes- eines menschen steht!

    wird in einer solchen situation von kranken und offensichtlich hilfebedürftigen menschen, bei denen nicht von einer gestärkten, soliden, bewußten "normalsituation" auszugehen ist, ein rationales, im sinne von allgemeingültig, handeln erwartet, müssen sich alle diese beteiligten -allen voran der entscheidende richter- die frage stellen lassen müssen, ob sie noch alle tassen im schrank haben!

    offensichtlich ja wohl nicht, denn selbst ein mindestmaß an lebenserfahrung und menschenkenntnis hätte den richter und die anderen beteiligten diesen sachverhalt der bedürftigkeit der frau fliess offenbart. wenn aber dem richter selbst schon solche erkenntnis fehlt, kann es nicht im einklang unseres demokratischen rechtsstaates -wie er uns zumindest stereotyp erklärt wird- sein, dass ein solch weltfremder mensch über andere menschen zu gericht sitzen darf. nach dem motto "was nicht sein darf, auch nicht sein kann" gewinnt man auch eine lebenshaltung - nur nicht die der wahrheit! im elfenbeinturm sitzend die realität zu verleugnen bedeutet nicht zwangsläufig eine objektivität zu besitzen.

    schämt euch! aber das wird nicht genügen: ihr werdet konsequenzen ziehen müssen aus eurer menschenverachtenden haltung. es ist kein zeichen geistiger gesundheit, gut angepaßt an eine kranke gesellschaft zu leben!

    ich kannte frau fliess nicht, aber entsprechend meiner menschenkenntnis kann ich wohl davon ausgehen, dass frau fliess bisher weitaus gesünder auf ihre lebenssituation reagierte als diejenigen, die sich ein urteil über sie erlauben wollten. nun haben sie mit ihrer überheblichkeit den tod eines menschen zu verantworten - damit werden sie den rest ihres lebens leben müssen, mit der gewißheit der einen, dass es aus reiner geldgier geschah, und der anderen, dass sie zu überheblich waren, sich auf den boden der tatsachen zu begeben.

  • G
    Gast

    "Rosemarie F. ist in einer Zeit geboren und aufgewachsen, als es eben nicht üblich war, auf den Staat als Unterhaltsträger zurückzugreifen, sondern das eigene Leben in eigener Verantwortung zu leben.

    Diese Einstellung hat sie bis zum Schluss gelebt, dafür gebührt ihr höchste Anerkennung !"

     

    Ach, sie lebte also von ihrem eigenen Geld?

     

    Bitte nochmal nachdenken.

    Ich habe vorhin auch im Spon gelesen, dass die Dame die Wohnung verkommen lies und zumüllte, ihre Nachbarn "terrorisierte" und Hilfsangebote ausschlug.

     

    Das man die aus der Wohnung holt ist klar. Das man sie dann aber nicht in ein Obdachlosenheim, sondern in eine Betreuungseinrichtung steckt, sollte auch klar sein.

  • I
    IMHOtepII

    Sie kennen keinen Glauben, keinen Gott. Sie kennen noch nicht einmal Kant. Sie kennen nur ihren eigenen Profit und ihr Götze ist das Geld. Selbst wenn sich die eigenen Kinder, obwohl den Mammon erbend, von ihnen abwenden, ist es ihnen egal. Sie haben kein Gewissen, aber sie haben willfährige Plappermäuler in den Foren diverser Medien, die auch noch den Tod eines Menschen unter solchen Umständen als normal ansehen immer nach dem einzigen Credo, das sie kennen: Wenn jeder nur für sich sorgt ist für alle gesorgt - Deutschland im Jahre 2013.

  • S
    Stefan

    Mord ist juristisch vermutlich nicht der richtige Terminus aber sicher eine von den nächsthöhren Kategorien

    (billigendes Inkaufnehmen der Todesfolge oder sowas)

     

    Immerhin hat ein Arzt VORHER offiziell zu Protokoll gegeben, dass ihr Gesundheitszustand keine Räumung zulässt.

  • W
    Wolfgang

    Mit der realen Diktatur der Finanz- und Monopolbourgeoisie, der Dividenden-Bourgeoisie der Hauseigentümer und Aktionäre, kann es niemals ein "Wir" geben. So wie die Überführung des Privateigentums an gesellschaftlichen Produktionsmittel in Gemeineigentum, so bedarf es beim privaten Eigentum an Mietwohnanlagen, Haus- und Aktiengesellschaften etc., eine Überführung in gesellschaftliches Gemeineigentum. Allerdings, dies ist nur über eine menschliche Emanzipation und Aufhebung der Entfremdung möglich. Dafür bedarf es einer revolutionären Umwälzung und Aufhebung der menschenfeindlichen profitorientierten Gesellschaftsformation in Deutschland und Europa. Eine Änderung in der bestehenden bürgerlichen Gesellschaftsordnung, in der (A)"Sozialen Marktwirtschaft" der Bourgeoisie und Aktionäre, der Lobby-Beamtenschaft und -Justiz, der Lobby-Regierungen und bürgerlichen Parlamentsmehrheiten, durch 'Reformen', ist nicht möglich!

     

    Aufwachen, bisher immer noch brave deutsche Michels!

  • D
    Demokrat

    Hallo quiddje,

    Sie vertreten also die Staatsmacht. Sind Sie eigentlich Vermieter?

    Wer die Identität der Täter (ob per Schreibtisch oder per Uniform, ist gleichgültig) zu Tage fördert, handelt defensiv.

    Offensives Handeln wäre die Ultima Ratio. Dies will derzeit (noch) Keiner.

  • KV
    Klaus Vahle

    Der Tod einer 67jährigen, wohl völlig allein lebenden Frau, die nach der Zwangsräumung aus ihrer Wohnung unter Einsatz von ca. 150 Polizisten unter noch ungeklärten Umständen starb, hat zu Recht einen Sturm der Empörung ausgelöst. Bevor nicht wirklich alle Einzelheiten dieses Todes lückenlos aufgeklärt sind, ist eine endgültige Bewertung nicht möglich. Für den größten Teil der Online-Kommentatoren ist aber auch ohne Faktencheck schon alles klar: Schuld ist das Schweinesystem, Hartz IV, der Kapitalismus sowieso, und der Berliner Bürgermeister Wowereit sowie der Berliner Erzbischof Woelki müssen auch herhalten. Das mit dem Schweinesystem und dem Kapitalismus hat was: Ein System, das dem Vermieter "einfach so" einen bedingungs- und gnadenlosen Räumungstitel gegen eine Mieterin verschafft, die in einer Lebenskrise steckt und krank ist, kann und muss man wohl so nennen. Kapitalismus? Klar, die Kapitalinteressen des Vermieters, also die Verzinsung seines in das Haus gesteckten Kapitals realisiert durch die Mieteinnahmen, stehen im Zweifel über dem Interesse des Mieters an seiner Wohnung, wenn er die Zinsen gleich Miete nicht zahlt. Hartz IV? Anderes Problem: hier lag wohl eine Mietübernahme durch das Jobcenter grundsätzlich vor (warum landete das Geld dann nicht beim Vermieter ?). Die Schweinesystem- und Kapitalismusbegründungen sind eine nachträgliche Verhöhnung der Verstorbenen. Wenn man an diesem Punkt stehen bleibt, ruft man der Toten nach: "Pech gehabt, das war das System!". Das ist reiner Zynismus, auch gegenüber den nächsten Geräumten, die unweigerlich folgen werden. Notwendig ist eine genaue Analyse, warum die durchaus vorhandenen Rettungsseile hier offensichtlich komplett versagt haben: Eine Kündigung wegen Mietrückstands wird grundsätzlich unwirksam, wenn der Rückstand binnen 2 Monaten(!) ab Räumungsklage ausgeglichen wird. Wieso hat hier die zuständige Stelle nicht in diesem Zeitraum für Ausgleich des Mietekontos gesorgt? Auf Basis der bisherigen Informationen stellen sich mehrere weitere Fragen: Auf "BZ-online" gibt es ein Bild, wo die Verstorbene weinend von Polizisten (!) weggeführt wird. Wieso sind es uniformierte Polizisten, die sich um die Frau "kümmern" und nicht Sanitäter/Sozialarbeiter/Ärzte? Wenn es offenbar möglich war, 150 mal geschätzt 40 Euro/Stunde mal geschätzt 4 Stunden = 24.000 Euro (!) öffentlicher Mittel für den Polizeieinsatz aufzuwenden, um den Räumungsanspruch des Vermieters durchzusetzen, wieso wurden nicht mindestens diese Mittel eingesetzt, um der Frau vorher zu helfen? Nach den bisher vorliegenden Informationen hat das Bezirksamt bei ihr "angerufen" und war auch "vor Ort". Was bedeutet das? Hat man einmal geklingelt und das wars? Wie gesagt: diese Informationen müssen alle noch herbeigeschafft werden. Wer macht das? Zum Schluss: Das Recht für Wohnungsräumungen muss zusätzliche Schutzfunktionen bekommen, die solche Folgen verhindern. Dabei muss im Räumungsverfahren auch ohne Initiative des Betroffenen, der hierzu vielleicht einfach nicht in der Lage ist, alles getan werden, die Räumung abzuwenden. Das zeigen berichtete Fälle, in denen Mieter, die im Krankenhaus sind und sich um nichts kümmern können, am Ende ein Räumungsurteil gegen sich haben und nicht in der Lage sind, die möglichen rechtlichen Schritte zu unternehmen und am Ende die Wohnung verlieren, auch wenn öffentliche Stellen letztlich den Mietrückstand auszugleichen verpflichtet gewesen wären und so die Räumung vermeidbar war. Bloße Systemkritik hilft ihnen nicht und schon gar nicht parteipolitische Inanspruchnahme. Und noch dies (Apologeten der Schweinesystem-Theorie: ganz ruhig bleiben!): das Problem ist ein öffentliches und nicht eins des individuellen Vermieters.

  • G9
    gerry 99

    Ich möchte an eine dunkle Zeit erinnern, wenn man 150 Polizisten benötigt, um eine alte kranke Frau obdachlos zu machen, hätte es die GESTAPO auch nicht besser gemacht. Gab es für diese Situation, denn keine andere Lösung ?, oder wollte man sich keine Mühe machen, hier wäre bestimmt ein Altersheim in Frage gekommen, oder eine andere Wohnung, für betreutes Wohnen, oder ähnliches. Die Vorgehensweise ist aus meiner Sicht, gerade zu Abenteuerlich und kriminell und am Ende, soll hier wieder einmal keiner Schuld sein und Verantwortung übernehmen, sind wir ein Volk voller

    Verantwortungsloser ?, Pfui Teufel Deutschland, wenn man sich solcher Mittel bedient, gerade Menschen, die man

    unter besonderen Schutz stellen solllte, hat man hier im wahrsten Sinne des Wortes, versagt und im Regen stehen lassen und es ist kein Ruhmesblatt für dieses Land und hier haben sich viele daran nicht nur die Finger

    schmutzig, sondern auch blutig gemacht. Sind das Vorboten, für eine längst vergangen geglaubte Vergangenheit, die man wieder aufleben lassen möchte ? und wer oder was ist die oder der nächste, den man sich herauspickt und den man indirekt abschlachtet ! So hat es damals auch angefangen !

  • D
    DerDemokrator

    @Wie Bitte und Aus Hachingen

     

    Meine Beschimpfung ist bewußt gewählt worden. Wer sich derart menschenfeindlich und inkompetent zu Kranken äußert wie "Aus Hachingen", der hat die kalte Grausamkeit des Nationalsozialismus oder Stalinismus verinnerlicht. Das geschriebene klingt so zynisch wie die Rassentheorien der Nazis und ihrer Definition über "unwertes Leben".

    Da endet meine persönliche Toleranzgrenze und da "will ich nicht mehr nur mit Wattebäuschchen werfen".

     

    Ciao

    DerDemokrator

  • IB
    IA. Bultmann

    bin gespannt auf eine Behörde, die Verantwortung zeigt und die Zivilcourage hat, hier die Konsequenzen zu ziehen. Wie wäre es, wenn die Kirche in Wedding sich hier einmal nachhaltig einmischt und sich politisch durchsetzt. Wenn so eine Nachlässigkeit mit tödlichem Ausgang ohne Folgen bleibt, verliert unser Staat völlig an Glaubwürdigkeit. Wie alte Menschen und Behinderte vergessen werden und sich nicht mal auf einen Lebensabend in Würde verlassen können ist nur noch zum Kotzen.

  • RM
    Rose Maries Baby

    "Wenn ein Baum entwurzelt wird, treibt er gern in Wurzelnähe neue Sprossen hervor, und so kehrt auch oft eine Seele, die in der Blüte krank wurde und verdarb, in die frühlingshafte Zeit der Anfänge und ahnungsvollen Kindheit zurück, als könnte sie dort neue Hoffnungen entdecken und den abgebrochenen Lebensfaden aufs neue anknüpfen."

     

     

    Quelle: "Hermann Hesse: Demian, Gesammelte Werke Bd. 5, 1. Aufl. Frankfurt am Main: Suhrkamp, 1987, S. 127,

    ISBN: 3518381008 "

  • V
    Verantwortung

    "Die Mieten seien vom Amt für Grundsicherung übernommen worden, wegen Klinikaufenthalten und Eigentümerwechseln aber verspätet eingetroffen"

     

    Verantwortlich sind der Leiter des Amtes, das die Grundsicherung so gezahlt hat, dass sie verspätet eingetroffen ist?

     

    Der CDU-Sozialsenator, der politisch verantwortlich ist für die Zahlung von Grundsicherungen?

     

    Der Vermieter, der die Frau in die Obdachlosigleit geklagt hat?

     

    Das Gericht, das der Frau nicht geholfen hat, die Zwangsräumung zu verhindern?

     

    Der Leiter der Kältehilfe, weil er keinen rettungswagen gerufen hat?

     

    ZWANGSRÄUMUNGEN MÜSSEN VERHINDERT WERDEN !

    Was tut der CDU - Sozialsenator Cjaja?

    Was tut SPD - Bürgermeister Wowereit?

    Was tut SPD-Stadtentwicklunssenator Müller?

  • G
    gelsomina10.000

    wenn es auch keine gerechtigkeit gibt: dieses haus hat seit dienstag einen hausgeist. und dieser geist wird die eigentümer ihr ganzes leben lang verfolgen.

  • AH
    Aus Haching

    Vorneweg: Natürlich ist es tragisch, dass Frau F. so ihr Leben beenden musste. Verfehlt wäre es dennoch, daraus den Rückschluss zu ziehen, das deutsche Recht schütze Mieter wie Frau F. nicht ausreichend.

     

    Erstens reicht es für eine Kündigung nicht aus, wenn eine Mietzahlung auf Grund des Verschuldens einer Behörde auch wiederholt verspätet erfolgt (BGH 21.10.2009 Az. VIII ZR 64/09). Zweitens kann auch bei Mietrückständen eine außerordentliche Kündigung unwirksam gemacht werden, wenn im Laufe des Räumungsprozesses eine Nachzahlung erfolgt. Kann der Mieter ohne sein Verschulden die Miete nicht pünktlich zahlen, ist die Kündigung ebenfalls unwirksam.

     

    Kurzum: Wenn behauptet wird, die Kündigung sei nur wegen verspäteter Mietzahlungen erfolgt und daran sei das Amt schuld, hätte das AG Berlin die Räumung nicht zugelassen. Es muss also mehr gegeben haben.

     

    Zweitens bietet das deutsche Sozialrecht umfangreiche Mittel, Obdachlosigkeit zu vermeiden. So gibt es zunächst die Einweisung, die dazu führt, dass trotz Kündigung der Mieter in seiner alten Wohnung bleiben kann. Auch bieten alle Bezirke Hilfe bei Obdachlosigkeit (z.B. Friedrichshain http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/verwaltung/org/sozialamt/wohnungsnotfaelle.html) an, wie auch hier geschehen. Angesichts der extrem langen Dauer des Räumungsverfahrens von deutlich über einem Jahr wäre es problemlos möglich gewesen, für Frau F. eine neue Wohnung zu finden - wenn sie gewollt hätte.

     

    Vielleicht war Frau F. nicht mehr in der Lage, rational zu entscheiden. Vielleicht hätte sie unter Betreuung gestellt werden müssen. Vielleicht hat sie aber auf selbst das Ende gesucht. Darauf bezog sich mein erster Kommentar, da es für mich nicht verständlich ist, wie jemand sehenden Auges und trotz Hilfsangeboten in so eine Lage kommt.

     

    Ich würde mir wünschen, dass auch ein ideologisch geprägtes Magazin wie die taz erst den Fall aufarbeitet, dann umfassend darstellt und erst am Schluss ein Fazit zieht. Als Beleg für die angebliche soziale Kälte taugt das tragische Schicksal von Frau F. bei genauerer Betrachtung wohl kaum.

     

    P.S. Von den Mitgliedern dieses Forums als krank und herzlos bezeichnet zu werden, stört mich nicht weiter, ich finde es eher amüsant. Vielleicht kriegen die Urheber der Beleidigungen ihren Kopf lange genug aus ihrem eigenen Allerwertesten, um meine inhaltlichen Argumente zumindest wahrzunehmen. Dann wäre ich schon zufrieden.

  • A
    aujau

    Die Haeuser denen, die drin wohnen!

  • PT
    postmoderne T4

    Postulat, die SPD ist mit Einführung Hartz4 eine Partei von Massenmördern. Nur mit der SPD konnte die Gesellschaft so transformiert werden. Und Merkel will das System exportieren!

    Destatis und Versicherungen müssen ihre Statistiken und Sterbetafeln, ebenso die demographische Entwicklung deutschlands kräftig nach unten korrigieren.

     

    Sozial schwache Menschen sterben defacto 10-15 Jahre früher. In diversen Studien wissenschaftlich belegt.

    Die Beschleunigung erledigen Vetreter des Beamtensystem und die Justiz, vor allem die Politik.

    Ähnlich verliefen damalige Aktion T4, 1005, von Beamten gesteuert und keiner will es später gewesen sein.

    Die Deutschen sterben schneller aus als gedacht und Merkel will Fachkräfte besser integrieren. Klar, irgendjemand soll Diäten und Pensionslasten zahlen. Mit Nazi Deppen kann der Zinseszins nicht finanziert werden.

     

    Du machst keinen Sinn, nur Geld. Heute Die morgen Du.

     

    In Gedenken an Rosemarie F. und viele, die nicht öffentlich genannten, anderen.

     

    War das unterlassene Hilfeleistung?

  • F
    Fassungslos

    UNGLAUBLICH!

    Was da gerade passiert!

    Das ist ein Trauermarsch und keine Demo.

    Die Polizei schüchtert Grade massiv Anwohner ein,

    warnt davor Straftäter die Flucht durch die Höfe zu ermöglichen, hängt Plakate auf, spricht davon Autos umzuparken,

    fährt Hamburger Gitter auf und hat 2 Kerzen vor dem Haus entfernt und nennt als Grund eine mögliche unfriedliche Versammlung, ohne mit einem Wort auf Rosemarie oder den Zusammenhang mit der Räumung am Dienstag einzugehen...

  • T
    treibsand

    Zitat aus Haching:

    Hätte die "Kältenothilfe" einen Rettungswagen gerufen, wäre sie wohl nicht gestorben.

     

    Und dann ist der Staat / der Vermieter / die Gesellschaft schuld? In welcher Welt leben die, die mich beleidigt haben?

     

    Nein, Staat/Vermieter/Gesellschaft sind unschuldig; Schuldig sind offensichtlich diejenigen, die der Frau zuletzt ein Obdach gaben. So besser?

     

    Ich denke, auch in Haching gibt es Menschen, die nicht Ihrer seltsamen Meinung sind, @aus Haching. Zum Glück.

  • W
    Wolfgang

    Die offiziell unerklärte (sozialdarwinistische) vorzeitige Hinrichtung der Armen - in der (A)"Sozialen Marktwirtschaft" der Bourgeoisie und Erbschafts- Aktionäre, durch die staatlichen Behörden und deren Beamtenwillkür, durch die gesellschaftspolitische Administration, die bürgerlichen Lobby-Parteien, Regierungen und Parlamentsmehrheiten, ist menschenfeindliches Programm in der bürgerlichen Klassengesellschaft. Siehe doch nur den modifiziert [modernen] faschistischen Hartz-IV-Strafvollzug für Arbeitslose! Auch moderne Faschisten (Liberalspezialdemokraten, Spezialsozialdemokraten, Christsozialdarwinisten) - in Wirtschaft und Politik - sind lernfähig und anpassungsfähig in der Finanz- und Wirtschaftskrise ihrer Finanz- und Monopolbourgeoisie.

  • H
    Hella

    Nun habe ich natürlich keine detaillierten Hintergrundkenntnisse. Aber mal so allgemein bemerkt: Es kann für einen Menschen ausgesprochen verhängnisvoll werden, von Ämtern und Behörden abhängig zu sein.

    Verspätete Mietzahlungen von seitens des zuständigen Amtes haben schon so manch einen auf die Straße gebracht.

    Ich finde, dass, wenn Ämter im Spiel sind, grundsätzlich keine Zwangsräumung durchgeführt werden dürfte. Denn mit denen Zuständigkeiten und Versäumnisse abzuklären, kann mitunter dermaßen kompliziert sein, dass es schnell dazu kommt, dass Fristen abgelaufen sind.

    Es tut mir wahnsinnig leid für die Dame, dass ihr Leben SO ein Ende nehmen musste. Das hat niemand verdient. Das darf nicht passieren. Dass ist eines Menschen nicht würdig.

  • T
    Tortes

    @aus Haching:

     

    Sie zitieren aus einer "anderen Quelle" ?

    Welche ? Nähere Angaben bitte !

     

    Nehmen wir doch einfach mal die Zitate auseinander:

     

    "Rosemarie F. bewohnte eine Eineinhalb-Zimmer-Wohnung und hatte längere Zeit nicht die Miete in Höhe von monatlich 350 Euro bezahlt."

     

    Ein Amt hat diese für sie bezahlt, pünktlich, aber leider an den falschen Adressaten, nämlich an den alten, anstatt den neuen Wohnungseugentümer.

    Anstatt diesen Irrtum aufzuklären und korrigieren zu lassen, bedient sich nun der neue Wohnungseigentümer anscheinend der juristischen Spitzfindigkeit, er habe sein Geld nicht pünktlich bekommen und formuliert daraus kaltschnäutzig die Kündigung des Mietvertrags.

     

    "Die Wohnungseigentümerin warf der schwerbehinderten Rentnerin vor, Gasleitungen in dem Haus manipuliert zu haben, sie soll Feuer gelegt und andere Mieter belästigt haben."

     

    Gibt es dafür handfeste Beweise und Zeugen ?

    Bis dato sind das faktisch unbewiesene Vorwürfe.

    Man kann nun auch genauso die Vermutung anstellen, dass diese willkürlich nachgeschoben wurden, um die "Untragbarkeit" der Rosemarie F. als Hausmitbewohnerin zu betonen.

     

    "Rosemarie F. hatte das immer als verleumderische Unterstellungen zurückgewiesen."

     

    Lässt auf meine o.g. Vermutung schliessen.

     

    "Hilfsangebote nahm sie angeblich nicht an.

    Ein Gespräch mit dem sozialpsychiatrischen Dienst des Bezirks soll sie abgelehnt haben."

     

    Rosemarie F. ist in einer Zeit geboren und aufgewachsen, als es eben nicht üblich war, auf den Staat als Unterhaltsträger zurückzugreifen, sondern das eigene Leben in eigener Verantwortung zu leben.

    Diese Einstellung hat sie bis zum Schluss gelebt, dafür gebührt ihr höchste Anerkennung !

     

    "Am Donnerstag früh habe sie den Wunsch gehabt, ins Jüdische Krankenhaus eingeliefert zu werden, doch dann habe sie erst einmal schlafen und sich ausruhen wollen. Diesen Wunsch habe man akzeptiert, sagt Grasshoff."

     

    Der Wunsch eines Menschen, sein Schicksal in die eigene Hand zu nehmen, ist grundsätzlich zu respektieren !

     

    Wenn Sie sich nun beklagen, dass Sie von verschiedener Seite als "Lump" und "krank" bezeichnet werden, dann stellen Sie sich doch mal bitte vor einen Spiegel und befragen ihr menschliches Gewissen, so sie eines haben.

     

    Vielleicht wissen Sie dann, warum das so ist ...

     

    Noch Fragen ???

  • HP
    Herr peinlich

    Rosemarie starb an gebrochenem Herzen - das Traurigste Schicksal eines Menschen, welches ich mir vorstellen kann. Einen schlimmeren Tod kann ich mir nicht vorstellen. Ihr letzter Besitz, der letzte Rest an Würde wurde ihr genommen. Es ist seit langem bekannt, dass man Geld nicht essen kann. In dieser menschlichen Tragödie wird deutlich, dass in unserer Gesellschaft insgesamt ein Mangel an Miteinander herrscht. Unterstützt wird dies alles durch eine Gesellschaft, die eigentlich nur noch peinlich dahinvegitiert. Wie tief "Mensch" mittlerweile gesunken ist - dieser Vorfall dokumentiert es! Eine Veränderung * vom ICH hin zum WIR * ist längst überfällig - unumgänglich!

  • F
    fyrecrotch

    ja, jetzt schreien alle wieder.

     

    und bei der nächsten wahl werden dann dennoch die unsozialsten parteien cdu-csu-fdp gewählt.

  • Q
    quiddje

    Zitat von Demokrat:

    "Man sollte ruhig mal Privatanschrift nebst Telefonnr. von Vermieter und Gerichtsvollzieher veröffentlichen."

    Wie wär's, du gehst mit gutem Beispiel voran, oh großer Demokrat?

    Veröffentliche doch mal deinen Namen und deine Anschrift. Telefonnummer auch.

     

    Wenn du hier schon halb verdeckt zu Terror gegen die Exekutivkräfte aufrufst (oder welches Interesse hast du an den Privatdaten eines Gerichtsvollziehers), wäre das das mindeste.

    Außerdem bitte deinen genauen Kontostand sowie sonstige Vermögensverhältnisse. Beim Vermieter wird ja offenbar sowieso sehr viel unterstellt, aber wenn schon umverteilen,d ann doch bei allen.

  • N
    niemand

    da fehlen einem echt die worte. fuck off deutschland.

  • G
    Georg

    Irgendwann ist halt einfach mal Schluß, in jeder Hinsicht. Auch wenn das unserer Wilhelm-Löhe-gepuderten Gesellschaft nicht in den Kopf will

  • T
    Traurig

    Wie gewissensbefreit, anmaßend und zutiefst böse müssen diese Beamten sein, wenn sie sich noch nicht einmal um ein ärztl. Attest kümmern in dem die "unzumutbarkeit" bescheinigt wird?

    Wollte es jmd. besser wissen und hat geirrt?

     

     

    Aber vllt. ist ja auch der Tod zumutbar

  • J
    jodokalu

    ...schade ist, dass sich immer die falschen leute das leben nehmen.

  • WK
    Wo kann ich bloß Urlaub machen?

    Tausende Geselbstmordete, Millionen echte Arbeitslose (nix hartz4) und Obdachlosen in Südeuropa gehen euch auch am Arsch vorbei.

    Ihr schafft noch nicht mal gegen die Hetzpropaganda der deutschen Medien in der U-Bahn Flugblätter zu verteilen.

  • D
    D.J.

    @an alle, die sich hier über "aus Haching" aufregen.

     

    Ich verstehe den Kommentar so, dass er sich wundert über die Einstellung der Rentnerin, die letztendes bewusst die Obdachlosigkeit statt einer neuen Wohnung gewählt hat. Tatsächlich hat der letzte Absatz des Artikels auch in mir Befremden ausgelöst. Zu den abgelehnten Hilfen hier etwas mehr:

     

    ttp://www.berliner-zeitung.de/berlin/zwangsraeumung-reinickendorf-zwangsgeraeumte-rosemarie-f--gestorben,10809148,22349008.htm

     

    Es scheint so zu sein, dass die Frau starke psychische Probleme hatte. Von daher hätte man sie wohl unter zwangsweise Kuratel stellen müssen. Aber hätte es dann nicht auch einen Aufschrei gegeben?

    All dies bitte ich von denen zu bedenken, die hier leichtfertig von "Mord" sprechen. Selbstgerechtigkeit ist hier, denke ich, fehl am Platze.

  • D
    Demokrat

    Man sollte ruhig mal Privatanschrift nebst Telefonnr. von Vermieter und Gerichtsvollzieher veröffentlichen.

  • W
    Wiebitte?

    „gewissenloser Lump“, Herr Demokrator ist allerdings reinster Nazi-Chargon, das sollten sie sich vielleicht verkneifen....

  • OP
    Otto Pardey

    Die Stadtverwaltung Hannover unter Federfuehrung von

    Herbert Schmalstieg SPD ehemals OB und seinem Nachfolger

    Staphan Weil SPD ehemals OB seit Januar 2013 Minister-

    praesident von Niedersachsen haben aehnliche Szenarien

    unter Missbrauch des amtes durchgefuehrt.

    Mir ist ein Fall bekannt,indem Herr Athanasios P. Suzid

    begangen hat diese Tatsache geht auf das Konto der erwaehnten

    und der Polizei Hannover Herschelstrasse.

    Ich werde unnachgiebig gegen diese Schreibtischtaeter

    massiv vorgehen.

    Selbstverstaendlich stehe ich den Medien zu den Hintergruenden

    jederzeit zur Verfuegung,hier tun sich Abgruende von

    behowrdlichen Schreibtischtaetern auf.

  • AH
    Aus Haching

    Nachdem ich schon als "Lump" und "krank" bezeichnet wurde, lege ich allen Kommentatoren und auch der taz nahe, ein Minimum an Recherche zu betreiben.

     

    Ich zitiere einfach mal aus einer anderen Quelle:

     

    "Rosemarie F. bewohnte eine Eineinhalb-Zimmer-Wohnung und hatte längere Zeit nicht die Miete in Höhe von monatlich 350 Euro bezahlt. Doch es ging nicht allein nur um Mietschulden. Die Wohnungseigentümerin warf der schwerbehinderten Rentnerin vor, Gasleitungen in dem Haus manipuliert zu haben, sie soll Feuer gelegt und andere Mieter belästigt haben.

     

    Rosemarie F. hatte das immer als verleumderische Unterstellungen zurückgewiesen. Hilfsangebote nahm sie angeblich nicht an. Ein Gespräch mit dem sozialpsychiatrischen Dienst des Bezirks soll sie abgelehnt haben. „Wir haben ihr geschrieben, haben versucht, sie telefonisch zu erreichen. Mitarbeiter waren auch vor Ort“, hatte der Gesundheitsstadtrat von Reinickendorf, Uwe Brockhausen (SPD), im Zusammenhang mit der Zwangsräumung der Berliner Zeitung gesagt."

     

    Zum eigentlichen Tod:

     

    "Der Initiator der Kälte-Nothilfe, Zoltan Grasshoff, erzählt von den letzten Stunden, die er mit Rosemarie F. verbracht hat: „Sie hat in den Tagen nach der Räumung erheblich abgebaut“. Rosemarie F. habe auf einem Spaziergang, der ihr große Mühe bereitete, mehrfach erbrochen, nur sehr langsam habe sie sich bewegen können.

     

    Am Donnerstag früh habe sie den Wunsch gehabt, ins Jüdische Krankenhaus eingeliefert zu werden, doch dann habe sie erst einmal schlafen und sich ausruhen wollen. Diesen Wunsch habe man akzeptiert, sagt Grasshoff."

     

    Das Räumungsverfahren hat rund zwei Jahre gedauert, obwohl Frau F. wohl eine Gefahr für ihre Nachbarn war. Hilfsangebote wurden von Frau F. ausgeschlagen. Hätte die "Kältenothilfe" einen Rettungswagen gerufen, wäre sie wohl nicht gestorben.

     

    Und dann ist der Staat / der Vermieter / die Gesellschaft schuld? In welcher Welt leben die, die mich beleidigt haben?

  • T
    Tortes

    Das war eindeutig ein (indirekt) begangener Mord; begangen von einer profitgierigen Immobilienmafia, in Tateinheit mit willigen Helfershelfern aus dem neoliberalen Staatsapparat !

    Diese Leute, die keinen sozialen Anstand mehr kennen, sondern nur noch ihre vermaledeiten Renditevorgaben, die haben hier einem wehrlosen, kranken, alten Menschen das Leben genommen.

    Einem Menschen, der sein Leben lang gearbeitet hat, sich für sein eigenes Leben verantwortlich fühlte und bis zum Schluss auch keinem Sozialamt auf der Tasche liegen wollte, trotz der Schwierigkeiten, die Krankheit und Alter mit sich bringen.

     

    Ich ziehe meinen Hut vor Rosemarie F. !

     

    Möge sie im Himmel ein Engel werden und eine Fürsprecherin vor dem Herrn, für die Armen dieser Welt.

     

    Und mögen ihre Mörder und ihre Helfer für alle Zeiten in der Hölle schmoren und verbrennen im Feuer ihres zussammengerafften Geldes.

  • V
    vic

    @ Aus Haching

     

    Ekelhaft!

  • V
    vic

    Bravo Staat. Ist es das, was du gewollt hast?

  • E
    Eisvogel

    Eine ganz wesentliche Information:

     

    "Die Mieten seien vom Amt für Grundsicherung übernommen worden, wegen Klinikaufenthalten und Eigentümerwechseln aber verspätet eingetroffen"

     

    Diese Praxis ist wenig bekannt, aber sehr gängig. Personen die in irgendeiner Form betreut werden oder Rückfall-lastige Erkrankungen haben, wird von den Behörden oft nicht zuverlässig die Wohnung gesichert. Speziell psychisch Kranke Grundsicherungsempfänger sind hiervon betroffen, viele dieser Menschen sitzen in stationärer Unterbringung in dem Wissen, "draussen" mal wieder obdachlos geworden zu sein. Wieviele Therapien daran scheitern, dass gleichzeitig solche existenziellen Nöte drücken, möchte ich gar nicht wissen.

  • C
    Corvin

    Rosemarie F. war ganz offensichtlich, trotz gegenteiligem ärztlichem Attest, nicht mehr fähig Ihren Alltag ohne umfangreiche Hilfe zu bewältigen. Hier hätten die Ämter vor der Zwangsräumung angemessen tätig werden müssen. Unsere mittlerweile doch stark ausgehöhlte Soziale Marktwirtschaft hat hier wieder einmal eindeutig versagt.

  • CW
    christian Wulff

    WIE KRANK BIST DU DENN- HERR "AUS HACHING"?

    ODER NUR FDP - Wähler?

    Das würde allerdings alles erklären!

     

    12.04.2013 11:43 Uhr

    von Aus Haching:

     

    "Wenn ich auf der Straße lande, hat das der Staat zu verantworten."

     

    Der Endzustand des Sozialstaates: Menschen fühlen sich nicht einmal mehr für die eigene Existenz verantwortlich.

  • FA
    fenja albers

    Ich hoffe einfach nur, dass nicht (wie in Spanien) noch tausende Menschen so um ihr Leben gebracht werden.

     

    HEUTE 18UHR TRAUERKUNDGEBUNG, mehr infos zu Ort und Hinweg:

    zwangsraeumungverhindern.blogsport .de

  • TG
    Taina Gärtner

    Es gibt heute einen Trauermarsch für Rosemarie um 18 Uhr in der Aroser Allee um 18:00 Uhr Aroser Allee 92!

  • D
    DerDemokrator

    @Aus Haching

     

    Vielleicht will die TAZ hier auf SpON-Format umschwenken, da erlebt man öfter solche Kommentare. Ich kenne sie gottseidank nicht persönlich, aber sie scheinen ein ziemlich gewissenloser Lump zu sein, genau wie der Hauseigentümer,die Gerichtsvollzieherin und das Amt schon mal sowieso. Alle sollte man wg. unterlasener Hilfeleistung mit Todesfolge vor den Kadi zerren.

     

    Ciao

    DerDemokrator

     

    P.S. Ich hoffe das mit dieser Art Menschenverachtung schluß ist, bevor sie weitere Opfer fordert-dann vermutl. auf beiden Seiten.

  • G
    Gunter

    Dann weis man ja was man zu tun hat, wenn einem im Alter ähnliches bevorstehen sollte, Gashahn auf und warten und dann eine letzte Zigarette...

  • M
    mario

    Moin Moin,

    wenn man vom sogenannten Mord spricht, lehnt sich zu weit aus dem Fenster, Fakt ist doch derer, hier geht es nur darum, Sie los zu werden, damit der Wohnraum für noch mehr Gier vermietet werden kann, nur zurück zu führen, die immer mehr verschlimmerndeLage auf dem Wohnungsmakt!!! Mir fällt dazu ein Satz eines Immobiliemaklers ein: Wer Verantwortung übernimmt, kauft sich Wohnraum, wer diese abgibt, mietet Wohnraum

     

    in dem Sinne

  • HB
    Heinz Boxan

    Es gibt doch immer wieder Anlässe sich zu schämen, dass man Deutscher in einem so stinkreichen Land ist.

    Als Ex-68er kommt mir mal wieder die schwarze Kotze hoch.

    inribonax

  • AD
    auch das noch

    ok, das könnte ein anfang sein, für einen aufstand. falls das alles so stimmt, besonders die ignorierung der ärztlichen feststellung. was sagen die schauspieler vom gorki dazu? die studenten der unis? aber sicher sind wieder alle sehr mit sich selbst beschäftigt.

  • IV
    Icke von Hier

    Was sehen diese Menschen, wenn sie in den Spiegel schauen?

  • WB
    Wolfgang Banse

    Als Deutscher schäme ich mich für das Vorgehen gegen die Reinickendorfer Rentnerin.

    Wo bleibt das Wort des Regierenden Bürtgermeisters von Berlin Klaus Wowereit.Wo bleibt das Wort des Erzbischofs vo Berlin.Seine Eminenz Dr. Woelki,wo das Wort des Evangelischen Bischofs der EKBO DR.Dr. Dröge,Wo bleibt das Wort der Rabbiner der jüdischen Gemeinde zu Berlin?

    Kalt, unbarmherzig kann man das Vorgehen was die jetzt verstorbenen Rentnerin betrifft bezeichnen.Wehret den Anfängen...

  • W
    Wolfgang

    Ungeschminkt.

     

    Spätestens mit dem offenen Hartz-IV-Strafvollzug für Arbeitslose, für vormals wert- und mehrwertschöpfende (eigentumslose) Werktätige, befinden wir uns in einer modernen (historisch modifizierten) sozialfaschistischen spät-bürgerlichen Gesellschaftsordnung!

     

    Auch diese objektive Wahrheit wird weiterhin, inhaltlich, sozial- und gesellschaftspolitisch, vor der deutschen Öffentlichkeit -- von allen postfaschistischen Institutionen, Wirtschafts- und Monopolverbänden - einschlielich deren bürgerlichen Lobby-Parteien (SPD-DGB, CDU, CSU, OlivBündnisGrün, NPD, FDP etc.) -- erfolgreich unterschlagen!

  • C
    criticalmass

    Profit ist Trumpf. Grundrechte und Menschen werden gequält. Unsere Demokratie ist in einem sehr schlechten Zustand.

  • KB
    Klaus Berger

    150 bewaffnete Beamte um eine alte Frau um die Ecke zu bringen. Armes, krankes Deutschland.

  • C
    Celsus

    Hartz IV und die Grundsicherung im Alter haben ja die gleichen Voraussetzungen hinsichtlich der bezahlung von Mieten, der Zwangsumzüge, der Unwilligkeit der Behörden einzulenken, wenn es sogenannten angemessenen Wohraum nicht einmal gibt oder Betroffene unfähig sind, ihn zu suchen und zu finden.

     

    Jetzt wurde mit aller Härte und Kälte eine alte Frau auf die Straße bzw. in eine Notunterkunft gesetzt. Da soll es so überraschend sein, wenn nach derartigen Verhaltensformen auch Todesfälle eintreten? Moralisch gehören auch die Politiker mit den blutigen Händen auf die Anklagebank. Aber leider kann das unser Rechtsstaat nicht angemessen leisten.

     

    Aber in jedem Todesfall gehört die Ermittlung in einem Strafverfahren dazu, ob die ausführenden Beamten nicht sogar über die Brutalität des Gesetzes hinausgingen. In der Hauptstadt der Sanktionen bei Hartz IV-Bezug halte ich das durchaus für möglich.

  • M
    Max

    „Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“

     

    Bert B.

  • IN
    Ihr NameRose

    Ich bin schockiert. Mehr fällt mir dazu im Moment nicht ein!

  • SL
    Sofie Lehmann

    Hätte ich mit meiner Grundsicherung die Möglichkeit zu zahlen, würde ich das tun, sogar ein Abo würde ich bestellen. Leider habe ich die Möglichkeit nicht, da ich auch an Lebensmittelunverträglichkeiten leide und der Essenszuschlag schon vor Jahren gestrichen wurde.

  • DM
    Daniel Müller

    Wenn das so stimmt ist es unfassbar traurig. Ich würde gerne mal persönlich mit diesem Vermieter sprechen.

  • AH
    Aus Haching

    "Wenn ich auf der Straße lande, hat das der Staat zu verantworten."

     

    Der Endzustand des Sozialstaates: Menschen fühlen sich nicht einmal mehr für die eigene Existenz verantwortlich.

  • N
    Neo

    Diese Vorgehensweise das bei rechtsgültigen HartzIV-Bescheiden die Zahlungen rechtswidrig gestoppt werden kennen HartzIV Empfänger auch.

     

    Neo, die Unbestechlichen

  • N
    neubau

    Im "Internet" bezeichneten "Beteiligte" den Vorfall also als Mord?

    Ich würde diesen Vorfall IMMER als Mord bezeichnen, denn nichts anderes fand hier statt. Sie morden wieder, und zwar die Armen!

  • L
    Leser_Inn

    Krasser Scheiss. Selten ging mir ehrlich gesagt ein Tod eines unbekannten Menschen so nahe. Nicht das es ich ne Wertigkeit aufmachen möchte, es hat mich dennoch extrem berührt und fertig gemacht.

    Okay, es sterben Menschen, was im kapitalistischem System ja nichts neues ist. Bekommt doch aber nochmal nen ganz "besonderen" Geschmack, da es mensch ja nie SO direkt miterlebt.

    Ich frage mich, was noch alles passieren muss damit wir kollektiv einfach mal ausrasten.

     

    Die Kontextualisierung fällt bei den Nachrichten der letzten Wochen dermaßen leicht, dass ichs mir ja schon sparen könnte.

    Ein dreckiger Ex-Spitzel baut auf dem Todesstreifen Luxuseigentumswohnungen. "Die Politik" deckt ihn.

     

    Haufenweise Bullen und andere staatliche Repressionsorgane räumen eine kranke alte Frau - völlig gewissensbefreit "im Namen des Volkes". Selbständiges Handeln oder gar Denken? FEHLANZEIGE!

     

    Bullen hauen auf Zivibullen ein, sie werden freigesprochen.

     

    Kleine Kinder & Familien werden vom SEK mit Waffen geweckt und erneut traumatisiert (bewohnte Schule der refugees) - ohne Folgen.

     

    Wir werden überwacht, mit der Begründung vom Gericht "das wir ja damit rechnen könnten...".

     

    Und wir sind noch nicht beim Thema "NSU".

     

    ...diesem Staat ist doch nurnoch mit kollektivem, entschlossenem Handeln entgegenzutreten. Ich persönlich werde nicht mehr nur bitten.

     

    WIR SEHEN UNS HEUTE ABEND BEI DER TRAUERKUNDGEBUNG!

    WIR SEHEN UNS HEUTE ABEND BEI DER TRAUERKUNDGEBUNG!

    WIR SEHEN UNS HEUTE ABEND BEI DER TRAUERKUNDGEBUNG!

  • H
    Hans

    Na ich hoffe die Zuständigen beim Amt und Gericht und natürlich der Vermieter denken drüber nach, dass sie einen Menschen mit auf dem Gewissen haben.

  • A
    Albahar

    Descanse en paz, señora Rosemarie...

  • I
    Ichbin

    soweit ist unsere tolle demokratie schon...

  • A
    autocrator

    Ob die zwangsräumung tatsächlich ursächlich für den tod der ex-mieterin war, wäre zu klären, wird sich aber so wohl nie klären lassen … die moralische dimension bleibt aber bestehen.

     

    – die allerdings nur die eine seite der medaille ist. Sicher, mehr als offensichtlich hat es fehler beim amt gegeben: der umfassenden beratungspflicht wurde ganz offenbar nicht genüge getan. Die obdachlosigkeit ist tatsächlich dem gedankenlosen umgang der ämter mit der mieterin geschuldet, denn es gibt mehr als genügend möglichkeiten von amts wegen, diese zu verhindern.

     

    doch offenbar wurde auch auf seiten der mieterin "geschlafen". Bis es zu einer zwangsräumung überhaupt kommt, geht viel wasser die Spree hinunter. Da gibt es Briefe, Mahnschreiben, Einigungstermine ... ein Krankenhausaufenthalt oder ein Vermieterwechsel verunmöglichen all das nicht. Wenn's brennt muss man schon am ball bleiben und löschen, und nicht tage- & wochenlang nichts tun.

    Und wenn man es selbst nicht mehr "gebacken bekommt": Es gibt so viele professionelle hilfseinrichtungen. Wenn einem schon die ämter nicht helfen, dann kann man sich helfen lassen, z.b. die auf trab zu bringen ...

    Ist offenbar alles nicht geschehen - über lange zeiträume hinweg.

  • P
    Peter

    Totalversagen aller Beteiligten. So etwas kann nur durch akkumulierte Inkompetenz mehrerer Personen passieren, aber davon haben wir ja reichlich.

  • A
    Analyst

    Bei allem Beileid für die menschliche Tragödie - was für ein verschobenes Weltbild hatte die Dame bloß...