■ Zum Treffen der EU-Finanzminister am Samstag in Dublin: Finanzmärkte, hört die Signale!
Das Treffen der EU-Finanzminister in Dublin hatte vornehmlich einen Sinn: Es sollte Signale geben. Solche der Zuversicht vor allem. Zu unverständlich für den gemeinen Europäer sind die Beschlüsse der Europäischen Kommission samt Gremien – das wissen die Minister. Und deshalb plaudern sie am Kamin über die anstehenden Probleme und einigen sich oder auch nicht. Beschlußcharakter haben die Gespräche nicht. Erst die EU-Kommission kann das politische Kleinklein in rechtsverbindliche Formen gießen.
Aus der irischen Hauptstadt wurde nun eine lang erwartete Botschaft ausgesandt: Die nationalen und internationalen Finanzmärkte können und sollen beruhigt und gestärkt ihre Arbeit wiederaufnehmen. Sie hatten Angst, daß, zum Beispiel, Anleger von festverzinslichen Wertpapieren klagen, wenn sie nach Einführung eines schlappen Euro weniger Geld bekommen als beim Kauf in harter D-Mark.
Auch die deutsche Bevölkerung ohne dicke Sparkonten wird durch die Dubliner Einigung ruhiggestellt: Die deutsche Mark bleibt stark, auch wenn sie mit den billigen Urlaubswährungen Peseta, Lira oder Drachme in einen Eurotopf geworfen wird. Denn trotz anderslautender Beteuerungen von Finanzminister Theo Waigel könnten nach dem Maastricht-Vertrag theoretisch fast alle europäischen Länder beim Euro-Start am 1. Januar 1999 dabeisein.
Der Vertrag schreibt nämlich vor, daß die Kriterien „hinreichend erfüllt“ sein müssen. Wer sich also bemüht und guten Sparwillen erkennen läßt, darf mit von der Partie sein: Welcome to the Euro-Club! Sind sie dann erst mal drin, greift der Korpsgeist. Kein Klubmitglied wird rausgeschmissen, fürchteten die Euroskeptiker in Politik und Wirtschaft.
So darf Waigel nach dem Dubliner Gespräch mit dünnen Lippen lächeln und sich freuen. Seine Hausaufgaben als Wächter der starken Mark und Gegner einer dräuenden Inflation durch einen weichen Euro hat er in den vergangenen zehn Monaten fleißig erledigt. So kann ihm im kommenden Bundestagswahlkampf niemand vorwerfen, er verweichliche die Mark. Man stelle sich vor, Oskar Lafontaine würde die berechtigten Ängste der deutschen Arbeiter vor Arbeitslosigkeit noch mit der vor einer herannahenden Inflation anreichern: Das würde das Ende der Regierung Kohl signalisieren. Ulrike Fokken
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