Zensus: Weniger ist weniger
Berliner sind seltener als angenommen – und bekommen deshalb künftig weniger Geld.
Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) rechnet damit, dass künftig eine halbe Milliarde Euro weniger Einnahmen in der Berliner Landeskasse landen wird. Grund ist das Ergebnis des Zensus 2011, das Berlin weit niedrigere Einwohnerzahlen als bisher angenommen attestiert.
Die Hauptstadt hatte demnach zum Stichtag der Volkszählung im Jahr 2011 genau 3.292.365 Einwohner – fast 180.000 weniger als gedacht. In Brandenburg leben der Erhebung zufolge 2.455.780 Einwohner. Das sind 43.488 weniger als gedacht, berichtete die Präsidentin des Statistikamtes Berlin-Brandenburg, Ulrike Rockmann, am Freitag in Potsdam. Der Trend deckt sich mit der bundesweiten Zählung. Demnach leben aktuell 80,2 Millionen Menschen in Deutschland – weit weniger als bislang angenommen.
Wie der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Freitag sagte, muss das Land deshalb für 2012 und 2013 je 470 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich zurückzahlen. Auch künftig werden die Zensus-Ergebnisse laut Senatsfinanzverwaltung erhebliche Auswirkungen auf die Einnahmen des Landes haben. Das Land muss dauerhaft mit Mindereinnahmen von fast einer halben Milliarde Euro pro Jahr rechnen.
Das sei „ein Rückschlag auf unserem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt“, sagte Finanzsenator Nußbaum. Damit bestünden in den laufenden Haushaltsberatungen „keine Spielräume für zusätzliche Ausgaben“. Zudem müssten Einnahmen erhöht werden, so Nußbaum, der noch einmal die zügige Einführung der City-Tax forderte.
Bestätigt hat der Zensus, dass etwa ein Viertel der BerlinerInnen Migrationshintergrund hat. Allerdings sind davon weniger als geglaubt Ausländer: Etwa 370.000 ausländische Staatsbürger leben in der Hauptstadt. Die Fortschreibung der alten Volkszählung war von 100.000 mehr ausgegangen.
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