ZAHLENVERGLEICH: Im durchwachsenen Bereich
Der Benchmark-Bericht des Bremer Senats zeigt: Bei allen Unterschieden im Detail gibt Bremen keineswegs mehr aus als vergleichbare Städte
"Sparen, sparen, sparen" - seit bald 30 Jahren wird in Bremen dieses Lied gesungen, jeder kennt beim Nachbarn ein Beispiel, wo im öffentlichen Haushalt gespart werden könnte - und jeder kennt bei sich Beispiele, wo "zu viel" gespart wurde. Aufschlussreich sind daher Vergleiche zwischen Großstädten, aus denen hervorgeht, ob Bremen wirklich in bestimmten Bereichen mehr ausgibt als andere.
Denn vergeblich haben in den letzten Wochen die Schatzsucher von FDP und CDU nach relevanten Einspar-Vorschlägen für den Bremer Haushalt gesucht - ein Blick auf den aktuellen Benchmarking-Bericht des Bremer Senats zeigt, warum die Ergebnisse so mager waren: Im Vergleich zu ähnlichen Großstädten gibt Bremen keineswegs mehr aus.
Bremen hat in den letzten 30 Jahren seine Einnahmen - nominell - um 87 Prozent gesteigert. Das klingt viel - wenn man aber redlich ist, muss man die kumulierte Inflationsrate (86 Prozent) berücksichtigen. Verblüffendes Ergebnis: keine Steigerung der effektiven Einnahmen.
Ähnlich sieht es bei den Ausgaben aus: Die sind seit 1980 um 85 Prozent und somit sogar etwas geringer als die Einnahmen gestiegen. Wobei die reale Kurve einen Bauch hat - zeitweise lag die Ausgabenquote durch eine großzügige Subventionspolitik deutlich über dem, was andere Bundesländer als "Investition" verbuchen. Seit dem Ende der großen Koalition gehen die Ausgaben nach unten.
Das Problem des Bremer Haushaltes sind also vor allem die aufgelaufenen Schulden. Wenn man die Zins-Ausgaben für die Schulden ausklammert ("Primärausgaben"), dann sind die Ausgaben Bremens seit 1980 um 15 Prozentpunkte weniger als die Inflationsrate gestiegen. Inflationsbereinigt, teilt die Finanzsenatorin (Grüne) mit, sind vor allem die Personalausgaben gesunken - fast um ein Drittel. Wenn die Bremer "Primärausgaben" genauso gestiegen wären wie der Bundesdurchschnitt, hätte Bremen im Haushalt 2009 (ohne Zinsen) 4,3 Milliarden anstatt tatsächlich 3,4 Milliarden Euro ausgegeben.
Vergleicht man die Finanzkennziffern mit denen anderer Großstädte, zeigt sich: In einer Liga mit Städten wie München, Hamburg, Düsseldorf kann Bremen nicht mithalten. Diese haben zudem einen wirtschaftsstarken "Speckgürtel", den man beim Großstädtevergleich mit berücksichtigen müsste. Bremens "Speckgürtel" ist dagegen mager. Wenn Bremen sich genügsam mit Duisburg oder Hannover vergleichen würde, stünde die Stadt gut da.
Die Stadt Bremen verliert Einwohner - wie Dortmund oder Duisburg. München gewinnt deutlich. Bremen hat in den letzten fünf Jahren ein Plus von 0,7 Prozent bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, Köln hat 0,9, Essen minus 0,3 - Hamburg hat plus 6,3 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner ist etwa so wie das von Köln - aber nur zwei Drittel von dem, was München oder Stuttgart aufweisen. Die Ausgaben für Sozialhilfe sind in Bremen vergleichbar denen anderer Städte. Bremen hat so viele Hilfeempfänger pro 1.000 Einwohner wie Essen - aber deutlich mehr als Hamburg, doppelt so viel wie München und Stuttgart.
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