Wissenschaftlerinnen fordern Stärkung von ARD und ZDF: Offener Brief für Öffentlich-Rechtliche

BERLIN | 46 Personen, die meisten aus der Wissenschaft, aber auch aus der Politik und von Gewerkschaften, haben einen offenen Brief an die Ministerpräsidenten und Mitglieder der Rundfunkkommissionen formuliert. Ihre Forderung: die Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, denn er sei „für eine funktionierende Demokratie systemrelevant“. Dieser müsse adäquat ausgestattet erhalten bleiben, auch wenn Veränderungen nötig seien, heißt es in dem Brief. Die meisten der gewünschten Veränderungen zielen allerdings darauf ab, die Möglichkeiten von ARD, ZDF und Deutschlandradio auszuweiten: Die Löschfrist in den Mediatheken sollte „für bestimmte öffentlich-rechtliche Sendungen“ abgeschafft werden. Auch das Verbot der Presseähnlichkeit sowie die Unterscheidung zwischen sendungsbezogenen und nicht sendungsbezogenen Inhalten im Netz sollten fallen. Damit stellen sich die VerfasserInnen klar gegen die privaten Rundfunkanbieter und die Verleger, die immer wieder strengere Restriktionen fordern und vor einer Ausweitung des öffentlich-rechtlichen Angebots warnen, die ihre kommerziellen Angebote erdrücken könnte. Laut dem Brief sei an den zehn Thesen eineinhalb Jahre lang gearbeitet worden. Mit am Tisch saßen neben den WissenschaftlerInnen und der Zivilgesellschaft auch die Politik und der öffentlich-rechtliche Rundfunk. (taz)