: Wie viel Arbeit schafft das ISP?
■ Grüne kritisieren „ungenauen“ Senatsbericht
Auf Drängen der SPD-Fraktion hat der Senat erstmals einen Bericht über die „Arbeitsmarkteffekte des ISP“ (Investitions-Sonder-Programms) vorgelegt. Quintessenz des 36 Seiten starken Berichtes ist: Nichts Genaues weiß man nicht. Eine Kostprobe: „Hauptergebnis der Simulationsrechnung“ sei, dass die Förderprogramme „bis 1999 zwischen 8.000 und 12.000 Arbeitsplätze gesichert oder geschaffen haben dürften“.
Der Bericht sei offenbar bewusst „ungenau“, kritisierte die grüne Wirtschaftspolitikerin Helga Trüpel, Zahlen seien nicht differenziert dargestellt. Aktuelle Themen wie das Musical fehlen ganz, bei Kongresszentrum und Messehallen wird keine Zwischenbilanz gezogen, sondern darauf verwiesen, was „nach Überwindung der erforderlichen Vorlaufphase“ erhofft wird.
Finanzsenator Hartmut Perschau verwies auf methodische Probleme. Im Auftrage des Landes arbeiteten in Bremen die Prognos mit Professoren der Uni unter der „Steuerung“ durch den Bremer Ausschuss für Wirtschaftsforschung (BAW) an einer vorbildlichen „Evaluationsstruktur“.
Dagegen benannte Helmut Zachau (Grüne) die Millionen-Investitionen, die nichts bewirkt haben, und über die es im Senatsbericht keine Rechenschaft gibt. Problematisch sei, wenn der „Vater des ISP“ jetzt die Evaluation des Erfolgs steuere. Für Helga Trüpel ist der Bericht ein „reines Legitimationspapier“. K.W.
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