Wer hat den Finger am Atomknopf?

■ Noch, so scheint es, hat der Präsident auf Abruf, Gorbatschow, die Kontrolle über die sowjetische Atomstreitmacht. Doch mit der Aufteilung der Roten Armee wird auch die "black box" für die Atomzündung...

Wer hat den Finger am Atomknopf? Noch, so scheint es, hat der Präsident auf Abruf, Gorbatschow, die Kontrolle über die sowjetische Atomstreitmacht. Doch mit der Aufteilung der Roten Armee wird auch die „black box“ für die Atomzündung auf die Republiken übergehen

Für den heutigen Mittwoch plant Rußlands Präsident Boris Jelzin ein Treffen mit den Befehlshabern aller Militärbezirke der bisherigen Sowjetunion. Bei der Begegnung will er offensichtlich die Unterstützung der Militärs für die „Gemeinschaft unabhängiger Staaten“ der drei slawischen Republiken Rußland, Ukraine und Weißrußland gewinnen. Denn mit der Ankündigung dieser Gemeinschaft und der Ablehnung der von Gorbatschow betriebenen Pläne für eine neue Union möglichst aller zwölf Republiken ist auch die bis dahin erzielte Verständigung über die Zukunft der Roten Armee in Frage gestellt. Diese Absprachen wurden erst Mitte letzter Woche auf der politischen Ebene erreicht: zwischen den Verteidigungsministern der Moskauer Zentrale sowie von elf der zwölf Republiken (außer Aserbaidschan). Die Grenzen der Militärbezirke sind nicht identisch mit denen der Republiken. Möglicherweise versucht Jelzin durch seine Begegnung mit den Oberbefehlshabern der Militärbezirke diese Verständigungen zu unterlaufen. In Reaktion auf die Ankündigung der slawischen Gemeinschaft hatte Gorbatschow erklärt, er setze auf eine Armee, die sich „nicht zerreißen“ lasse.

Die zwischen den zwölf Verteidigungsministern erzielten Vereinbarungen wurden bislang nicht im Detail veröffentlicht. Einzelheiten nannte jetzt der stellvertretende russische Verteidigungsminister, Generalmajor Tsalko, bei einer Tagung des „Berliner Informationszentrums für transatlantische Sicherheit (BITS)“. Danach wurde die Bildung eines „Rates der Verteidigungsminister“ vereinbart. Dieses künftig oberste Gremium in allen sicherheitspolitischen Fragen solle auch die Kontrolle der strategischen wie der taktischen Atomwaffen haben.

Die zwölf Verteidigungsminister verständigten sich zudem auf die Beibehaltung gemeinsamer „strategischer Unionsstreitkräfte“, die unter dem Kommando des neuen „Rates“ stehen sollen. Diese Streitkräfte sollen durch Zusammenfassung der strategischen wie der Luftverteidigungsstreitkräfte der bisherigen UdSSR zu einer „strategischen Abschreckungsstreitmacht“ umgebaut werden. Zu ihren Aufgaben zählen unter anderem die Kontrolle des Weltraumes mittels Satelliten, die Luftverteidigung des gesamten bisherigen UdSSR-Territoriums sowie der Oberbefehl über alle angriffsfähigen Verbände („Stoßtruppen“).

Über die genaue Größe dieser Unionsstreitkräfte wurde zunächst noch keine endgültige Vereinbarung erzielt. Diese hängt nicht zuletzt ab von der Größe der künftigen unionsunabhängigen, republikeigenen Streitkräfte, die die Ukraine und Moldawien zusätzlich bilden wollen. Denn sowohl künftige Unions- wie Republikstreitkräfte müssen sich aus dem vorhandenen Potential an Soldaten rekrutieren, das durch Entlassungen und Desertationen immer kleiner wird. Die Möglichkeit zur Einberufung neuer Reservisten in nennenswerter Zahl besteht nach Einschätzung von Tsalko zur Zeit kaum — vor allem wegen der miserablen sozialen Versorgungslage in den Streitkräften.

Die Absicht der Ukraine und Moldawiens zur Bildung eigener Republikstreitkräfte wurde nach Darstellung Tsalkos von den anderen zehn Verteidigungsministern akzeptiert. Allerdings müssen diese Republiken ihre Streitkräfte „vollständig alleine finanzieren“. Für die Kostenbeteiligung an den gemeinsamen Streitkräften wurden vier Kriterien zugrunde gelegt: die Zahl der Einwohner einer Republik, deren Durchschnittseinkommen, das Bruttosozialprodukt und die Zahl der dort stationierten Soldaten der künftigen gemeinsamen Unionsstreitmacht. Nach diesen Kriterien muß Rußland allein 70 Prozent und die Ukraine 16 Prozent Kostenanteil aufbringen.

Ob die Vereinbarungen der zwölf Verteidigungsminister angesichts der jüngsten Entwicklungen jemals Realität werden oder nicht: wer immer künftig auf dem Territorium der bisherigen Sowjetunion Streitkräfte unterhalten oder kontollieren wird, hat gewaltige Probleme zu lösen: in kaum einer Armee der Welt sind die Soldaten — und damit ihre Frauen und Kinder — sozial so schlecht gestellt und so wenig abgesichert wie in der UdSSR. Kaum irgendwo haben sie sowenig Rechte und sowenig Schutz gegen Übergriffe, wie in der bisherigen Roten Armee. Ihr Sold ist geringer als in fast allen anderen Staaten, die eine Armee unterhalten. Nach Auskunft von Anatoli Alexejew, stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im russischen Parlament, gibt es für über 300.000 Offiziere und Fähnriche, die derzeit dienen, nach ihrer Enlassung keine Wohnungen. Viele bereits Entlassene hausen in Höhlen. Die explosive Mischung aus sozialer Unterversorgung, Rechtslosigkeit und Zukunftsängsten wird durch die äußerst angespannte wirtschaftliche und politische Lage im Lande noch verschärft. Für die in den letzten Monaten so viel diskutierte durchgreifende Reform der sowjetischen Streitkräfte ist es nach Einschätzung von BITS-Direktor Siegfried Fischer, langjähriger Kenner der Roten Armee, inzwischen „zu spät“. Wenn sich die Armee nicht an einem zweiten Coup beteilige, so Alexejew, sei dies schon ein großer Erfolg. Andreas Zumach