■ Wenn der Nahost-Friedensprozeß auf dem Kopf steht: Wechsel von Absurdität und Realität
Stellen wir die Dinge im Nahen Osten einmal von den Füßen auf den Kopf:
Regierungschef Jassir Arafat hat neue Mittel für den Ausbau der palästinensischen Siedlungen bei Haifa und Nazareth bewilligt. In der Nähe von Ashkelon hat die palästinensische Regierung mehr als 3.000 dunum Land beschlagnahmt, um die Siedlung al-Auda (die Rückkehr) auszubauen. Die israelische Autonomieregierung hat dagegen schärfstens protestiert und die Maßnahmen als Verletzung des Friedensabkommens von Oslo bezeichnet. Ein Sprecher der US-Regierung in Washington hat sich darüber äußerst besorgt gezeigt und beide Seiten zur Zurückhaltung aufgerufen. Arafat hat dagegen erklärt, daß Haifa, Nazareth und Ashkelon seit Jahrhunderten palästinensischer Boden seien und die Palästinenser nur an die Orte ihrer Vorväter zurückkehrten. In Ashkelon leben gegenwärtig 455 Palästinenser inmitten von 30.000 Israelis. Die palästinensische Armee weigert sich seit Monaten, den vertraglich zugesicherten Rückzug aus der Stadt zu vollziehen und beruft sich auf Sicherheitserwägungen.
Nachdem Extremisten von der „Volksfront zur Befreiung Israels“ in der vergangenen Woche zwei palästinensische Siedler, eine Frau und ein Kind, auf offener Straße ermordeten, haben sich die Spannungen wieder verschärft. Der Rat der palästinensischen Siedler hat Arafat aufgefordert, den Siedlungsring um Tel Aviv zu erweitern und mindestens 1.000 neue Wohnungen direkt am Dizengoff-Platz im Herzen Tel Avivs zu errichten. Arafat hat vorerst aber nur die steuerlichen Vergünstigungen für die Siedler wieder in Kraft gesetzt, die nach Oslo annulliert worden waren. Die palästinensische Regierung erklärte, sie könne schon aus Sicherheitsgründen nicht auf die Küstenregion verzichten. Wiederholt hatten Terror-Kommandos von der Küste aus Siedlungen angegriffen. Arafats Regierung hatte daraufhin zum Schutz der Siedler auch schwere Maschinengewehre und Panzerabwehrraketen in Stellung bringen lassen.
Der Chef der israelischen Autonomiebehörde, Benjamin Netanjahu, hat vor einem neuen Ausbruch von Gewalt gewarnt, wenn die Landnahme und der Siedlungsbau fortgesetzt würden. Nach Erkenntnissen des palästinensischen Geheimdienstes sind dagegen hohe Vertreter der israelischen Autonomiebehörde in die Vorbereitung neuer Terroranschläge der Gruppierungen Irgun und Haganah verwickelt.
Die Umkehrung macht das Plausible absurd. Wenn aber Absurdität und Realität so nahe beieinanderliegen, daß sie verwechselbar sind, dann ist es Zeit, die Realität zu ändern. Um des Friedens willen. Groeg Nessitlab
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