Weg frei für einen Besuch Herzogs in China

■ Kinkel und Qian beenden Verstimmung über Tibet-Resolution des Bundestags

New York/Bonn (rtr/AP) – Bundespräsident Roman Herzog will Mitte November nach China reisen. Ein Sprecher des Präsidialamts in Bonn sagte gestern auf Anfrage, der genaue Termin werde noch abgestimmt. Herzog habe das Gespräch zwischen Außenminister Klaus Kinkel und seinem chinesischen Amtskollegen Qian Qichen am Dienstag in New York abgewartet.

Bei diesem Gespräch hatten Kinkel und Qian die seit drei Monaten andauernden politischen Spannungen zwischen Bonn und Peking beigelegt. In einer 90minütigen Unterredung am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen machten die beiden Minister damit zugleich den Weg frei für den Staatsbesuch Herzogs in der Volksrepublik. Zur Vorbereitung des Besuchs wird Kinkel in den nächsten Wochen nach Peking fliegen. Ein Termin soll noch vereinbart werden.

Die chinesische Regierung hatte Ende Juni aus Verärgerung über die Tibet-Resolution des Bundestags einen Peking-Besuch Kinkels abgesagt. Peking hatte eine Passage über die tibetische Exilregierung als Eintreten für die Loslösung Tibets von China gedeutet. Außerdem hatte die chinesische Regierung Anstoß daran genommen, daß in der Resolution die Lage der Menschenrechte in Tibet kritisiert wurde.

Wie Kinkel nach der Unterredung mit Qian mitteilte, fand das Gespräch „in freundschaftlicher und konstruktiver Atmosphäre“ statt. Die Minister einigten sich darauf, die Beziehungen zwischen Deutschland und China zukunftsgerichtet weiter auszubauen. Basis hierfür seien vier Prinzipien: gegenseitiger Respekt, Suche nach Gemeinsamkeiten, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten sowie Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen.

Zum Anlaß der seinerzeitigen Verstimmung Pekings bekräftigte Kinkel gegenüber Qian die Ein- China-Politik der Bundesregierung. Für die Bundesregierung sei „Tibet Teil des chinesischen Staatsverbandes und somit grundsätzlich eine innere Angelegenheit Chinas“. Diese Aussage sei von Qian ausdrücklich begrüßt worden.

In der Menschenrechtsfrage einigten sich beide Seiten laut Kinkel darauf, „daß trotz bestehender Meinungsunterschiede in Menschenrechtsfragen auch hierüber ein Dialog geführt werden sollte, im Geiste gegenseitiger Achtung und Gleichberechtigung und nicht im Geiste von Konfrontation“.

Was das Thema Menschenrechte angeht, so kann Kinkel seit kurzem Herzog zu seinem Verbündeten zählen, der erklärt hatte, die Deutschen sollten von ihrem hohen Roß heruntersteigen. Kinkel warnt seit langem davor, das europäische Verständnis von Menschenrechten anderen Völkern mit anderen Kulturen aufzwingen zu wollen. Für diese Haltung war Kinkel wiederholt in der Öffentlichkeit kritisiert worden.