Wahlumfrage nach Koalitionsbruch: CDU stürzt in Hamburg ab
Für die GAL scheint sich der Ausstieg aus der schwarz-grünen Koalition in Hamburg gelohnt haben. Eine Umfrage bescheinigt ihr einen großen Sprung. Verlierer ist die CDU.
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BERLIN taz | In Hamburg stehen die Zeichen auf Rot-Grün: Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF würde die SPD mit Abstand stärkste Kraft. Sie käme auf 41 Prozent und könnte gemeinsam mit den Grünen (GAL), die auf 21 Prozent kämen, eine Regierung bilden.
Die CDU würde lediglich 22 Prozent erreichen, die Linke 7 Prozent. Die FDP kommt in der Umfrage nur auf 4 Prozent und würde womöglich wie schon bei der vergangenen Bürgerschaftswahl an der 5-Prozent-Hürde scheitern.
Damit hätte sich die Auflösung der Schwarz-Grünen Koalition vor allem für die GAL gelohnt: Im Vergleich zur letzten Umfrage vor dem Austritt aus der Regierung legt die Partei um fast 10 Prozent zu. Der ehemalige Koalitionspartner CDU verliert etwa im gleichen Maße an Stimmen.
Bei der Frage nach der Wunsch-Koalition wird der Wunsch nach einer Regierungsbeteiligung der SPD deutlich: 59 Prozent fänden ein rot-grünes Bündnis gut (26 Prozent "schlecht"), eine große Koalition empfinden 41 als gut (genauso viele "schlecht"). Schwarz-Grün findet nur bei 13 Prozent gefallen (71 Prozent "nicht gut"). Damit bekommt die bisherige Regierungskoalition den schlechtesten Wert aller Optionen. Ein rot-rot-grünes Bündnis liegt in der Beliebtheit mit 23 Prozent Zustimmung noch vor einer schwarz-gelben Koalition (17 Prozent „gut“).
Auch bei den Spitzenkandidaten tendieren die Hamburger scheinbar in Richtung Regierungswechsel: 58 Prozent hätten gerbe Olaf Scholz (SPD) als Ersten Bürgermeister, 20 Prozent Amtsinhaber Christoph Ahlhaus (CDU).
Die Neuwahlen finden voraussichtlich im Februar 2011 statt. Bis dahin wird Hamburg von einer CDU-Minderheitsregierung regiert. Zuletzt sorgte die Entscheidung von Christoph Ahlhaus für Aufsehen, die Planungen für die Stadtbahn zu stoppen. Diese ist eines der Kernanliegen der Grünen. Die Entscheidung wurde von Kritikern als Trotzreaktion auf den Ausstieg der Grünen aus der Koalition bewertet.
Für die repräsentative Umfrage wurden vom 29. bis 30. November 1006 Personen telefonisch befragt. Die Fehlertoleranz liegt laut Forschungsgruppe Wahlen bei zwei bis drei Prozent.
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