: Wahllisten paritätisch
■ Grüne künftig mit Frauen auf Platz 1
Mit paritätisch besetzten Listen, bei der Frauen die ungerade und Männer die geraden Plätze besetzten, wollen Bündnis90/Die Grünen künftig in alle Wahlen ziehen. Das sieht ein Antrag des Bremer Landesvorstandes für die nächste Landesmitgliederversammlung morgen Abend im Konsul-Hackfeld-Haus vor.
Damit wird die bisherige Quotenregelung der Grünen verschärft, die bislang eine Soll-Quote ist. Stehen nicht ausreichend Bewerberinnen zur Verfügung, so ist jetzt vorgesehen, daß ausschließlich die Frauen der Landesmitgliederversammlung darüber abstimmen sollen, ob ein Frauenplatz „ausnahmsweise mit einem Mann besetzt werden kann“.
Das Frauenstatut der Bundespartei sieht einen anderen Modus vor. Danach müßte über Ausnahmen von der paritätischen Regelung der Länderrat der Grünen entscheiden. Das Statut hat die nötige Zweidrittel-Mehrheit der Bundesversammlung aber verpaßt, um in die Satzung einzugehen, deshalb müssen sich die Landesverbände von Bündnis90/Grüne nicht daran halten.
Die Bremer Bündnis90/Grünen haben realistisch Aussicht auf eineN VertreterIn in Bonn, wenn sie bei den Bundestagswahlen im Oktober die 5%-Hürde überspringen sollten. Unter den bisherigen KandidatInnen ist bislang nur eine Frau: Marieluise Beck. Als weitere Kandidaten für die Liste stellen sich Arendt Hindriksen, Boris Oberheitmann und der Bremerhavener Karsten Bischoff zur Wahl. Die Entscheidung über den/die KandidatIn fällt dann im April.
taz
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