Wahlen in Thailand: Opposition vor Triumph
Thailand steht vor einem Regierungswechsel. Die jüngere Schwester des gestürzten früheren Regierungschefs Thaksin dürfte Prognosen zufolge erste Ministerpräsidentin des Landes werden.
BANGKOK dpa | Deutlicher als erwartet hat die thailändische Opposition am Sonntag bei den Parlamentswahlen triumphiert. Die Pheu Thai-Partei des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra gewann nach Prognosen die absolute Mehrheit im 500-Sitze-Parlament. Damit dürfte Thaksins jüngere Schwester Yingluck Shinawatra (44), die als Spitzenkandidatin der Pheu Thai-Partei ins Rennen gegangen war, erste Regierungschefin Thailands werden.
Die Partei kam nach Angaben der Umfrageinstitute auf 299 bis 313 Sitze. Die Demokraten von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva (46) erhielten demnach nur 130 bis 150 Sitze. Die Regierungspartei war in der abgelaufenen Legislaturperiode auch nur zweitstärkste Kraft hinter der Thaksin-Partei, konnten aber in einer Koalition die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich vereinen.
In der Zentrale der Pheu Thai-Partei brach nach den ersten Prognosen ohrenbetäubender Jubel aus. Als Yingluck das Gebäude betrat, skandierten Hunderte "Yingluck - Nummer Eins".
"Es wird eine harte Aufgabe für sie", sagte Thaksin in einem Fernsehinterview. Der Politiker war 2008 vor einer Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs ins Exil geflohen. Er will nach Thailand zurückkehren. "Ich will keine Probleme machen, sondern zu Lösungen beitragen", sagte er.
Keine Blöße im Wahlkampf
Yingluck war erst vor wenigen Monaten ohne jegliche politische Erfahrung in das Rennen eingestiegen. Sie hat eine erfolgreiche Karriere im Firmenimperium der Familie hinter sich. Im Wahlkampf gab sie sich keine Blöße und machte die Versöhnung des zerstrittenen Volkes zu ihrem wichtigsten Thema.
Thailand ist seit sechs Jahren in einer schweren politischen Krise. Erst gingen Thaksin-Gegner auf die Straße, die ihm Korruption vorwarfen, dann stürzte das Militär 2006 den Regierungschef. Als das Volk ein Jahr später erneut eine Thaksin-freundliche Regierung wählte, gingen seine Gegner abermals auf die Straße, blockierten den Regierungssitz und besetzten den Flughafen, bis ein Gericht die Regierungspartei unter fadenscheinigen Gründen auflöste.
Weil sich dadurch die Gewichte im Parlament verschoben, kam Abhisit an die Macht. Seine Partei hat seit fast 20 Jahren keine Wahl mehr gewonnen. Auch er regierte nur wenige Monate ungestört: Im Frühjahr 2010 versuchten Thaksin-Anhänger seine Regierung zu stürzen. Sie besetzten wochenlang ein Geschäftsviertel in Bangkok. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften kamen 92 Menschen ums Leben. Die Armee beendete den Protest schließlich mit Panzern.
"Wir müssen uns alle gegenseitig mehr lieben", sagte Yingluck zum Wahlkampfabschluss. Sie will keine Racheaktionen dulden. Die Partei denkt über eine Amnestie nach, unter der angeklagte Aktivisten aus den Straßenprotesten freikommen. Auch Thaksin könnte von einer solchen Amnestie profitieren.
Die Opposition hatte geltend gemacht, dass Pheu Thai einzig die Interessen der Shinawatras vertritt und dass Thaksin es auf die Rückgabe der aus seinem Vermögen beschlagnahmten 46 Milliarden Baht (etwa eine Milliarde Euro) abgesehen hat.
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