: WEU wird östlicher
■ Osteuropäer als „assoziierte Partner“
Luxemburg (dpa) – Die Westeuropäische Union (WEU) hat beschlossen, sich Richtung Osteuropa zu öffnen und insgesamt neun Staaten als „assoziierte Partner“ aufzunehmen. Die Außen- und Verteidigungsminister beider Seiten wollten gestern in Luxemburg entsprechende Dokumente verabschieden. „Damit sind wir dem Ziel einer gesamteuropäischen Friedenspolitik ein beträchtliches Stück nähergekommen“, erklärte Bundesaußenminister Klaus Kinkel. Rußland bringe inzwischen Verständnis für die Ausweitung der WEU auf.
Die WEU ist die sicherheitspolitische Organisation der Europäischen Union. Vollmitglieder sind alle EU-Staaten außer Irland und Dänemark. Einen Assoziationsstatus haben bereits die Nato-Staaten Island, Norwegen und die Türkei. Der neue Assoziationsstatus wird Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Bulgarien, Rumänien und den drei baltischen Staaten gewährt. Die Assoziationspartner können damit in Zukunft die Ratssitzungen der WEU besuchen. Eine Sicherheitsgarantie erhalten sie nicht.
Bundesverteidigungsminister Volker Rühe unterstrich, daß Deutschland alles tun werde, um die „rechtlichen und faktischen Voraussetzungen“ für künftige WEU-Einsätze zu schaffen. Dazu gehöre auch die Rettung von EU- Staatsbürgern wie in Jemen oder in Ruanda.
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