: Vorwürfe gegen Tiktok
Die EU-Kommission wirft der Video-Plattform vor, unter anderem gegen Transparenzregeln zu verstoßen
Die Videoplattform Tiktok verstößt nach Einschätzung der EU-Kommission gegen die europäischen Regeln für Werbung im Netz. Anders als im Digital Services Act, einem EU-Gesetz zur Regulierung von Online-Platformen, vorgeschrieben, habe das Unternehmen bislang keine ausreichend detaillierte Datenbank mit Angaben zu Werbeanzeigen auf Tiktok eingerichtet. Das teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Die von Tiktok veröffentlichten Daten reichen demnach nicht aus.
So mache die Plattform keine Angaben dazu, welche Nutzerinnen und Nutzer mit personalisierter Werbung angesprochen werden. Auch sei nicht ersichtlich, wer welche Werbeanzeigen finanziere. Die Suchfunktion im Anzeigenarchiv des Unternehmens sei zudem mangelhaft, „wodurch der Nutzen dieses Werkzeugs eingeschränkt wird“, erklärte die Kommission.
„Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, wer hinter den Botschaften steckt, die sie sehen“, erklärte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen. Eine funktionierende Datenbank sei für Wissenschaft und für Öffentlichkeit „von entscheidender Bedeutung“, so die Kommission. Umfassende Angaben könnten helfen, betrügerische oder gefälschte Anzeigen und die Verbreitung von Falschinformationen aufzudecken. Das gelte gerade im Kontext von Wahlen.
Tiktok verwies darauf, dass auch andere Online-Plattformen gegen Teile der EU-Gesetze verstoßen. „Gleiche Wettbewerbsbedingungen und eine konsequente Durchsetzung sind unerlässlich“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. „Mit einigen Auslegungen der Kommission sind wir nicht einverstanden“, erklärte er weiter. Zugleich verpflichte sich Tiktok aber, die Vorgaben aus Brüssel zu erfüllen.
In Brüssel laufen weitere Verfahren gegen Tiktok. Dabei geht es unter anderem um den Schutz von Minderjährigen vor Gewaltdarstellungen und Suchtgefahren auf der Plattform, die dem chinesischen Konzern Bytedance gehört. Bestätigen sich die Vorwürfe, drohen dem Unternehmen hohe Bußgelder. Der Druck aus Brüssel zeigte bereits Wirkung: Nach einer Verwarnung der EU-Kommission schaffte Tiktok eine umstrittene Belohnungsfunktion in Europa wieder ab.
Tiktok ist nicht die einzige Plattform im Visier der EU-Kommission: Auch gegen die Plattform X des US-Milliardärs Elon Musk laufen auf EU-Ebene mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den DSA. Mit dem Gesetz soll auch sichergestellt werden, dass konsequent gegen Hassrede vorgegangen wird. Auch gegen den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta laufen DSA-Ermittlungen in Brüssel. (afp/dpa)
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