Vor neuer Nahostrunde

■ Palästinenser-Teilnahme scheint sicher

Tel Aviv (taz) – Eine Woche vor Beginn der 10. israelisch-arabischen Nahostrunde kommt bei den Beteiligten wieder Optimismus auf. Voraussichtlich werden auch die Palästinenser pünktlich am 15. Juni in Washington erscheinen – trotz ihrer Vorbehalte gegen weitere Verhandlungen, solange die knapp vierhundert Deportierten aus dem Südlibanon nicht in die besetzten Gebiete zurückgekehrt sind. Außerdem wurden ihre Fragen zur „Autonomie-Zwischenlösung“ von den USA bislang nicht hinreichend beantwortet.

In den israelisch-palästinensischen Gesprächen wird es um die Formulierung einer ersten gemeinsamen Absichtserklärung gehen, in der die Ziele des angestrebten Abkommens über die Autonomie- Zwischenlösung festgelegt werden. Den Palästinensern kommt es jetzt insbesondere darauf an, daß eine solche Grundsatzerklärung eine klare Verbindung zu einer späteren permanenten Lösung auf der Grundlage der UN-Resolutionen 242 und 338 herstellt, zum Prinzip „Land für Frieden“ also.

Dazu gab es in der vorhergehenden Runde im Mai Formulierungsvorschläge beider Seiten, die jeweils vom anderen Partner abgelehnt wurden. Einen nur mit Israel abgesprochenen Vermittlungsvorschlag der USA wollten die Palästinenser bislang nicht akzeptieren. Die Leiter der israelischen und palästinensischen Delegationen sollen dazu noch diese Woche Vorgespräche im State Department führen, von denen abhängt, ob bei der 10. Verhandlungsrunde ein erster Erfolg zustande kommen kann. Erst nach der Unterzeichnung einer solchen israelisch- palästinensischen Erklärung über die Grundsätze der angestrebten Autonomie-Zwischenlösung wäre auch Jordanien in der Lage, die im Herbst 92 ausgehandelte Tagesordnung für die Verhandlungen mit Israel zu ratifizieren. Es handelt sich dabei um ein programmatisches Dokument, das in Grundzügen bereits seit Oktober 92 vorliegt und erste Linien eines israelisch-jordanischen Friedensvertrages enthält. Israels Außenminister Shimon Peres hatte am Sonntag hingegen erklärt, zum israelisch- jordanischen Friedensvertrag fehlten nur noch die Unterschriften. Die jordanische Regierung beschuldigte ihn daraufhin, den irreführenden Eindruck zu erwecken, Jordanien sei zu einem Separatfrieden mit Israel bereit. Er habe damit die arabischen Reihen spalten wollen. Ohne eine vorherige gerechte Lösung der palästinensischen Frage wäre auch ein israelisch-jordanischer Friedensschluß sinnlos. Peres revidierte daraufhin seine Erklärung: er habe das Abkommen über die Tagesordnung gemeint. Einen Fortschritt in den israelisch-syrischen Verhandlungen macht man in Jerusalem von einem möglichen Treffen der Außenminister beider Staaten am Rande der UN-Konferenz für Menschenrechte nächste Woche in Wien abhängig. Amos Wollin