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    • 30. 3. 2023, 19:20 Uhr

      Wie der Volksentscheid scheitern konnte

      Kein Nein gegen mehr Klimaschutz

      Kolumne Bobsens Späti 

      von Bobby Rafiq 

      Unser Kolumnist hat beim Volksentscheid zur Klimaneutralität in Berlin ab 2030 mit Nein gestimmt. Er hat Sorge vor weiteren sozialen Verwerfungen.  

      Bei dem Volksentscheid «Berlin 2030 Klimaneutral» am 26.3.23 sitzen Wahlhelfer vor einer Wahlurne in einem Wahllokal im Bildungs- und Kulturzentrum Peter Edel in Berlin-Weissensee.
      • 27. 3. 2023, 16:50 Uhr

        Verlorener Klima-Volksentscheid

        Nur Öko reicht nicht

        Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz.  Erik Peter

        Eine weinende AKtivistin umarmt eine andere
        • 8. 12. 2022, 17:23 Uhr

          Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral

          Klimaneustart reicht Klage ein

          Initiative will gemeinsamen Abstimmungstermin mit der Wiederholungswahl am 12. Februar erstreiten. Erfolgsaussichten ungewiss.  Anna Klöpper

          • 17. 11. 2022, 13:24 Uhr

            Volksentscheid und Wahltermin

            Totengräber der direkten Demokratie

            Kommentar 

            von Erik Peter 

            Den Klima-Volksentscheid nicht auf den Wahltag zu legen, ist ein Skandal. Für das politische Kalkül wird die direkte Demokratie beschädigt.  

            Geisel, Giffey und Spranger bei einer Regierungs-Pressekonferenz
            • 16. 11. 2022, 16:49 Uhr

              Wahlwiederholung ohne Volksentscheid

              Sabotage am Volksentscheid

              Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie.  Bert Schulz, Erik Peter

              Plakat von Berlin Klimaneutral
              • 15. 11. 2022, 09:37 Uhr

                Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030

                Gutes Klima für Volksentscheid

                Im Endspurt haben Ak­ti­vis­t*in­nen 260.000 Unterschriften für mehr Klimaschutz gesammelt. Abgestimmt wird wohl am 12. Februar.  Erik Peter, Bert Schulz

                Menschen jubeln in die Kamera
                • 14. 11. 2022, 07:00 Uhr

                  Die Wochenvorschau für Berlin

                  Eine äußerst entschiedene Woche

                  Das Verfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. Die Berliner entscheiden über den Erfolg des Klima-Volksbegehrens.  Anna Klöpper

                  • 11. 11. 2022, 14:12 Uhr

                    Klima-Volksbegehren in Berlin

                    Vier Tage, 60.000 Unterschriften

                    Bis Montag können Ber­li­ne­r*in­nen für einen Volksentscheid über mehr Klimaschutz unterschreiben. Damit das passiert, braucht es noch viele Stimmen.  Bert Schulz

                    Menschen sammeln für einen Volksentscheid
                    • 6. 11. 2022, 13:54 Uhr

                      Volksbegehren für Klimaschutz in Berlin

                      Noch eine Woche sammeln fürs Klima

                      Bis 14. November haben die Ber­li­ne­r*in­nen Zeit, das Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral zu unterstützen. Absehbar ist: Es wird sehr, sehr knapp.  Julian Csép

                      Ein Boot auf einem Fluss, unter blauem Himmel
                      • 17. 10. 2022, 15:50 Uhr

                        Kampf gegen Erderwärmung in Berlin

                        Schlechtes Klima für Volksbegehren

                        Einen Monat vor Sammelende hat die Initiative Klimaneustart erst ein Drittel der Unterschriften zusammen. Interessiert Klimaschutz niemand in Berlin?  Bert Schulz

                        Eine Radlerin transportiert Plakate für das Volksbegehren Klimaschutz
                        • 8. 10. 2022, 09:30 Uhr

                          Berliner Wahlchaos und Sabotage der Volks-Ini

                          Genug Schaden angerichtet

                          Kommentar 

                          von Gareth Joswig 

                          Erst hat Senator Geisel das Enteignungs-Volksbegehren verschleppt, jetzt verantwortet er auch noch das Wahldebakel. Er sollte die Konsequenz ziehen.  

                          Andreas Geisel VOlksbegehren Deutsche Wohnen und Co enteignen Sabotage
                          • 5. 10. 2022, 17:37 Uhr

                            DW Enteignen fordert Geisel-Rücktritt

                            „Willentlich rechtswidrig“

                            Laut DW Enteignen hat die Innenverwaltung die Prüfung des Volksbegehrens mit Absicht verzögert. Nun fordert sie den Rücktritt von Andreas Geisel.  Erik Peter

                            Andreas Geisel im Profil
                            • 16. 9. 2022, 11:06 Uhr

                              Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral

                              Langsam wird's brenzlig

                              Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ hat zur Halbzeit der Sammlungsphase erst rund ein Viertel der benötigten Unterschriften zusammen.  Claudius Prößer

                              Banner "Klimaneustart Berlin Sammelpunkt Unterschriften" vor dem Brandenburger Tor
                              • 10. 9. 2022, 05:03 Uhr

                                Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin

                                Da wäre mehr drin gewesen

                                Kommentar 

                                von Bert Schulz 

                                Das jüngste Volksbegehren scheitert klar an mangelnder Unterstützung. Die Initiative hat die Herausforderung gründlich unterschätzt.  

                                Ein Plakat an einem Balkon wirbt für ein Grundeinkommen
                                • 6. 9. 2022, 10:01 Uhr

                                  Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin

                                  Klar gescheitert

                                  Erstmals seit langem findet ein Volksbegehren nicht genug Unterschriften. Für einen Entscheid fehlen der Initiative zehntausende Unterstützer*innen.  Bert Schulz

                                  Menschen stehen mit einem Transparent für ein Grundeinkommen auf dem Alexanderplatz
                                  • 2. 9. 2022, 12:34 Uhr

                                    Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin

                                    „Es wird ein Krimi“

                                    Der Initiative für einen Grundeinkommen-Feldversuch fehlen noch mehrere zehntausend Unterschriften. Um sie zu sammeln, bleiben nur noch vier Tage.  

                                    Ein Mensch sammelt Unterschriften
                                    • 18. 8. 2022, 19:00 Uhr

                                      Volks-Ini „Berlin 2030 klimaneutral“

                                      Volksbegehren droht zu scheitern

                                      Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ sammelte im ersten Monat nur 8.650 Unterschriften. Die Ak­ti­vis­t:in­nen bleiben dennoch hoffnungsvoll.  Max Leyendecker

                                      Zu sehen sind zwei Aktivistinnen von Klimaneustart Berlin. Sie tragen beide eine rote Weste. Eine der beiden befestigt gerade ein grünes Plakat mit der Aufschrift "Es ist nicht zu spät" an einem Baum. Die andere Aktivisten hält mehr Plakate fest, die auf einem Fahrradsattel liegen.
                                      • 10. 8. 2022, 06:00 Uhr

                                        Hoher Stromverbrauch von Aussenwerbung

                                        „Ein erhebliches Einsparpotenzial“

                                        Berlin Werbefrei rechnet nicht mit dem Abstellen digitaler Werbeanlagen, trotz Energiekrise. Dabei verbraucht eine Anlage so viel wie zehn Haushalte.  Friedemann Melcher

                                        Eine digitale Werbetafel an der Außenfassade des Ku'damm Eck.
                                        • 28. 7. 2022, 15:05 Uhr

                                          Volksbegehren in Berlin

                                          Schuften fürs Grundeinkommen

                                          Sechs Wochen vor Schluss fehlen der Initiative noch mehr als 100.000 Unterschriften. Dabei sind viele Ber­li­ne­r*in­nen von der Idee überzeugt.  Bert Schulz

                                          An einem Balkon hängt ein Plakat fürs Grundeinkommen
                                        • weitere >

                                        Volksbegehren

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