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Foto: dpa

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

Eine Initiative plant die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände

Die Berliner Initiative Deutsche Wohnen und Co. enteignen strebt einen Volksentscheid an, um über die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Immobilienkonzerne abzustimmen.

    • 29. 9. 2023, 10:40 Uhr

      Neues Enteignen-Volksbegehren in Berlin

      Alles muss man selber machen

      Kommentar 

      von Erik Peter 

      Die Ber­li­ne­r:in­nen stimmten 2021 für die Enteignung großer Wohnkonzerne. Der Senat setzt das nicht um. Nun planen Ak­ti­vis­t:in­nen einen Gesetzentscheid.  

      Aktivist mit Weste und DW Enteignen-Fahne vor dem Roten Rathaus
      • 26. 9. 2023, 16:35 Uhr

        Der Weg zum Vergesellschaftungsgesetz

        „Jeden Stein dreimal umdrehen“

        Aktivist Achim Lindemann verrät, wie Deutsche Wohnen Enteignen zu einem wasserdichten Gesetz kommen will – und was die großen Knackpunkte sind.  

        Performance von "Enteignungsgespenstern" in gelben und lilafarbenen Umhängen vor dem Roten Rathaus
        • 26. 9. 2023, 10:02 Uhr

          Deutsche Wohnen & Co enteignen

          Volksbegehren, jetzt aber richtig

          Weil der Senat nicht vergesellschaftet, plant DW Enteignen einen Gesetzesvolksentscheid. Das Gesetz dafür soll binnen eines Jahres erarbeitet werden.  Erik Peter

          EIn Plakat "Ja zum Volksentscheid" wird an einer Laterne angebracht
          • 22. 9. 2023, 07:00 Uhr

            Börsendruck auf dem Wohnungsmarkt

            Berlinverbot für Spekulanten

            Weil der Senat nicht enteignen will, fordern Mieterverein und Grüne, den Marktzugang für börsennotierte Wohnungskonzerne zu beschränken. Der Senat hat da Zweifel.  Gareth Joswig

            Hohe Wohnhäuser am Berliner Ostbahnhof, im Hintergrund ist der Fernsehturm zu sehen
            • 21. 9. 2023, 16:43 Uhr

              Abgeordnetenhaus von Berlin

              Gereizte Stimmung im Parlament

              Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte.  Stefan Alberti

              Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin.
              • 3. 9. 2023, 18:00 Uhr

                Wohnungsmarkt in der Krise

                Die Schlinge zieht sich zu

                Auf die Immobilienkrise reagieren Wohnungskonzerne mit Mieterhöhungen. Dagegen könnte Vergesellschaftung helfen, Finanzsenator Evers (CDU) schließt das aber aus.  Gareth Joswig, Erik Peter, Jonas Wahmkow

                Falkenhagener Feld in Spandau, wo Vonovia und einst die Deutsche Wohnen viele Häuser besitzt
                • 28. 8. 2023, 17:00 Uhr

                  Debatte über Vergesellschaftung

                  Ein Rahmen bringt nichts

                  Im Abgeordnetenhaus wird über den Bericht der Expertenkommission diskutiert. Scharfe Kritik gibt es an den Senatsplänen für ein Rahmengesetz.  Erik Peter

                  DemonstrantInnen der Initiative Volksentscheid und Kampagne Deutsche Wohnen und Co enteignen mit Plakat "Keine Ausreden"
                  • 18. 7. 2023, 17:30 Uhr

                    Wohnungsbaubilanz in Berlin

                    Der Neubau macht ein Nickerchen

                    Die Investitionen der Wohnungsunternehmen sind drastisch eingebrochen, sagt der Verband BBU. Stabile Mieten seien nicht gut für die Vermieter.  Uwe Rada

                    Ein Mann mit gelbem Schutzhelm liegt auf einem Holzträger auf einer Baustelle und macht ein Nickerchen
                    • 18. 7. 2023, 07:00 Uhr

                      Stadtentwicklungssenator über Wohnungsnot

                      „Soll ich eine Revolution ausrufen?“

                      Berlins Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) sieht Vergesellschaftung mit Skepsis. Gegen hohe Mieten will er vor allem auf Neubau setzen.  

                      Stadtentwicklungssenator Gaebler (SPD) steht vor seinem Amtssitz
                      • 10. 7. 2023, 18:10 Uhr

                        Volksinitiative „Hamburg enteignet“

                        Die Verfassungsklage kann kommen

                        „Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskom­mis­si­on kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.  André Zuschlag

                        Fassade des Hamburger Verfassungsgerichts
                        • 2. 7. 2023, 18:01 Uhr

                          Sonneberg, Frankreich und Heizungsgesetz

                          Es bleibt Horror

                          Kolumne Die Woche 

                          von Friedrich Küppersbusch 

                          Ein AfD-Mann als Landrat und keiner weiß, was der macht. In Frankreich hat die Polizei den Jugendlichen Nahel M. erschossen und es gibt Proteste.  

                          Ein Polizist in Schutzkleidung, mit offenem Visier und mit Schlagstock geht in Richtung Kamera. hinter ihm ein Auto, das auf dem Dach liegt. Die Szene ist gelb, orange und verraucht.
                          • 1. 7. 2023, 07:01 Uhr

                            Bericht der Berliner Enteignungskommission

                            Der Politik Zukunft abringen

                            Kommentar 

                            von Uwe Rada 

                            Enteignen ist möglich, das hat der Senat nun schwarz auf weiß. Die Frage ist: Will die Politik dicke Bretter bohren oder den Bohrer verstecken?  

                            Übergabe eines Berichts
                            • 28. 6. 2023, 18:00 Uhr

                              Enteignungskommission legt Bericht vor

                              In der Warteschleife

                              Die jetzige Empfehlung ändert nichts am Dauerzustand: Dem langwierigen Warten auf eine abschließende Entscheidung bei Wohnungsenteignungen.  Stefan Alberti

                              Das Foto zeigt Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.
                              • 28. 6. 2023, 16:27 Uhr

                                Gutachten zu Enteignungen in Berlin

                                Eigentum „potenziell problematisch“

                                Nach Einschätzung der Enteignungskommission können Wohnungen in Berlin vergesellschaftet werden. Die schwarz-rote Koalition bleibt skeptisch.  Erik Peter

                                Eine als geist verkleidete Person hält ein Schild in die Höhe: "Spekulanten eure Zeit ist um. Das Gespenst der Enteignung het um."
                                • 27. 6. 2023, 19:11 Uhr

                                  Enteignung großer Wohnungskonzerne

                                  Ein milderes Mittel gibt es nicht

                                  Kommentar 

                                  von Erik Peter 

                                  Vergesellschaftung von Wohnraum ist nicht nur machbar, sondern auch geboten – will man leistbare Mieten für Einkommensschwächere garantieren.  

                                  verkleidete Menschen recken lila-gelbe und eine rote Fahne aus den Fenstern eines Hauses
                                  • 27. 6. 2023, 16:01 Uhr

                                    Gutachten zu Wohnungspolitik in Berlin

                                    Enteignen ist erlaubt und effizient

                                    Wohnungen dürfen vergesellschaftet werden. Das bestätigte jetzt die Expert:innenkommission, die darüber nach dem Volksentscheid in Berlin beraten hat.  Erik Peter

                                    Menschen demonstrieren, sie tragen Fahnen der Initiative "Deutsche Wohnen Enteignen", eine Frau spricht in ein Megafon
                                    • 14. 6. 2023, 18:23 Uhr

                                      Neue Ampeln

                                      Countdowns für ein besseres Berlin

                                      Kommentar 

                                      von Susanne Memarnia 

                                      , Stefan Alberti 

                                      , Claudius Prößer 

                                      , Uta Schleiermacher 

                                      und Erik Peter 

                                      Mit Ampeln, die anzeigen, wie viel Zeit bis zur Rotphase bleibt, will der Senat den Verkehr verbessern. Solches Runterzählen eignet sich auch gut für andere Politikfelder.  

                                      Fussgaengerampel mit Zebrastreifen-Countdown
                                      • 8. 6. 2023, 08:00 Uhr

                                        DW Enteignen plant neues Volksbegehren

                                        Das Gesetz aus der Schublade holen

                                        Noch im Juni wird die Expertenkommission ihren Abschlussbericht vorstellen. Verweigert sich der Senat weiter, könnte ein neues Volksbegehren folgen.  Erik Peter

                                        Eine Frau in den Farben gelb und lila der Kampagne sitzt in einem geschmückten offenen Auto, das an einem Haus mit "Enteignen"-Banner vorbeifährt
                                        • 26. 5. 2023, 06:00 Uhr

                                          Aneignung Berlins von unten

                                          Noch Parken oder schon besetzen?

                                          Der Künstler Jakob Wirth bespielt noch bis zum Wochenende verschiedene Parkplätze in Berlin: „Parasite Parking“ will sich die Stadt von unten aneignen  Susanne Messmer

                                          Der Künstler auf dem Ikea-Parkplatz in Lichtenberg
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