Vizepräsidentin des Bundestages: Roth oder Künast
Renate Künast und Claudia Roth wollen Vizepräsidentin des Bundestages werden. Ihre bisherigen Ämter geben die beiden Spitzengrünen ab.
Bild: ap
BERLIN afp/dpa | Renate Künast zieht sich vom Amt der Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag zurück. Sie habe diese bereits vor Längerem getroffene Entscheidung bei einem Treffen der Abgeordneten ihres Realoflügels mitgeteilt, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Sie wolle stattdessen für das Amt der Bundestags-Vizepräsidentin antreten.
Dieses bisher von Katrin Göring-Eckardt ausgeübte Amt strebt allerdings auch Parteichefin Claudia Roth an. Roth kündigte an, beim Parteitag im Herbst nicht mehr als Grünen-Vorsitzende anzutreten. Nach dem enttäuschenden Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl hatte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth bestätigt, nicht wieder für ihr Amt kandidieren zu wollen.
Künast sagte, bereits nach der Urwahl der Grünen-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im vergangenen November habe sie der damals siegreichen Göring-Eckardt gesagt, dass diese aus ihrer Sicht den ersten Zugriff auf den Fraktionsvorsitz habe. Wer für den Realoflügel nun zum Zug kommt, blieb aber zunächst offen. Neben Göring-Eckardt ist auch Fraktionsvize Kerstin Andreae im Gespräch.
Sie werde im Herbst „nicht mehr antreten für die Wahl des Bundesvorstands“, sagte Roth am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Der Grünen-Bundesvorstand werde sich „in Gänze einer Neuwahl“ stellen, um eine „Neuausrichtung“ der Partei zu ermöglichen.
Bild: dpa
Mit Blick auf mögliche Koalitionsgespräche mit der Union fügte Roth hinzu, die Grünen seien „bereit, mit demokratischen Parteien zu sondieren“. Ihre Partei sei aber „nicht der Ersatz für einen abhanden gekommenen Koalitionspartner“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Voraussetzung seien „inhaltliche Anknüpfungspunkte“.
Die Union war bei der Bundestagswahl am Sonntag mit Abstand stärkste Kraft geworden, braucht aber einen Koalitionspartner. Der bisherige Bündnispartner FDP scheiterte an der Fünfprozenthürde.
Die Grünen blieben mit 8,4 Prozent weit hinter den Erwartungen zurück. Im Gespräch sind nun eine große Koalition von Union und SPD sowie ein schwarz-grünes Bündnis.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert