Videos nur werktags

Die FDP ist dafür, alle anderen dagegen: Die Debatte um Sonntags-Öffnung von Videotheken geht weiter

DÜSSELDORF dpa/taz ■ Trotz des Erfolgs einer Volksinitiative hat die Öffnung von Videotheken an Sonntagen in NRW offenbar keine Chance. Bis auf die FDP sprachen sich gestern alle Fraktionen dagegen aus, den Videotheken zu erlauben, sonntags ab 13 Uhr zu öffnen. Bei einer Volksinitiative waren zuvor rund 122.000 Unterschriften zusammen gekommen. Deshalb muss sich der Landtag nun noch einmal mit dem Thema befassen. Das Parlament hat dazu eine Experten-Anhörung angesetzt. Danach soll eine finale Entscheidung fallen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Peter Biesenbach, warnte vor einem Rutschbahn-Effekt hin zu einer vollständigen Aufweichung der Sonntagsruhe. Die CDU werde ihre endgültige Haltung aber erst nach der Anhörung festlegen. SPD und Grüne lehnten die Sonntagsöffnung ab. FDP-Geschäftsführer Ralf Witzel kritisierte, das berechtigte Anliegen der Bevölkerung werde von der politischen Mehrheit im Parlament ignoriert. Innenminister Ingo Wolf (FDP) sprach sich dafür aus, den Antrag der Volksinitiative im Licht der Erfahrungen anderer Bundesländer mit der Sonntagsöffnung zu prüfen.

In neun Bundesländern dürfen die Videotheken bereits sonntags öffnen. In Hamburg und Schleswig-Holstein ist dies mit Volksinitiativen erreicht worden. Der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels hatte im August rund 122.000 Unterschriften an NRW-Landtagspräsidentin Regina van Dinther übergeben. Für eine erfolgreiche Volksinitiative hätten nach Angaben des Landtages schon 66.000 Unterschriften gereicht. Die Chancen für eine Durchsetzung der Sonntags-Öffnung von Videotheken in Nordrhein-Westfalen stehen allerdings schlecht: Die FDP war bereits im Jahr 2002 mit einem ähnlichen Antrag gescheitert.