: Verwirrung um Verbund
■ Verkehr: Potsdam kritisiert Berlin
Das Verwirrspiel um die Beteiligung des Bundes an einem Verkehrsverbund zwischen Berlin und Brandenburg geht weiter. Der brandenburgische Verkehrsminister Jochen Wolf (SPD) erklärte, er habe den Regierenden Bürgermeister Diepgen bereits am 26. Mai ausdrücklich darauf hingewiesen, daß der Bund bereits signalisiert habe, sich nicht beteiligen zu wollen.
Senatssprecher Michael-Andreas Butz sagte dazu auf Anfrage, die Entscheidung des Bundes sei noch nicht endgültig. Das Protokoll des damaligen Spitzengesprächs zwischen Diepgen und Stolpe halte ein „einstimmiges Gesprächsergebnis“ fest und sei so auch mit der Potsdamer Staatskanzlei abgestimmt worden.
Die brandenburgische SPD- Fraktion kritisierte, durch die „Verweigerungshaltung“ der Berliner Seite gebe es noch keine vertragliche Grundlage für den Verkehrsverbund. Minister Wolf meinte, Diepgen habe seinen Verkehrssenator „im Regen stehenlassen“. Es habe ein zwischen den Finanz- und Verkehrsressorts beider Länder erarbeiteter und unterschriftsreifer Grundvertrag für einen Unternehmensverbund als Vorstufe zum Verkehrsverbund vorgelegen. Von diesem habe sich Diepgen nun distanziert. dpa
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