Vertragsbruch

FDP-Chef Soltau will Erhöhung der Lehrerarbeitszeit nicht akzeptieren. Koalitionsausschuss soll nachverhandeln

In der FDP regt sich Widerstand gegen die geplante Erhöhung der Lehrerarbeitszeit. „Die Sache kommt sehr überraschend. Es hat im Vorwege der Senatsklausur keine Absprache darüber gegeben“, sagt FDP-Landeschef Reinhard Soltau. Er sehe darin „einen Bruch des Koalitionsvertrages. Deshalb müssen wir nachverhandeln.“

Soltau hatte bereits am Montag abend auf einer Podiumsdiskussion erklärt, die Arbeitszeiterhöhung für Lehrer sei „nicht vermittelbar“. Das Thema sollte gestern Abend auf der FDP-Landesvorstandssitzung erörtert werden. Nach taz-Informationen mehren sich in der Partei Stimmen dafür, zur Klärung des Problems den Koalitionsausschuss anzurufen.

Ob man es deshalb auch zum Bruch kommen lassen würde, vermag Soltau nicht zu sagen: „Man sagt vorher nie, wo die Sollbruchstelle ist.“ KAJ