Verteidigung

Schill findet, er habe alles richtig gemacht

Ronald Schill hat seinen Bundestags-Auftritt am Wochenende in Neumünster verteidigt. Im Parlament sei er nicht als Mitglied der Landesregierung aufgetreten, sondern „als Bundesratsmitglied“. Der Erste Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hätte vorher nach seinem Redetext fragen können. „Das Bedürfnis war auf seiner Seite nicht vorhanden.“ Das Regierungsbündnis „wegen vorübergehender Meinungsunterschiede“ in Frage zu stellen, wäre ein Verrat an den Wählern. Die Koalitionspartner CDU und FDP hatten sich von Schills Verhalten und von dessen ausländerfeindlicher Rede distanziert und ihm vorgeworfen, er habe im Bundestag nicht die Position des Senats vertreten. „Schill will die Öffentlichkeit und seine Koalitionskollegen offenbar auf den Arm nehmen, wenn er erklärt, er habe im Bundestag weder als Zweiter Bürgermeister noch als Innensenator Hamburgs geredet, sondern als eine Art selbständiges Verfassungsorgan“, kommentierte GAL-Fraktionschefin Krista Sager. Die SPD kündigte an, sie werde Schills Entlassung als Senator beantragen. IhrAngebot einer großen Koalition lehnte von Beust ab. knö