Versuche für ein Pas de deux

Kulturstaatssekretär Schmitz trifft Staatsminister Bernd Neumann zu Gesprächen über die Sanierung der Staatsoper und die Opernreform. FDP-Bundespolitiker fordert neuen Hauptstadtkulturvertrag

VON ROLF LAUTENSCHLÄGER

Mit deutlich diplomatischeren Worten in der Sache als sein Chef Klaus Wowereit hat gestern Kulturstaatssekretär André Schmitz (beide SPD) seine erste Visite bei Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) im Kanzleramt angetreten. Die Stadt habe dem Bund zu danken, sagte Schmitz im Vorfeld des Antrittsbesuchs. Fast die Hälfte von Neumanns Etat von etwa einer Milliarde Euro gehe an kulturelle Einrichtungen in Berlin.

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts in Karlsruhe, das der Stadt keine weiteren Finanzhilfen zubilligte, hatte der Regierende Bürgermeister in Richtung Neumann gepoltert. Wowereit verlangte noch mehr Geld für das Land und zudem die Übernahme der maroden Staatsoper Unter den Linden durch den Bund. Der Staatsminister warf Wowereit daraufhin schlechten Stil vor. So wie sich der Regierende zu Fragen der Berliner Kulturpolitik und Finanzierung durch den Bund äußere, sei das „nicht akzeptabel“.

Schmitz und Neumann trafen sich gestern, um in einer ersten „Tour d’Horizon“ anstehende kulturpolitische Fragen zu erörtern, sagte ein Sprecher des Staatsministers auf Anfrage. Entscheidungen seien dabei zwar nicht zu erwarten. Ein Thema des Treffens dürfte dennoch die Zukunft der Opernstiftung sowie die Sanierung der Staatsoper gewesen sein. Das Land würde die Bühne samt ihrer Renovierung in Höhe von 130 bis 150 Millionen Euro am liebsten ganz an den Bund abtreten. Dieser verweigert die komplette Übernahme, ist aber bereit, sich mit 50 Millionen Euro an den Baukosten zu beteiligen. Weitere Themen zwischen Neumann und Schmitz waren bei Redaktionsschluss nicht bekannt.

Die FDP-Bundestagsfraktion kommentierte gestern das Treffen: Hans-Joachim Otto, Vorsitzender des Bundestagskulturausschusses, schlug vor, die Staatsoper zukünftig vom Bund betreiben zu lassen. Als Gegenleistung könnte der Bund „bisher von ihm finanzierte, aber nicht zwingend in seinen Kompetenzbereich fallende Institutionen in die Obhut des Landes Berlin abgeben“ – eine irrige Annahme, müsste doch Berlin statt der Staatsoper dann andere kulturelle Einrichtungen finanzieren.

Zugleich schlug Otto vor, den Hauptstadtkulturvertrag zwischen Berlin und dem Bund von 2003 neu zu verhandeln. Es müssten „langfristige tragende Vereinbarungen“ zwischen den Partnern getroffen werden, sagte er. Die gesamte Kulturfinanzierung müsse „eindeutig definiert“ werden. Geklärt werden solle, was Landes- und was Bundesaufgaben seien. Berlin erhält vom Bund außerordentliche Mittel in Höhe von rund 10 Millionen Euro jährlich für städtische Kulturprojekte.

Sicherlich auf Zustimmung bei den Berliner Opernintendanten wird Ottos Meinung zur Opernstiftung gestoßen sein. Diese sei ein „Elend“, sagte er. Gestern legten die Intendanten ihre Ansichten zur Zukunft der Opernstiftung dem Beirat vor. Die Sprecherin der Staatsoper sagte, ihr Haus lehne das Stiftungsmodell weiter ab. Im Februar beraten Wowereit, die Intendanten und die Stiftung über deren Weiterführung oder ein mögliches Ende.