• taz logo
  • taz lab 2021
  • Abo
  • Genossenschaft
  • taz zahl ich
  • Info
  • Veranstaltungen
  • Shop
  • Anzeigen
  • taz FUTURZWEI
  • taz App
  • taz wird neu
  • Blogs & Hausblog
  • taz Talk
  • taz in der Kritik
  • taz am Wochenende
  • LE MONDE diplomatique
  • Nord
  • Panter Preis
  • Panter Stiftung
  • Reisen in die Zivilgesellschaft
  • Recherchefonds Ausland
  • Bewegung
  • Christian Specht
  • e-Kiosk
  • Kantine
  • Archiv
  • Hilfe
  • taz
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 12. 4. 2021

      Verfassungsreferendum in Kirgistan

      Augen zu und durchregieren

      Kirgistans Präsident Japarow hat vom Wahlvolk zusätzliche Vollmachten erhalten. Kri­ti­ke­r*in­nen sprechen von zahlreichen Rechtsverstößen.  Barbara Oertel

      Präsident Japarow mit Ehefrau vor Wahlurnen.
      • 22. 3. 2021

        Kritik an Bremens Umgang mit Demos

        „Schlichtweg verfassungswidrig“

        Wer in Bremen eine Demo anmeldet, wird dem Verfassungsschutz gemeldet. Staatsrechtler Clemens Arzt und Datenschützerin Imke Sommer lehnen das ab.  Franziska Betz

        Zwei Aktivistinnen halten bei der Demonstration der Klimaschutzbewegung Fridays for Future Plakate mit der Aufschrift "Fangt an etwas zu ändern!" und "Change the system, not the climate".
        • 17. 3. 2021

          Klimaschutz in die Verfassung

          Frankreich macht ersten Schritt

          Ein französischer Bür­ge­r:in­nen­kon­vent schlug vor: Der Kampf gegen den Klimawandel soll in die Verfassung. Nun stimmte die Nationalversammlung dafür.  

          junge Menschen halten Plakate hoch, die die Erde und den Spruch "Je t'aime" zeigen"
          • 19. 2. 2021

            Vorwurf Wahlbetrug in Myanmar

            Alte Tricks reloaded

            Das Militär biegt sich nach dem Putsch die Verfassung zurecht. Damit schafft es einen Vorwand, um Aung San Suu Kyi zu stürzen und von Wahlen auszuschließen.  MB

            Soldat steht vo geparkten Truppentransporterrs des Militärs
            • 13. 1. 2021

              Experte über Kinderrechte

              „Mit Kindern wird Pingpong gespielt“

              Heinz Hilgers, Präsident des Kinderschutzbundes, kämpft seit langem für Kinderrechte im Grundgesetz. Die sollen nun kommen, aber er ist unzufrieden.  

              Ein Junge vor einer Tafel auf der eine Sprechblase mit Kreise gezeichnet ist
              • 10. 12. 2020

                Einigung im Abgeordnetenhaus

                Parlament ermöglicht Notbetrieb

                Verfassungsänderung soll weiter helfen, falls wegen Corona die Hälfte der Abgeordneten nicht mitstimmen kann. Präsident Ralf Wieland ist erleichtert.  Stefan Alberti

                Das Bild zeigt den Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses von Berlin mit stehenden Abgeordneten.
                • 18. 8. 2020

                  Neue Proteste in Bulgarien

                  Borissow will Verfassung ändern

                  Die bulgarische Regierung hat einen Verfassungsentwurf vorgelegt. Den Demonstrierenden geht er nicht weit genug – sie planen neue Aktionen.  

                  Demonstrierende halten Fahnen und ein Plakat vor Gebäude.
                  • 15. 7. 2020

                    Entscheidung über das Paritätsgesetz

                    Ignorantes Thüringer Gericht

                    Kommentar 

                    von Christian Rath 

                    Am Thüringer Parité-Gesetz zeigt sich wieder einmal: Entscheidend ist nicht der Wortlaut einer Verfassung, sondern ihre Interpretation.  

                    Mehrer Frauen mit einem Banner, auf dem "Männer fürchtet euch nicht" steht.
                    • 4. 7. 2020

                      Verfassungsänderung in Russland

                      Leben unter dem ewigen Putin

                      Nach der Volksabstimmung kann Präsident Wladimir Putin nun bis zum Jahr 2036 im Amt bleiben. Was bedeutet das für junge RussInnen? Vier Protokolle.  

                      Portrait des russischen Präsidenten Putin
                      • 22. 5. 2020

                        Verfassungsklage gegen Landesregierung

                        „Informationspflichten verletzt“

                        In Niedersachsen ziehen FDP und Grüne wegen der Informationspolitik der Landesregierung bei Corona-Verordnungen vor den Staatsgerichtshof.  Nadine Conti

                        Zwei Politiker stehen vor Mikrofonen in der Halle des niedersächsischen Landtages.
                        • 17. 4. 2020

                          Corona und die Meinungsfreiheit

                          Pingeliges Demo-Verbot

                          Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat eine Demo verboten, obwohl das Verwaltungsgericht sie zunächst zuließ. Aktivist*innen wollen nicht aufgeben.  Sarah Zaheer

                          Auf dem menschenleeren Rathausmarkt fährt vor der Kulissse des Rathauses jemand Rad
                          • 11. 2. 2020

                            Gleichstellung im Landtag

                            Thüringer Paritätsgesetz wackelt

                            FDP, CDU und AfD wollen das erst im Januar in Kraft getretene Gesetz wieder abschaffen. Auch bei schnellen Neuwahlen gäbe es ein Problem.  Patricia Hecht

                            Der Thüringer Landtag von oben fotografiert.
                            • 15. 11. 2019

                              Erfolg der Massenproteste in Chile

                              Weg frei für eine neue Verfassung

                              Unter dem Druck der anhaltenden Proteste gibt Chiles Kongress nach: Ein Referendum im April soll über einen Verfassungskonvent entscheiden.  Jürgen Vogt

                              SanitäterInnen bei einer Demonstration in Santiago in Chile.
                              • 12. 11. 2019

                                Aktivistin über Chile-Soli-Demo

                                „Sie schießen auf die Augen“

                                Bremer*innen demonstrieren gegen die Menschenrechtsverletzungen in Chile. Sie wollen eine neue Verfassung für das Land, sagt Lorena Moreno.  

                                Auf einer Straße in Chile schützen sich Demonstrant*innen vor einem Wasserstrahl
                                • 5. 11. 2019

                                  Protest in Chile

                                  Kampf für eine neue Verfassung

                                  Die Demonstranten wollen sich nicht mit Sozialmaßnahmen abspeisen lassen. Erneut kommt es zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei.  Jürgen Vogt

                                  Menschen protestieren mit der chilenischen Fahne gegen die Regierung
                                  • 30. 10. 2019

                                    Rechtslage nach Thüringen-Wahl

                                    Unbefristet im Amt

                                    In Thüringen lotet Rot-Rot-Grün am Mittwoch aus, wie es trotz unklarer Mehrheiten im Landtag weitergeht. Die Verfassung bietet mehrere Optionen.  Tobias Schulze

                                    Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow während der Pressekonferenz
                                    • 4. 9. 2019

                                      Klimaschutz in Niedersachsen

                                      Verfassung soll Klima retten

                                      Niedersachsens schwarz-rote Regierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der Klimaschutz zum Staatsziel macht, aber noch konkretisiert werden muss.  Gernot Knödler

                                      Greenpeace-Leute in einem Schlauchboot bemalendie Wanad eines Frachters mit dem Schriftzug Climate Crime.
                                      • 5. 8. 2019

                                        Spannungen im Kaschmir nehmen zu

                                        Indien will Sonderstatus aufheben

                                        Erst gab es Terrorwarnungen. Ausgangssperren und das Kappen der Telefone folgten. Jetzt legt die Regierung eine Verfassungsänderung vor.  

                                        Menschen mit Koffern und Tüten in der Hand marschieren zum Bahnhof
                                        • 3. 8. 2019

                                          Militär und Opposition im Sudan

                                          Bahn frei für eine neue Verfassung

                                          Seit im Sudan der Diktator Omar al-Baschir gestürzt wurde, ringen Militär und Demokratiebewegung um die Macht. Trotz Gewalt gibt es nun eine Einigung.  

                                          Mehrere Fahnen der Revolution werden von Menschen hochgehalten
                                          • 22. 7. 2019

                                            Oberhauswahlen in Japan

                                            Keine Zweidrittelmehrheit für Abe

                                            Japans Ministerpräsident hat zwar die Wahl gewonnen, aber nicht hoch genug. Die von ihm gewünschte Verfassungsänderung ist damit nicht möglich.  

                                            Shinzo Abe blickt konzentriert ind ie Kamer aund deutet mit dem Zeigefinger in deren Richtung
                                            • 15. 6. 2019

                                              70 Jahre Grundgesetz

                                              Herr Kühne feiert nicht mit

                                              Alle gratulierten dem Grundgesetz zum 70. Geburtstag, nur Rainer Kühne nicht. Er sammelt alles zur Verfassung. Dabei fällt ihm auf: Es ginge besser.  Paul Toetzke

                                              Menschen vor dem Brandenburger Tor lassen blaue Luftballons in die Luft steigen
                                              • 24. 5. 2019

                                                Die Wahrheit

                                                Präambelschaltung ohne Angriffskrieg

                                                Allen wochenlangen Feierlichkeiten auf deutschem Boden zum Trotze: Siebzig Jahre altes Grundgesetz sind jetzt aber doch mal genug!  Oliver Maria Schmitt

                                                Bundespräsident Steinmeier und ein Bauarbeiter fassen zusammen einen schweren Stein an - im Hintergrund eine Deutschlandfahne
                                                • 22. 5. 2019

                                                  Das Grundgesetz wird 70

                                                  Freiheit, die wir meinen

                                                  Bei einer Debatte über das Grundgesetz lassen Kreuzberger Schüler*innen Justizsenator Dirk Behrendt links stehen.  Stefan Hunglinger

                                                  • 19. 5. 2019

                                                    70 Jahre Grundgesetz

                                                    In guter Verfassung

                                                    Das Grundgesetz ist in den 70 Jahren seiner Existenz gut gealtert. Warum es immer noch hervorragende Dienste leistet und wo es sich verändert hat.  Christian Rath

                                                    Eine Illustration zeigt mehrere Richter und den Bundestag
                                                    • 16. 5. 2019

                                                      Kommentar 70 Jahre Grundgesetz

                                                      Mehr Verfassung wagen

                                                      Erstaunlich ist, dass das Grundgesetz so erstaunlich jung geblieben ist. Es wirkt an vielen Stellen progressiver als Politik im Jahre 2019.  Ulrich Schulte

                                                      Bundeskanzlerin Merkel in einer Gruppe junger Menschen
                                                      • 14. 5. 2019

                                                        Debatte Nation und Gemeinschaft

                                                        „Dieses Deutschland gab es nie“

                                                        Verfassungspatriotismus oder Volksgemeinschaft, Salatschüssel oder Melting Pot? Der Historiker Jan Plamper antwortet taz-Autor Micha Brumlik.  Jan Plamper

                                                        Menschen laufen durch die Stadt, eine Frau trägt Kopftuch, ein Mann eine Schirmmütze und eine Frau ein Haarband
                                                        • 26. 2. 2019

                                                          Kommentar zum Schweigen von Rot-Grün

                                                          Fuck you, Verfassung!

                                                          Der Bremer Senat kassiert eine Klatsche vor der Verfassungsgericht. Die Reaktion: Das Parlament wird trotzig ignoriert.  Jan Zier

                                                          • 20. 2. 2019

                                                            Berliner Verfassungsgerichtsentscheid

                                                            AfD verliert gegen Michael Müller

                                                            Berlins Verfassungsgericht weist eine AfD-Klage gegen den Regierenden Bürgermeister zurück. Müller habe das Neutralitätsgebot nicht verletzt.  Plutonia Plarre

                                                            • 17. 2. 2019

                                                              Debatte Rechtsruck unter Staatsdienern

                                                              Berufsverbote gegen AfD-Beamte?

                                                              Kommentar 

                                                              von Christian Rath 

                                                              Seehofer mahnt AfD-Funktionäre zur Verfassungstreue. Das könnte den weiteren Weg nach rechts stoppen. Verbote helfen aber nicht.  

                                                              Die AfD-Beamten Gauland im dunklen Anzug und Hampel in grünem Jackett sitzen nebeneinander im Bundestag, vor sich einen Stapel von Papieren
                                                              • 15. 1. 2019

                                                                Bücher über Weimarer Reichsverfassung

                                                                Woran die Republik wirklich scheiterte

                                                                Zum 100. Jubiläum der Weimarer Reichsverfassung legen Bücher dar: Der Niedergang der Republik ist nicht allein ihrer Verfassung anzulasten.  Valentin Feneberg

                                                                Deutsches Nationaltheater in Weimar
                                                                • 1. 11. 2018

                                                                  Abstimmung zur Landesverfassung

                                                                  Hessen schafft die Todesstrafe ab

                                                                  Neben den Landtagswahlen haben die Hessen auch über die Reform der Verfassung des Landes abgestimmt. Fast 17 Prozent wollen die Todesstrafe nicht daraus tilgen.  

                                                                  Eine Fahne im Wind. Es ist die des Bundeslandes Hessen
                                                                  • 10. 7. 2018

                                                                    Neuer US-Verfassungsrichter

                                                                    Die Tore zur Radikalisierung geöffnet

                                                                    Kommentar 

                                                                    von Dorothea Hahn 

                                                                    Ganz egal, wie die nächsten Wahlen ausfallen: Donald Trumps Kandidat für den Obersten Gerichtshof wird dessen Weichen nach rechts stellen.  

                                                                    Brett Kavanaugh und Donald Trump
                                                                    • 1. 5. 2018

                                                                      Kritik an neuer Verfassung im Tschad

                                                                      Tod der Freiheit

                                                                      Der seit 28 Jahren regierende Präsident Idriss Déby weitet seine Amtszeit mithilfe einer neuen Verfassung aus. Die Opposition kritisiert seine Machtfülle.  Dominic Johnson

                                                                      Idriss Déby
                                                                      • 5. 8. 2017

                                                                        Krise in Venezuela

                                                                        Durchmarsch zur Verfassung

                                                                        Trotz internationaler Kritik, Protesten und Vorwürfen der Wahlfälschung: Die Verfassungsgebende Versammlung konstituiert sich.  Jürgen Vogt

                                                                        Maduro hält einen gefalteten Wahlzettel in der Hand
                                                                        • 4. 8. 2017

                                                                          Venezuelas Verfassungsversammlung

                                                                          Ein Eilantrag in letzter Minute

                                                                          Mit einem Eilantrag versucht die Generalstaatsanwältin Venezuelas Verfassungsversammlung noch zu stoppen. Doch Präsident Maduro scheint unbeirrbar.  

                                                                          Soldaten vor Flammen
                                                                          • 31. 7. 2017

                                                                            Wahl in Venezuela

                                                                            Keine Spur vom Frieden

                                                                            Kommentar 

                                                                            von Jürgen Vogt 

                                                                            Der Chavismus hat sich immer die Zustimmung der Bevölkerung eingeholt. Bei der Wahl am Sonntag fehlte sie. Das Votum spaltet das Land.  

                                                                            Menschen gehen eine abgesperrte Straße entlang, im Vordergrund steht eine Matratze
                                                                            • 31. 7. 2017

                                                                              Umstrittene Abstimmung in Venezuela

                                                                              Mindestens 15 Tote am Wahltag

                                                                              Zahlreiche Wahllokale blieben leer, vor der Tür herrschte Gewalt. Die USA und andere Staaten wollen das Ergebnis der Wahl nicht anerkennen.  

                                                                              Rote Flammen und weißer Rauch
                                                                              • 28. 7. 2017

                                                                                Bremen stimmt über Wahlperiode ab

                                                                                Weniger Demokratie wagen

                                                                                Bremer dürfen parallel zur Bundestagswahl am 24. September entscheiden, ob sie weiter alle vier oder zukünftig alle fünf Jahre die Bürgerschaft wählen wollen  Jens Fischer

                                                                                FDP-Frau Lencke Steier und Ehemann freuen sich
                                                                                • 7. 7. 2017

                                                                                  Rechtsanwalt über Polizeieinsatz

                                                                                  „Dolchstoß für das Grundgesetz“

                                                                                  Die Polizei hat bei der G20-Demo am Donnerstag jedes Maß verloren und die Verfassung missachtet, sagt Law-Blog-Autor Udo Vetter.  

                                                                                  Wasserwerfereinsatz der Polizei bei einer Demonstration in Hamburg
                                                                                  • 2. 6. 2017

                                                                                    Neue Verfassung in Venezuela

                                                                                    „Wir werden sie besiegen“

                                                                                    Venezuelas Präsident Maduro kündigt ein Referendum über die neue Verfassung an. Trotz parteiübergreifender Kritik zeigt er sich siegessicher.  

                                                                                    Ein Feuerwerk auf einer Straße, dahinter Polizeikräfte
                                                                                    • 2. 5. 2017

                                                                                      Krise in Venezuela

                                                                                      Neue Verfassung am Parlament vorbei

                                                                                      Nicolás Maduro will eine neue Verfassung umsetzen – und das Parlament umgehen. Die Opposition spricht von einem „Staatsstreich“ und ruft zu Protesten auf.  

                                                                                      Ein Mann hebt ein kleines Büchlein in die Höhe
                                                                                      • 24. 4. 2017

                                                                                        Militarisierung in Japan

                                                                                        Abes Säbelrasseln macht nervös

                                                                                        Die konservative Regierung schürt bewusst Kriegsangst vor Nordkorea. Das soll Zweifel am Pazifismus der Verfassung wecken.  Martin Fritz

                                                                                        Raketenabschussrampen auf einer Wiese vor blühenden Kirschbäumen
                                                                                        • 6. 4. 2017

                                                                                          Thailands undemokratische Verfassung

                                                                                          Änderungen nur für den König

                                                                                          Mit seiner Unterschrift legitimiert der neue Monarch Vajiralongkorn die juntafreundliche Verfassung. Sie wurde eigens für ihn geändert.  Nicola Glaß

                                                                                          Viele Männer in weißen Uniformen
                                                                                          • 6. 4. 2017

                                                                                            Festival Internationale Neue Dramatik

                                                                                            Von ganz unten

                                                                                            „Acceso“ ist die erste Theaterarbeit des preisgekrönten Filmregisseurs Pablo Larraín. Es zeigt die Wirklichkeit der unteren Gesellschaftsschichten.  Katja Kollmann

                                                                                            Ein Mann mit einer gelben Tasche hält ein blaues Buch in die Luft und zeigt darauf
                                                                                            • 22. 1. 2017

                                                                                              Verfassungsänderung in der Türkei

                                                                                              Das Sultanat Erdoğan ist nahe

                                                                                              Die Verfassungsreform wurde vom Parlament beschlossen. Damit nimmt Erdoğans Diktatur Gestalt an. Das Parlament wird überflüssig.  Jürgen Gottschlich

                                                                                              • 20. 1. 2017

                                                                                                Nach gescheitertem NPD-Verbot

                                                                                                Dann eben über die Kohle

                                                                                                Die Bundesregierung prüft, ob der NPD das Geld vom Staat gekappt werden kann. Die SPD will eine Gesetzesänderung noch in dieser Legislaturperiode.  Konrad Litschko

                                                                                                Richter Andreas Voßkuhle als schwarzer Umriss vor einem Fenster

                                                                                              Verfassung

                                                                                              • lab

                                                                                                Wandel liegt in der Luft oder geschieht schon längst. Was und wie klärt das digitale taz lab am 24. April. Hier gibt es die Tickets.

                                                                                                zu den Tickets
                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
                                                                                                  • Anzeigen
                                                                                                  • taz FUTURZWEI
                                                                                                  • taz App
                                                                                                  • taz wird neu
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • e-Kiosk
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Impressum
                                                                                                  • Leichte Sprache
                                                                                                  • Redaktionsstatut
                                                                                                  • RSS
                                                                                                  • Datenschutz
                                                                                                  • Newsletter
                                                                                                  • Informant
                                                                                                  • Kontakt
                                                                                                Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln