Unterkünfte für Flüchtlinge: Integration nach Plan
Die Stadt Osnabrück befindet heute über ein eigenes Flüchtlingskonzept – als erste Kommune in Niedersachsen. Die Integration soll dadurch verbessert werden.
OSNABRÜCK taz | Osnabrück könnte die erste Kommune in Niedersachsen mit einem eigenen Flüchtlingskonzept werden. Der Stadtrat stimmt am Dienstag über das „Konzept zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen“ ab. In erster Linie regelt das Papier die Unterbringung und die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Flüchtlingssozialarbeit.
Im Frühjahr hatte der Stadtrat der Verwaltung den Auftrag gegeben, ein entsprechendes Konzept zu entwerfen. Anlass waren die steigenden Flüchtlingszahlen durch den Bürgerkrieg in Syrien. Derzeit leben in Osnabrück rund 280 Flüchtlinge; 260 sollen in nächster Zeit dazukommen.
Eine radikale Änderung der derzeitigen Situation ist das Konzept nicht. Die zentrale und dezentrale Unterbringung gibt es schon jetzt. Neu ist dagegen der Katalog, der „die Kriterien transparent macht, wer innerhalb der ersten 24 Monate dezentral untergebracht wird“, sagt Seda Rass-Turgut, Leiterin des Teams Integration in Osnabrück.
So sieht der Gesetzgeber die Unterbringung in einer Gemeinschaftswohnung innerhalb der ersten zwei Jahre als Regelfall vor. Die Stadt Osnabrück will klar festlegen, für wen Ausnahmen gelten – etwa für Familien mit schulpflichtigen Kindern, für Menschen mit psychischen Problemen oder für alleinstehende Frauen. Mit 47 Prozent ist der Anteil der dezentral untergebrachten Flüchtlinge schon jetzt hoch.
Außerdem soll eine Koordinierungsstelle mit zwei SozialarbeiterInnen eingerichtet werden, die die Integration der Flüchtlinge unterstützen. Sie sollen etwa Neuankömmlingen bei Anträgen helfen, Sprachkurse organisieren oder kulturelle, sportliche und Bildungsangebote erschließen.
Das Konzept dürfte im Stadtrat fast einstimmig angenommen werden. Bei der Abstimmung im Sozialausschuss stimmten alle Fraktionen bis auf den Vertreter der Linken dafür. Der war dem Entwurf nicht abgeneigt, fand aber, dass die Koordinierungsstelle mit zwei SozialarbeiterInnen zu dünn besetzt sei.
Der niedersächsische Flüchtlingsrat hält das Konzept im Prinzip für gut, hat aber „Kritik im Detail“, wie Geschäftsführer Kai Weber sagt. Er bemängelt, dass Flüchtlinge zwei Jahre lang in Gemeinschaftsunterkünften leben sollen und fordert, dass jeder, der will, so schnell wie möglich eine eigene Wohnung bekommen sollte. Außerdem sollte das Konzept konkrete Pläne für die Integration in den Arbeitsmarkt enthalten.
Auch der Migrationsbeirat der Stadt Osnabrück hat Verbesserungsvorschläge für das Konzept. So sollten Wohnheime vor dem Einzug saniert werden, und eine Unterbringung in Mehrbettzimmern nur im Ausnahmefall möglich sein. Das Konzept sieht vor, dass es in den Gemeinschaftsunterkünften Zwei und zum Teil auch Drei-Bett-Zimmer gibt. Außerdem fordert der Migrationsbeirat, dass alle erwachsenen Flüchtlinge schon in den ersten Monaten an Deutschkursen teilnehmen können.
Seda Rass-Turgut dagegen betont, das Konzept schöpfe den gesetzlichen Rahmen so weit wie möglich aus. So sei die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften innerhalb der ersten 24 Monate gesetzlich vorgeschrieben. „Auf kommunaler Ebene sind wir da gebunden“, sagt Rass-Turgut. Sie ist optimistisch, dass die Osnabrücker das Konzept annehmen. Bisher habe sie fast nur positive Rückmeldungen bekommen.
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