Überwachungsprogramm der DEA: Die US-Polizei hört mit
Nach Berichten der „New York Times“ finanzierte die US-Drogenpolizei DEA ein Überwachungsprogramm, das den Zugriff auf Milliarden Telefondaten ermöglichte.
SEATTLE ap | US-Bundespolizisten hatten mindestens sechs Jahre lang fast in Echtzeit Zugriff auf Milliarden Telefondaten, die der US-Telekommunikationskonzern AT&T über Jahrzehnte gespeichert hat. Das geht aus jetzt bekanntgewordenen Dokumenten hervor.
Das Programm, über das zuerst am Montag die New York Times berichtete, nennt sich Projekt „Hemisphere“. Bezahlt wird es von der US-Drogenpolizei DEA und dem Büro für die nationale Drogenpolitik. Es erlaubt Polizisten, mit einem richterlichen Erlass die Datenbanken zu durchsuchen, um Drogenhändlern und anderen Verdächtigen auf die Spur zu kommen, die ständig ihre Handys wechseln, um nicht erkannt zu werden.
Einzelheiten von „Hemisphere“ werden zu einem Zeitpunkt bekannt, an dem nach dem Bekanntwerden der Spähprogramme des Geheimdienstes NSA in den USA über den Zugriff des Staates auf Telefondaten diskutiert wird.
Im Unterschied zur NSA unterhält die US-Polizei aber keine eigene Datenbank und speichert die Daten auch nicht selbst. Die Überprüfung der Telefondaten von mutmaßlichen Drogendealern gehöre bei den Ermittlungen zum Alltag, erklärte ein Sprecher des Justizministeriums, Brian Fallon. Die Daten seien die ganze Zeit bei der Telefongesellschaft, nicht der Regierung.
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