UNO rügt Deutschland für Inklusion

„Nicht von Erfolg gekrönt“

Nur jedes vierte Kind mit Behinderungen lernt zusammen mit anderen Kindern in einer Regelschule. Auch dafür rügen die UN die Bundesregierung.

Deutschland hatte sich verpflichtet, Menschen mit Behinderung gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Bild: dpa

BERLIN taz | „Sie haben uns mit einigen Fragen ganz schön ins Schwitzen gebracht“, bekannte die Vertreterin der Bundesrepublik, Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) am Freitag vor dem UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Zwei Tage wurden die Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium (BMAS) und die von ihr geleitete deutsche Delegation mit Fragen zur Umsetzung der entsprechenden UN-Konvention gegrillt.

Deutschland hatte sich darin 2008 verpflichtet, Menschen mit Behinderung gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Warum dann immer noch so viele Schüler mit Behinderungen in Sonderschulen unterrichtet würden, interessierte die UN-Ausschussmitglieder etwa.

Nur jedes vierte Kind lernt zusammen mit anderen Kindern in einer Regelschule. „Das zeigt, dass Ihre Anstrengungen zur Erreichung eines inklusiven Bildungssystems bisher nicht von Erfolg gekrönt sind“, folgerte ein Ausschussmitglied.

Auch auf anderen Feldern hat Deutschland Nachholbedarf. So wächst nach Auskunft der Bundesregierung die Zahl der Menschen, die in geschützten Werkstätten arbeiten. Durchschnittlicher Monatslohn: 200 Euro. Der Übergang auf den ersten Arbeitsmarkt gelingt weniger als einem Prozent. „Das muss besser werden“, sagte ein Vertreter des BMAS.

Man wolle selbstverständlich mehr Teilhabe für alle, sagte Lösekrug-Möller und werde die Anregungen mitnehmen, um Deutschland noch inklusiver zu machen. Die gehörlose Julia Probst, ehemals bei den Piraten aktiv, twitterte an ihre 31.000 Follower: „Wenn die Bundesregierung selbstverständlich sagt, dann folgt in 99 % der Fälle ein 'ABER'. Nix verstanden.“

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