UNO-Ausschuss: Pekings Uiguren-Politik verurteilt
Deutschland und weitere 49 UN-Mitgliedsstaaten haben sich einer Erklärung angeschlossen, in der „schwere und systematische“ Menschenrechtsverletzungen in Chinas Provinz Xinjiang angeprangert werden. Die Staaten seien „zutiefst besorgt“ über „anhaltende Menschenrechtsverletzungen an Uiguren und anderen überwiegend muslimischen Minderheiten in Xinjiang“, heißt es in der am Montag von Kanada vor dem für Menschenrechte zuständigen Ausschuss der UN-Generalversammlung verlesenen Erklärung. Diese „Menschenrechtsverletzungen“ könnten „nicht mit Terrorismusbekämpfung gerechtfertigt werden“. Die Staaten seien „besorgt“, dass China sich bisher weigere, über einen entsprechenden UN-Bericht zu Xinjiang zu diskutieren“. China weist stets alle Vorwürfe dazu zurück und beruft sich auf Terrorbekämpfung. (afp)
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