■ UN-Sondergesandter beschuldigt Irak: Öleinnahmen für geheime Waffenkäufe genutzt
Genf (dpa) – Ein Sondergesandter der UN-Menschenrechtskommission hat den Irak beschuldigt, seine Einkünfte aus dem Ölexport für geheime Waffenkäufe zu nutzen, anstatt damit Nahrungsmittel für die hungernde Bevölkerung zu kaufen. „Es ist schon sehr merkwürdig, wenn der Irak vorgibt, er könne nicht einmal Öl im Gegenwert von fünf Milliarden Dollar fördern“, sagte Max van der Stoel gestern vor der Kommission in Genf. Der UN-Sicherheitsrat hatte im Februar eine Anhebung der Ölexporte von zwei auf fünf Milliarden US-Dollar genehmigt. Der Irak hatte daraufhin erklärt, der schlechte Zustand seiner Förderanlagen mache eine Exporterhöhung unmöglich.
Van der Stoel zeigte sich andererseits verwundert, daß der Irak die im Menschenrechtsbericht genannte Zahl von über 1.500 willkürlichen Exekutionen 1997 nicht dementiert hat, sondern lediglich bestreitet, daß es sich bei den getöteten Gefängnisinsassen um politische Häftlinge gehandelt habe.
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