UN-Bericht zu Chemiewaffen in Syrien: Klare Beweise

Die Inspekteure der UN sprechen in ihrem Bericht von einem Sarin-Einsatz in „relativ großem Maßstab“. Dafür gebe es „klare und überzeugende“ Beweise.

Die UN-Inspekteure bei der Beweissicherung. Bild: reuters

GENF afp | Vom UN-Menschenrechtsrat beauftragte Experten gehen insgesamt 14 Verdachtsfällen von Chemiewaffen-Angriffen in Syrien nach. Nach derzeitigem Stand sei es allerdings unmöglich, die seit Ende 2011 verübten mutmaßlichen Angriffe der einen oder anderen Konfliktpartei zuzurechnen, sagte der Leiter einer vierköpfigen Kommission, Paulo Sergio Pinheiro, am Montag in Genf. Er begründete dies mit Schwierigkeiten, Beweise für die Attacken zu sammeln. Die syrische Regierung verweigert der Kommission bislang die Einreise .

Die Ermittler, denen auch die frühere Chefanklägerin am Internationalen Strafgerichtshof, Carla del Ponte, angehört, stützten sich daher bei ihren seit September 2011 andauernden Untersuchungen vor allem auf Zeugenaussagen und Videoaufnahmen von Chemiewaffenattacken in Syrien. Sie sprachen mit Flüchtlingen aus Syrien und mit Einheimischen am Telefon. Außerdem werteten sie Material aus, das ihnen von Militärexperten zur Verfügung gestellt wurde.

Ungeachtet der Frage der Verantwortlichkeit sei der Einsatz von C-Waffen in jedem Fall ein Kriegsverbrechen, sagte Pinheiro. In einem früheren Zwischenbericht hatte die Kommission insgesamt vier mutmaßliche Giftgasangriffe festgestellt, zwei im März und zwei April dieses Jahres.

Pinheiro äußerte sich wenige Stunden, bevor UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Montag dem UN-Sicherheitsrat einen Bericht von vor Ort tätig gewesenen Inspektoren vorlegt. Darin geht es auch zum Chemiewaffeneinsatz am 21. August bei Damaskus. Bei dem Angriff sollen nach US-Angaben mehr als 1400 Menschen getötet worden sein. Die USA und ihre Verbündeten machen die syrische Regierung unter Machthaber Baschar al-Assad für die Giftgas-Attacke verantwortlich.