U-Ausschuss zur Berliner Staatsoper: Müller singt vor

Der Regierende Bürgermeister sagt vor dem Ausschuss aus. Er bekundet: Baupfusch gab es dort nicht – im Gegensatz zu anderen Skandalbaustellen.

Michael Müller vor dem Ausschuss

Er kam erst, als alles entschieden war: Michael Müller, erst ab 2011 Stadtentwicklungssenator, heute Regierungschef. Foto: dpa

Jubelarien oder Klagegesänge sind Michael Müllers Sache nicht. Betont ruhig und sachlich trat der Regierende Bürgermeister am Freitag vor dem Untersuchungsausschuss zur Staatsoper auf und beantwortete die Fragen der Abgeordneten. Wer aber für das Desaster an der Baustelle politisch verantwortlich zeichnete, darauf blieb Müller eine Antwort schuldig. Sich selbst hat er jedenfalls nichts vorzuwerfen: „Ich habe mich beraten lassen und habe dann das, was man tun konnte, um die Sache vernünftig weiterzuführen, auch getan.“

Die Staatsoper ist eine der Skandalbaustellen Berlins. Die Sanierung hatte 2010 begonnen und sollte eigentlich 2013 abgeschlossen sein. Doch der Baugrund erwies sich als morastig, historische Pfähle wurden gefunden, Grundwasser drang ein, eine beteiligte Firma ging pleite. Die Kosten explodierten von 239 Millionen Euro auf geschätzte rund 400 Millionen Euro. Inzwischen rechnet der Senat mit einer Eröffnung im Jahr 2017.

Müller war während der Planungsphase SPD-Landes- und Fraktionschef. Erst als Stadtentwicklungssenator übernahm er 2011 direkte Verantwortung. Tatsächlich waren da bereits viele Entscheidungen getroffen – etwa, dass ein unterirdischer Tunnel das Opernhaus mit dem Probenzentrum an der Französischen Straße verbinden soll. Er habe den Tunnel bei seinem Amtsantritt in Frage gestellt, berichtete Müller am Freitag. Allerdings habe man ihm gesagt, dass jede Umplanung zu weiteren Verzögerungen und Mehrkosten führe, also habe er das so akzeptiert.

Auch auf seine damalige Verwaltung wollte Müller am Freitag nichts kommen lassen: Sie habe früh auf Schwierigkeiten hingewiesen. Die Bauverwaltung hatte auch die Generalplanung der Baustelle übernommen. Das sieht Müller ebenfalls nicht als Problem: „Anders als bei anderen Projekten hat es bei der Staatsoper keinen Baupfusch gegeben.“ Nichts hätte wieder abgerissen werden müssen. „Was gebaut wurde, ist das, was wir wollten.“

„Ich bin Blindtext. Von Geburt an. Es hat lange gedauert, bis ich begriffen habe, was es bedeutet, ein blinder Text zu sein“

Diese Aussagen mochte die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Sabine Bangert, so nicht stehen lassen. „Dass der Baugrund nicht ausreichend untersucht wurde, dass man nicht nur Pfähle, sondern auch Stahlträger übersehen hatte – ist das kein Pfusch?“, fragte sie nach Müllers Auftritt. Wenn die Planung derart unzureichend gewesen sei, müsse es massive Versäumnisse in der Verwaltung gegeben haben.

Bangerts ernüchternde Bilanz: Zwar seien bereits alle für die Sanierung der Staatsoper z­uständigen Staatssekretäre und Senatoren im Ausschuss befragt worden – am Freitag war auch die frühere Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) geladen. „Trotzdem ist nach wie vor völlig unklar, wer welche Entscheidung ­getroffen hat.“ Das ziehe sich wie ein roter Faden durch den Ausschuss. Bangert: „Die politisch Verantwortlichen lehnen jegliche Verantwortung ab.“

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