: Truppe auf dem Papier
AU Wofür das Julius-Nyerere-Gebäude da ist
taz| Das Julius-Nyerere-Gebäude, das Angela Merkel in Addis Abeba eröffnet hat, wird der neue Sitz des Friedens- und Sicherheitsrats der Afrikanischen Union (AU). Das ist ein Gremium zur „Wahrung von Frieden und Sicherheit“ in Afrika nach dem Vorbild des UN-Sicherheitsrats: 15 afrikanische Länder sitzen darin, jeweils von Regionalgruppen für zwei oder drei Jahre gewählt. Es existieren keine ständigen Mitglieder und es gibt kein Vetorecht. Meist gibt der Rat Erklärungen über afrikanische Krisenherde ab und erstattet Bericht über AU-Truppen, die mit EU-Finanzierung in Krisenherden wie Somalia stehen.
Pläne für eine ständige AU-Eingreiftruppe gibt es auf dem Papier seit der AU-Gründung im Jahr 2002. Das Julius-Nyerere-Gebäude ist vor allem als Einsatzzentrale dieser African Standby Force (ASF) gedacht.
Die letzte Frist zum Aufbau der ASF verstrich aber schon 2015. Neue Pläne sehen nun eine Einsatzbereitschaft bis 2020 vor, sie sollen nächste Woche von den Mitgliedstaaten abgesegnet werden. Ab 2017 wären bestehende regionale Eingreiftruppen aus dem östlichen, zentralen, westlichen, nördlichen und südlichen Afrika auf Rotationsbasis als ASF einsatzbereit. Was das praktisch heißt, ist unklar. Bis wirklich aus dem Julius-Nyerere-Gebäude Militäreinsätze gesteuert werden, dürften noch einige Jahre vergehen. Dominic Johnson
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
