: Trump droht Oman mit Bomben
Zum Ablauf der im Rahmenabkommen zwischen USA und Iran von Mitte Juni vorgesehenen Frist ist eine dauerhafte Einigung nicht in Sicht. Dafür ist Trump wütend auf Vermittler Oman
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Mit einer scharfen Drohung hat US-Präsident Donald Trump den Druck auf Oman erhöht. Das Sultanat soll derzeit mit Iran klären, wie künftig die Schifffahrt durch die Straße von Hormus geregelt sein soll – bisher ohne Einigung. „Wenn Oman uns in die Quere kommt, werden wir sie in Grund und Boden bombardieren“, sagte Trump dem Sender Fox News. Oman ist bislang keine aktive Kriegspartei.
Das zwischen Teheran und Washington Mitte Juni ausgehandelte Rahmenabkommen sah vor, dass Oman und Iran gemeinsam eine Lösung für die Schifffahrt finden – in Absprache mit den Anrainerstaaten und unter Berücksichtigung internationalen Rechts. Oman berichtete zwar von konstruktiven Gesprächen, eine Einigung wurde bisher aber nicht verkündet.
US-Senator Tim Kaine will einen möglichen Militäreinsatz gegen Oman verhindern. Der Demokrat aus Virginia kündigte an, nach der Sommerpause des Kongresses eine Resolution nach dem sogenannten War Powers Act einzubringen, die militärische Maßnahmen gegen das Land untersagen soll. Kaine kritisierte Präsident Donald Trump scharf und warf ihm vor, mit seiner „Ein-Mann-Kampagne“, weltweit Kriege anzudrohen und zu initiieren, zunehmend außer Kontrolle zu geraten.
Trumps Drohungen gegen Oman seien besonders problematisch, da die USA diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen zu dem Land unterhielten, sagte Kaine. Davon könnten Gegner der USA wie China und Russland profitieren, die sich darüber „die Hände reiben“ würden.
Trump hatte bereits im Mai mit einer Drohung Richtung Maskat für Verwunderung gesorgt. Oman gilt wegen seiner Rolle als internationaler Mediator in regionalen Krisen als „Schweiz des Nahen Ostens“ und hat wiederholt zwischen den USA und Iran vermittelt – eine Rolle, die etwa von Ägypten weiterhin geschätzt wird.
Das ägyptische Außenministerium teilte mit, ein mögliches Abkommen zwischen Iran und Oman könnte dafür sorgen, dass die USA und Iran für ein „umfassendes und dauerhaftes Abkommen“ an den Verhandlungstisch zurückkehren. Es sein ein Abkommen möglich, „das auf alle Bedenken eingeht und die regionale Sicherheit und Stabilität verstärkt“, teilte das ägyptische Außenministerium nach einem Treffen von Minister Badr Abdelatti mit seinem omanischen Amtskollegen Badr al-Bussaidi am Dienstag mit. Zu Trumps Drohungen gegen Oman äußerte sich das Ministerium nicht.
Trump sagte weiter, trotz der im Rahmenabkommen festgesetzten und mittlerweile abgelaufenen 60-Tage-Frist für vertiefte Verhandlungen mit Iran stehe er nicht unter Druck. „Ich habe es nicht eilig“, erklärte er. Der iranischen Führung legte er nahe, angesichts des wachsenden Drucks die Weiße Fahne zu hissen. „Es sind gute Pokerspieler, aber sie gehen zugrunde.“
Angesichts des Fristablaufs mahnte UN-Generalsekretär António Guterres über seinen Sprecher: „Es gibt keine militärische Lösung für diesen Konflikt.“ Guterres fordere die Islamische Republik Iran und die Vereinigten Staaten auf, wieder Verhandlungen aufzunehmen und „die Rhetorik zu mäßigen, die wir in den letzten Tagen vernommen haben“, hieß es in der Mitteilung.
Iran bleibt unterdessen bei seiner Position, die Straße von Hormus erst dann wieder freizugeben, wenn die USA ihre Verpflichtungen aus dem Rahmenabkommen vom Juni erfüllt haben. Das erklärte Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf am Dienstag in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede.
Ghalibaf nannte dabei die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen, die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte, die Aufhebung des Ölembargos sowie „das Ende der Militäreinsätze an allen Fronten“. (dpa/ap/afp)
