Trickser-Autos im Visier

Hamburg und Hannover wegen Abgasskandal verklagt

Die Deutsche Umwelthilfe hat Hamburg, Hannover und acht weitere deutsche Städte nach dem Diesel-Abgasskandal verklagt. Die Umweltschützer hatten die Kfz-Zulassungsstellen aufgefordert, den Autos mit Abgas-Schummel-Software den Betrieb auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Wegen der illegalen Software sei die Betriebserlaubnis für Autos mit dem VW-Motor des Typs EA 189 EU5 erloschen, argumentieren die Umweltschützer bei ihrem Vorgehen gegen die Städte. Dem waren die Zulassungsstellen nicht gefolgt.

Mitte Dezember 2017 war die Umwelthilfe allerdings vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht in Schleswig mit Klagen gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) im Abgasskandal gescheitert. Der Verband sei nicht klageberechtigt, entschied die dritte Kammer des Gerichts. Nach Darstellung von VW geht aus der schriftlichen Urteilsbegründung hervor, dass die EG-Typgenehmigung nicht erloschen oder ungültig ist.

„Wir möchten mit diesen Klagen erreichen, dass die Luftqualität in diesen Städten nicht weiter durch den Betrieb der Betrugs-Diesel aus dem Volkswagen-Konzern belastet wird“, begründet Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, die Klagen. „Warum Fahrzeuge mit unzureichenden Abgassystemen immer noch durch die Städte fahren, erschließt sich uns nicht“, sagt DUH-Anwalt Remo Klinger. „Bei unzureichenden Bremsen hätte es längst einen Rückruf gegeben. Es stinkt alles zum Himmel und führt dazu, dass die Luft so dreckig ist.“

Als Reaktion auf einen Aufruf der DUH haben Bürger unterdessen mehr als 1.300 Orte für die Messung von gesundheitsschädlichen Stickoxiden vorgeschlagen. Die meisten Plätze liegen in Großstädten, es sind aber auch rund 70 in Dörfern dabei. Im Februar wollen Experten der Umwelthilfe an 500 Orten die Stickoxidbelastung messen. (dpa)