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Grünen-Politikerin zieht sich zurück

Nicht mehr grün genug

Unzufrieden mit der Parteilinie: Grüne Stimmenkönigin Canan Bayram verlässt den Bundestag.

Von Tobias Schulze und Erik Peter

9.10.2024

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken (r), die Spitzenkandidatin der SPD Sachsen Petra Köpping (l) und der Spitzenkandidat der SPD Thüringen Georg Maier geben nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Parteizentrale eine Pressekonferenz.

Bundesregierung nach den Ostwahlen

Alles muss anders – ein bisschen

Die Wahl war ein Denkzettel für die Ampel, bundespolitische Themen bestimmten den Wahlkampf. Welche Schlüsse SPD, Grüne und FDP ziehen.

Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

2.9.2024

Michael Kretschmer (CDU), amtierender Ministerpräsident von Sachsen und Spitzenkandidat, und Jörg Urban, AFD

Landtagswahl in Sachsen

CDU und AfD Kopf an Kopf

Die CDU kann nach ersten Hochrechnungen in Sachsen weiterhin den Ministerpräsidenten stellen. Höchstens knapp hinter ihr liegt die AfD.

Von Tobias Schulze, Michael Bartsch und Stefan Reinecke

1.9.2024

Melis Sekman hat langes dunkeles Haar und spricht

Grünen-Abgeordnete wechselt zu CDU

Unbequeme Bürogemeinschaft

Mit ihrem Wechsel zur CDU hat die Mannheimer Grüne Melis Sekmen plötzliche Berühmtheit erlangt – und ihre Partei vor mietrechtliche Probleme gestellt.

Von Tobias Schulze und Benno Stieber

2.7.2024

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender, spricht bei einer Kundgebung der CDU in Sachsen im Mai 2024.

Bundeskanzler Friedrich Merz

Fürchtet euch nicht!

Kommentar von Tobias Schulze

Neuwahlen würden das Vertrauen ins System noch weiter erschüttern? Das stimmt. Noch mehr stimmt aber das Gegenteil: Die aktuelle Sparpolitik zerstört.

29.6.2024

Wahlparty: Schlechte Stimmung bei den Grünen - in der ersten Reihe stehen Ricarda Lang, Terry Reintke und Omid Nouripour

Grüne bei der Europawahl

Absturz mit Ansage

Die Grünen schmieren bei der Europawahl ab. Ein Grund: Unzufriedenheit mit der Ampel. Aber auch das Thema Klimaschutz rutschte in den Hintergrund.

Von Tobias Schulze und Eric Bonse

9.6.2024

Lisa Paus sitzt alleine im Bundestag , hinter und vor ihr, leere blaue Stühle

Streit über Kindergrundsicherung

Grüne verteidigen Paus' Pläne

Tausende neue Stellen hat die Ministerin für die Einführung der Familienleistung angemeldet – bei SPD und FDP stößt das auf Kritik. Grüne kontern.

Von Tobias Schulze

2.4.2024

Absperrungen in einer leeren Schule zur Einhaltung von Infektionsschutz und Hygieneregeln

Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung

„Denen muss man ein Ventil geben“

Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.

Interview von Tobias Schulze

27.3.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz schaut nachdenklich

Scholz Absage zum Taurus

Munition für Ampel-Streit

Kanzler Scholz bringt mit seiner Begründung zum Nein zum Taurus die Koalitionspartner wieder gegen sich auf.

Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

27.2.2024

Die sieben Außenminister:innen auf einem roten Teppich

G7-Außenminister*innen in Japan

Sieben zeigen Geschlossenheit

Die Außenminister*innen der G7 beraten über militärische Hilfen für die Ukraine. Baerbock zieht dabei die Parallele zum Taiwan-Konflikt.

Von Tobias Schulze

17.4.2023

Eine Gruppe von Grünen-Politikerinnen und Politikern auf dem Weg zum Kanzleramt

Klimabeschlüsse der Bundesregierung

Die Zwei-zu-eins-Koalition

Die Grünen sind enttäuscht vom Klimaschutzpapier des Koalitionsausschusses. SPD und FDP hochzufrieden. Die Rangeleien in der Ampel könnten zunehmen.

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

29.3.2023

Annalena Baerbock spricht auf der Konferenz in Genf

Baerbock im UN-Menschenrechtsrat

Straffes Programm in Genf

Die Außenministerin wirbt im UN-Menschenrechtsrat für Allianzen gegen Russland. Die Vereinten Nationen seien mehr als der „blockierte Sicherheitsrat“.

Von Tobias Schulze

27.2.2023

Außenministerin Baerbock bei einem Pressetermin in einem Bunker

Nato-Beitritt Schweden und Finnland

Baerbock in Bunker-City

Beim Besuch in Finnlands Bunkerstadt wirbt Außenministerin Baerbock für mehr Zivilschutz – und die Nato-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands.

Von Tobias Schulze

14.2.2023

Ein riesiger Kohlebagger steht an der Abbruchkante

Die Grünen und der Lützerath-Protest

Die Vertrauensfrage

Kommentar von Tobias Schulze

Je größer der Protest in Lützerath wird, desto mehr wird sichtbar, wie sehr der Deal mit RWE die Glaubwürdigkeit der Öko-Partei beschädigt hat.

14.1.2023

Frankreichs Panzer für die Ukraine

Aus Afrikas Wüsten in den Donbass

Frankreich will als erstes westliches Land der Ukraine „leichte Kampfpanzer“ liefern. Der AMX-10 RC ist aus Mali bekannt.

Von Tobias Schulze, Björn Müller und Dominic Johnson

5.1.2023

Verteidigungsministerin Lambrecht vor einem Panzer

Pannen beim Puma

Panzer auf dem Prüfstand

Kommentar von Tobias Schulze

Möglich, dass Lambrecht dem Puma absagt. Die Bundeswehr sollte dann auf weniger komplexe, dafür aber funktionstüchtige Waffensysteme umsteigen.

24.12.2022

F-35 Flugzeug steht auf einer Rollbahn hinter einer Absperrung

F-35-Waffendeal mit Vereinigten Staaten

Kampfjets ohne Preisgarantie

Die Ampelkoalition hat den Kauf atomwaffenfähiger Flugzeuge vom Typ F-35 beschlossen. Unruhe gab es zuletzt wegen möglicher Preissteigerungen.

Von Tobias Schulze

13.12.2022

Marder-Schützenpanzer stehen vor einer Halle mit blauen Toren

Waffenlieferungen an die Ukraine

Schlecht kommuniziert

Kommentar von Tobias Schulze

Erfolgreich unterstützt die Bundesregierung ein angegriffenes Land – und gilt trotzdem als unsolidarisch. Auch, weil sie bei Hilfe über Gebühr zögert.

16.9.2022