Islamisten in Hessen und BaWü verhaftet „Konkrete Vorbereitungen“ für einen Anschlag In Hessen und Baden-Württemberg wurden drei junge Islamisten verhaftet. Ex-Verfassungsschutzchef Haldenwang warnte zuletzt vor erhöhter Terrorgefahr. Von Konrad Litschko 10.12.2024
Verfassungsschutzeinstufung der AfD Wo bleibt das Gutachten? Bis Jahresende sollte das neue Verfassungsschutzgutachten der AfD vorliegen. Nun kommt es erst nach der Neuwahl. Im Bundestag gibt es daran Kritik. Von Konrad Litschko 19.11.2024
Haldenwang über Wechsel in die Politik „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“ Thomas Haldenwang leitete das Bundesamt für Verfassungsschutz, nun kandidiert er für die CDU für den Bundestag. Darin sieht er kein Problem. Interview von Konrad Litschko 17.11.2024
Antritt bei der Bundestagswahl Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang wird CDU-Kandidat Seit sechs Jahren führt er den Verfassungsschutz an, warnt vor rechtsextremen Gefahren. Nun will Thomas Haldenwang für die CDU in den Bundestag. Von Konrad Litschko 12.11.2024
Neuer Verfassungsschutzbericht Extreme nehmen zu Der Verfassungsschutz sieht in seinem neuen Jahresbericht Gefahren in allen Bereichen. Der neurechte Antaios-Verlag ist nun „gesichert rechtsextrem“. Von Konrad Litschko 18.6.2024
Verfassungsschutz gegen Klimaprotest Ende Gelände wird zum Verdachtsfall Die Klimaaktivist*innen setzen auf zivilen Ungehorsam und besetzen Tagebaue. Der Bundesverfassungsschutz stellt sie nun unter Beobachtung. Von Konrad Litschko 18.6.2024
Antaios-Verlag von Götz Kubitschek Neurechter Verlag nun rechtsextrem Der Neurechte Götz Kubitschek vertreibt mit dem Antaios-Verlag Szenelektüre. Nun sieht der Verfassungsschutz diesen als „gesichert rechtsextrem“. Von Konrad Litschko 18.6.2024
Urteil des OVG Münster AfD wird den Verdacht nicht los Der Verfassungsschutz darf die AfD nach einem Gerichtsurteil weiter als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Nun folgt der nächste Schritt. Von Gareth Joswig 13.5.2024
AfD gegen Verfassungsschutz Der Druck auf die AfD steigt Schon lange warnt Verfassungsschutzchef Haldenwang vor einer Radikalisierung der AfD. Bald könnte eine Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ folgen. Von Gareth Joswig und Konrad Litschko 26.2.2024
Islamistische Terrorgefahr „Gefahr so hoch wie lange nicht“ Der Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen: Der Nahostkrieg radikalisiere Einzeltäter. Nun wurden zwei junge Terrorverdächtige verhaftet. Von Konrad Litschko 29.11.2023
Streit um Verfassungsschutz-Einstufung Gericht lehnt AfD-Eilantrag ab Immer wieder hatte Verfassungsschutzpräsident Haldenwang zuletzt die AfD kritisiert. Die Partei ging dagegen juristisch vor – und scheitert. 5.10.2023
Neuer Verfassungsschutzbericht Eine Zeitenwende der Sicherheit Der neue Verfassungsschutzbericht ist da. Präsident Haldenwang und Innenministerin Faeser warnen vor russischer Spionage. Von Konrad Litschko 20.6.2023
Völkische Anastasia-Bewegung Siedler im Verfassungsschutzblick Die Anastasia-Bewegung baut Siedlungsprojekte auf, kultiviert Antisemitismus. Der Verfassungsschutz stuft sie als Verdachtsobjekt ein. Von Konrad Litschko 8.6.2023
Protest gegen Kohleabbau in NRW Großaufgebot für Lützerath Mit hunderten Beamten will die Polizei ab Mittwoch das besetzte Dorf räumen. Der Verfassungsschutzpräsident erwartet „gewalttätige Krawalle“. Von Konrad Litschko 9.1.2023
Verfassungsschutzchef zu Letzte Generation „Klima-RAF“ ist „Nonsens“ Der Verfassungsschutzpräsident sieht die Letzte Generation nicht als extremistisch an. Einer ihrer Aktivisten ist seit Dienstag im Hungerstreik. Von Shoko Bethke 17.11.2022
Schlagfertiger Konsul, hohle Phrasen Pekings diplomatische Parallelwelt Chinas Außenpolitiker zeigen beim Parteikongress, dass es im ideologischen Kosmos des Xi Jinping keinen Platz für Kritik oder Selbstreflexion gibt. Von Fabian Kretschmer 20.10.2022
Rechtsextreme bei Polizei und Bundeswehr Weit mehr als Einzelfälle Ein Lagebericht zeigt: In den Sicherheitsbehörden gibt es mehr als 300 Rechtsextremisten. Erstmals werden auch „private“ Netzwerke benannt. Von Sabine am Orde und Sebastian Erb 13.5.2022
Verfassungsschutzchef über NSU-Terror „Keine umfassende Klarheit“ Verfassungsschutzpräsident Haldenwang räumt ein: In seinem Amt gelte der Umgang mit den NSU-Verbrechen als „vollständiges Versagen“. Interview von Konrad Litschko und Sabine am Orde 24.10.2021
Verfassungsschutz umwirbt Wissenschaft „Höchst problematisch“ Mit einem neuen Zentrum will der Verfassungsschutz mit der Wissenschaft kooperieren. Dort aber warnen gut 200 Forschende vor Vereinnahmung. Von Konrad Litschko 7.9.2021
Risiken für Bundestagswahl 2021 Seehofer warnt vor Angriffen Die Bundestagswahl könnte Ziel von Hacker:innen und Extremist:innen werden. Behörden halten den Urnengang für sicher und treffen Vorkehrungen. Von Konrad Litschko 14.7.2021
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