Tausend Tage Opposition: Doch lieber einsam als gemeinsam

Seit 1.000 Tagen regiert Schwarz-Rot. Ein guter Anlass für die drei Oppositionsparteien um mit der Koalition abzurechnen. Stattdessen sticheln Grüne, FDP und Linke aber gegeneinander.

Geschlossenheit sieht anders aus: Beck, Enkelmann und van Essen. Bild: dpa

BERLIN taz Sie hätten so gerne einig gewirkt. Immerhin hatten sich die drei Parlamentarischen Geschäftsführer der Oppositionsfraktionen demonstrativ zusammengerauft, um sich gemeinsam der Presse zu präsentieren. 1.000 Tage Schwarz-Rot wollten Volker Beck (Grüne), Dagmar Enkelmann (Linke) und Jörg van Essen (FDP) in Bausch und Bogen verdammen. Das hätte beinahe geklappt. Aber schnell bewahrheitete sich das Motto: In der Opposition gibt es keine Koalition. Die drei Parteien zeigten sich nicht als Partner im Kampf gegen die Große Koalition, sondern als Rivalen.

Anfangs spulten die drei Parlamentarier noch pflichtschuldig ihre Kritik an der Merkel-Regierung ab. "Der Aufschwung schwindet, aber die Steuererhöhungen bleiben", sagte FDP-Mann van Essen. "Die Rente ab 67 geht am Arbeitsmarkt vorbei", urteilte Enkelmann. Und neben vielem anderen kritisierte Volker Beck das Kompetenzgerangel zwischen Bundeskanzlerin und Außenminister: "Wir haben zwei Außenpolitiken und deshalb im Ergebnis gar keine."

Aber das alles war nicht neu. Seit Angela Merkel, Edmund Stoiber und Matthias Platzeck am 18. November 2005 den Koalitionsvertrag unterzeichneten, hat sich die Opposition fleißig, aber erfolglos an der Regierung abgearbeitet. Grüne, FDP und Linke kommen gemeinsam auf weniger als 27 Prozent der Wählerstimmen. Dem gegenüber steht die erdrückende Zweidrittelmehrheit von Union- und SPD-Fraktion im Bundestag. Gemeinsam können sie das Grundgesetz ändern.

Hinzu kommt einerseits die perfekte Inszenierung der Bundeskanzlerin als Umweltengel und Superaußenministerin. Andererseits beherrscht die ausdauernde Selbstzerfleischung der SPD die Schlagzeilen. Da bleibt wenig Aufmerksamkeit übrig für aussichtslose Anträge der Opposition.

Das wissen FDP, Grüne und Linke nur zu gut. Deshalb nutzten die drei Parlamentarischen Geschäftsführer die geballte Aufmerksamkeit der Hauptstadtpresse, um sich gegenseitig runterzumachen. Jörg van Essen beispielsweise parlierte fälschlicherweise über ihre gemeinsame "Bilanzpressekonferenz über 1.000 Tage Rot-Grün" - statt Schwarz-Rot. Beck konterte lächelnd: "Ich glaube, Sie haben eine prophetische Gabe." Das konnte Enkelmann schon aus Parteiräson so nicht stehen lassen. Auch die Linke will ja eines Tages mitregieren. "Danach sieht es derzeit in Umfragen ja überhaupt nicht aus." Schließlich murmelte van Essen, der Schreck von Rot-Grün stecke ihm wohl bis heute in den Knochen.

Die Frage einer rot-rot-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl stand an diesem Vormittag immer wieder im Raum. Der Grüne Beck urteilte larmoyant, daraus werde wohl nichts, denn die Linke seit "nicht bekannt mit den Grundrechenarten". Seine Sitznachbarin Enkelmann konterte, rechnen könne sie wohl. Die rot-grüne Steuerreform habe zu 60 Milliarden Euro weniger Einnahmen geführt, und nun fehle unter anderem dringend nötiges Geld für die Bildung.

Nur einmal unterbrachen die lächelnden Kämpfer ihre Sticheleien. Eine Journalistin fragte nach gemeinsamen Interessen jenseits der Ablösung von Schwarz-Rot. Da schwiegen die drei auf dem Podium. Lange 20 Sekunden lang.