: Tapfer ignorierte Start- und Landewarnungen
Am Dienstag soll von Leipzig aus der nächste Abschiebeflug nach Kabul starten
Von Helke Ellersiek Leipzig
Trotz der schwierigen Sicherheitslage in Afghanistan plant das Innenministerium offenbar, am Dienstagabend erneut eine Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber durchzuführen. Die Anwältin zweier Abschiebekandidaten bestätigte den Termin auf Anfrage. Der Flug soll vom Flughafen Leipzig/Halle starten. Das Bundesinnenministerium wollte Ort und Termin wie üblich nicht bestätigen.
Es ist der zweite Abschiebeflug nach Afghanistan seit dem schweren Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul Ende Mai. Damit ignoriert das Innenministerium die jüngsten Start- und Landewarnungen des Verkehrsministeriums für den Kabuler Flughafen. In einer „Notice to Airmen“ (NOTAM) hatte das Ministerium noch vor einer Woche vor „gezielten Flugabwehr-Attacken“ gewarnt.
„Entsprechende NOTAMs für Afghanistan sind nichts Ungewöhnliches und bestehen so oder ähnlich bereits seit Jahren“, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums der taz auf Anfrage mit. Insoweit seien Abschiebungen im bekannten Rahmen „auch unter diesem Aspekt weiterhin möglich und auch vertretbar“.
Nach zahlreichen Protesten im Mai und Juni hatte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan zunächst ausgesetzt – ausgenommen Gefährder und Straftäter. Doch diese Beschränkung scheint nicht so ganz zu stimmen. Laut der Anwältin Myrsini Laaser werden einem ihrer Mandanten, der am Dienstag abgeschoben werden soll, weder Straftaten vorgeworfen, noch handelt es sich um einen Gefährder. Laaser will mit einem Eilantrag gegen die geplante Abschiebung vorgehen. Am Leipziger Flughafen sind Proteste geplant.
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