Syrien-Friedensgespräche in Genf: Oppositions-Chefdiplomat tritt zurück
Die drei Verhandlungsrunden der Genfer Gespräche verliefen erfolglos. Der wichtigste Unterhändler der Regierungsgegner, Mohammed Allusch, trat nun zurück.
Die bislang drei Verhandlungsrunden in Genf seien „ohne Erfolg“ gewesen, schrieb Allusch. Das „starrköpfige“ Assad-Regime bombardiere weiter die Bevölkerung und lasse keine humanitäre Hilfe in die belagerten Städte. Die Staatengemeinschaft sei „unfähig“, ihre Resolutionen umzusetzen, insbesondere was die humanitäre Lage betreffe, die Aufhebung der Belagerungen, Hilfslieferungen, die Freilassung von Gefangenen und die Einhaltung der Waffenruhe.
Allusch gehört der salafistisch inspirierten Gruppierung Dschaisch al-Islam (Brigaden der Armee des Islam) an. Dabei handelt es sich um eine von etwa hundert Rebellengruppen, die Ende Februar der von den USA und Russland vermittelten Waffenruhe zwischen den syrischen Konfliktparteien zugestimmt hatten. Dschaisch al-Islam ist eine der einflussreichsten Bewegungen in Syrien, was Allusch auch in Genf Gewicht verlieh.
Die Feuerpause, von der nur die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) und islamistische Gruppen wie die Al-Nusra-Front ausgenommen sind, wurde in den vergangenen Wochen häufig nicht mehr eingehalten. Erbitterte Kämpfe gibt es um Aleppo und vor Damaskus. Auch angesichts der fortdauernden Bombardierungen „gefährden die endlosen Verhandlungen das Schicksal des syrischen Volkes“, erklärte Allusch. „Ich verkünde also meinen Rückzug aus der Delegation und die Aufgabe meiner Mission.“
Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hatte vor drei Tagen dem UN-Sicherheitsrat erklärt, er plane keine neue Gesprächsrunde in den kommenden zwei bis drei Wochen. Experten hatten schon befürchtet, dass die Rebellen nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren könnten, so lange die Waffen nicht wirklich schweigen und so lange die Menschen in den belagerten Städten keine Hilfe bekommen.
Allusch wertete seinen Schritt als Protest gegen die Staatengemeinschaft, „und ich hoffe, sie nimmt das Blut der Syrer ernst, das wegen des Regimes und dessen Verbündeten vergossen wird“, schrieb er mit Blick auf den Iran und Russland, die Assad unterstützen. Neben der fortdauernden Gewalt hat auch der Streit über die Zukunft des Machthabers echte Fortschritte in Genf verhindert. Für die Rebellen kann der Präsident in einer Übergangsregierung keine Rolle mehr spielen, Damaskus sieht das anders.
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