KOMMENTAR: Subventionsbetrug
■ Der Kohlepfennig muß weg
In der Regel halten Subventionen unwirtschaftliche Branchen über Wasser. Anders bei den Elektrizitätswerken, die sich gerade eine äußerst komfortable Situation öffentlich bezahlen lassen: Sie könnten ihre Rohstoffe billiger im Ausland einkaufen. Weil die „Schattenpreise“ für ausländische Kohle auch aufgrund des Dollar-Kursverfalls immer billiger werden, zocken sie immer mehr staatlich verordnete Zwangsgelder von ihren Kunden ab – obwohl sich ihre Kostenstruktur nicht um einen Pfennig verschlechtert hat. Diese absurdeste aller Subventionen hat keinerlei Existenzberechtigung.
Es wäre doch gelacht, wenn solche Unternehmen, die aufgrund ihrer staatlich veordneten Monopolstellung bequeme Profite einstreichen, nicht auch von Amts wegen zum Verbrauch heimischer Kohle verdonnert werden könnten. Außerdem ist es völlig verlogen, offiziell den Freihandel zu propagieren und über Subventionstricks die ausländische Kohle außen vor zu lassen. Da wäre es ehrlicher, einlaufende Kohledampfer mit Billigware aus Übersee von rheinischen Zollbooten aufbringen zu lassen.
Ulli Kulke
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