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vegetarische wölfeStunde der Klarheit

Heute macht Schwarz-Schill Ernst mit dem Regieren, heute schlägt die Stunde der Klarheit. Sie wird vielen schlagen. Der erste Originalhaushalt des Hamburger Rechtsblocks wird die letzten Hoffnungen beseitigen, dass dieser sich nicht zu tun traue, was zu tun er androhte. Pekuniäre Prioritäten verraten, das sollte kein Geheimnis sein, die politischen Präferenzen.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

Der Etat für das laufende Jahr war aus Zeitgründen noch ein rot-grüner, keine zwei Prozent des Gesamtvolumens haben die neuen Regenten nach ihren Vorstellungen umgeschichtet. Das zeigt zweierlei: Wie gering die finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten des Senats – jeden Senats – tatsächlich sind und, zweitens, wieviel Unheil schon mit vergleichsweise geringen Verschiebungen anzurichten ist.

Der Stadthaushalt für das nächste Jahr aber, der heute vorgestellt werden soll, wird erbarmungslos ehrlich sein. Er ist die Grundlage für den politischen Rollback, das Finanzkonzept für die gesellschaftliche Spaltung, der Wegweiser zu den Zielen, die dieser Senat erreichen will.

Es ist illusorisch, Wölfe zu Vegetariern machen zu wollen. Dass weiß auch die wachsende Opposition in dieser Stadt. Die Überwindung ihrer Sprachlosigkeit muss dazu führen, sich gemeinsam auf andere Ziele zu einigen, andere Wege zu diesen zu finden, den gesellschaftlichen Gegenentwurf schmackhaft zu machen.

Nicht den Wölfen. Denen, die sie gefüttert haben.

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