: Studis streiken ein bisschen weiter
Vor den Studentendemos am Samstag in Berlin, Leipzig und Frankfurt/Main bleibt die Lage so kreativ wie unübersichtlich. Protestierende Studenten sind empört, die Landesregierungen sind allenfalls verbal zum Entgegenkommen bereit. Heute Demo gegen „Hochschuloptimierung“ in Hannover
VON CH. FÜLLER, K. SCHÖNEBERG UND G. WULF
An den Unis herrscht so etwas wie gespannte Unruhe. An vielen Hochschulen boykottieren, streiken und protestieren die Studierenden weiter gegen den drohenden Abbau ihrer Einrichtungen. Aber sie tun es meistens nur ein bisschen. Wie im hessischen Marburg. Dort gibt es einen rotierenden Streik: Gestern war Pauken angesagt, heute Streiken, morgen Studieren.
Diese Woche gilt als „Mobilisierungwoche“. Ihr Ziel ist der Samstag. In Berlin, Leipzig und Frankfurt/Main sollen Studierende „gegen Bildungs- und Sozialabbau“ auf die Straße gehen.
Um die Gretchenfrage drucksen sich die Studi-SprecherInnen freilich wortreich herum: Wieviele Menschen bringen die Studenten auf die Straße? „Wir werden keine Zahl nennen“, sagt eine Bonner Organisatorin – gerade so, als wäre sie Kanzlerin und solle den Rückgang der Arbeitslosigkeit beziffern.
Die zentral-dezentralen Demos sagen etwas über Zahlen aus. Und etwas über das Verhältnis zwischen den organisierenden Asta-Fritzen und der kreativen Basis. Nele Hirsch, Streikmanagerin vom Studi-Dachverband fzs in Bonn, sagt Sätze wie diesen: „Die fehlgerichtete Rotstiftpolitik in Bund und Ländern verhindert eine soziale und demokratische Entwicklung der Gesellschaft.“ Ob die Jenenser Politologin damit die Studis 2003 (siehe unten) erreicht?
Schwerpunkt des Protests wird erneut Niedersachsen sein. Heute debattiert der Landtag dort ein Gesetz mit dem betörenden Namen „Hochschuloptimierung“. Die Studenten rufen gleichzeitig zu einer Großdemo und einer landesweiten Vollversammlung auf.
Auf ein Entgegenkommen der Landesregierung unter Christian Wulff (CDU) brauchen die Studis nicht zu hoffen – genauso wenig wie in Hessen. Der dortige Wissenschaftsminister Udo Corts (CDU) sagte der taz, er sei bereit, über Änderungen im Detail seiner Hochschulpolitik und über „Schonfristen“ für die geplanten Langzeitgebühren zu sprechen. Ansonsten sprach er erneut ein großes Lob aus: Die Streikstudenten seien unheimlich kreativ.