: StudentInnen wollen bis Weihnachten weiter protestieren
■ Großdemonstration für den 18. Dezember in Bonn beschlossen. Proteste sollen nach Neujahr fortgesetzt werden
Berlin (taz) – Die Proteste an rund 100 deutschen Hochschulen werden bis zu den Weihnachtsferien weitergehen. Das haben StudentInnen aus ganz Deutschland bei ihrem zweitägigen Treffen in Bonn beschlossen. Am 18. Dezember soll in Bonn, pünktlich zur Bafög-Verhandlung im Kanzleramt, eine weitere Großdemo stattfinden. Nach Neujahr soll es dann weitergehen, „bis unsere zentralen Forderungen erfüllt sind“, wie der studentische Dachverband fzs gestern verlauten ließ.
Die Bundesregierung lehnte ein Verbot von Studiengebühren, wie es auch die SPD-regierten Länder fordern, weiterhin ab. Laut dpa hat das Kabinett beschlossen, die umstrittene Neufassung des Hochschulrahmengesetzes (HRG), das die Einführung von Studiengebühren ermöglichen soll, notfalls auch gegen das Votum der Länder im Bundesrat durchzusetzen.
Trotz aller Solidaritätsrhetorik sind die Fronten damit festgeklopft. Bei der heutigen Bundestagsanhörung zur umstrittenen HRG-Novelle wollen die Studentenvertreter die sofortige Aussetzung des Gesetzgebungsverfahrens fordern. Unter Beteiligung der StudentInnen soll neu verhandelt werden, fordert der fzs. Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Klaus Landfried, verlangte, daß sich Bund und Länder auf ein zeitlich befristetes Verbot von Studiengebühren einigen.
Unterstützung erhielten die StudentInnen unterdessen von Filmregisseur Christoph Schlingensief. Er forderte sie auf, in ihrem Protest endlich radikaler zu werden. „Zu meiner Zeit hätten die Polizeiwagen dort drüben gebrannt“, witzelte Schlingensief. Noel Rademacher Bericht Seite 6
