Strafgefangene in Bulgarien

Gewaltwillkür in Räumen voller Dreck

Die Haftbedingungen in Bulgarien seien katastrophal, meint das Antifolterkomitee des Europarates. Häftlinge würden geschlagen, getreten oder mit Schlagstöcken traktiert.

Auch solche Aktionen machen die Verhältnisse nicht besser: Weihnachtsfeier in einem Gefängnis in Sofia. Bild: dpa

STRASSBURG dpa | Das Antifolterkomitee des Europarates (CPT) hat Bulgarien angesichts katastrophaler Haftbedingungen Tatenlosigkeit vorgeworfen und sofortige Abhilfe verlangt. Auch nach jahrelangen Mahnungen würden die meisten CPT-Verbesserungsvorschläge ignoriert, hieß es in einer Erklärung des Komitees am Donnerstag in Straßburg.

Das Antifolterkomitee forderte die Regierung in Sofia dringend auf, gegen willkürliche Gewalt und menschenunwürdige Unterbringung von Häftlingen in Gefängnissen in Sofia, Burgas und Varna vorzugehen.

Häftlinge würden ständig geschlagen, getreten oder mit Schlagstöcken traktiert, hieß es in dem Text. Die Gefängnisse seien dreckig, voller Ungeziefer, mit verstopften Abflüssen und Schimmel an den Wänden.

Die Zellen seien überfüllt, Häftlinge müssten ihre Notdurft in Eimern verrichten. Für das CPT taugen diese Bedingungen „nicht für die Unterbringung von Menschen und sind eine ernste Gefahr für die Gesundheit von Gefangenen und dem Personal“.

Das CPT greift nur selten zu einer öffentlichen Erklärung wie dieser, um Druck auf die Regierung auszuüben. Dies ist erst die siebte öffentliche Erklärung, die das CPT in den 25 Jahren seines Bestehens veröffentlicht hat. Gerügt wurden bisher wiederholt Russland, Griechenland und die Türkei.

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