■ Stolpes Landtag: Spätere Auflösung?
Potsdam (dpa) – Eine mögliche Selbstauflösung des brandenburgischen Parlaments sollte nach Ansicht von Landtagspräsident Knoblich erst am 20. Mai erfolgen. Knoblich zufolge sollte zwar am 13. April abgestimmt werden, ein möglicher Auflösungsbeschluß aber erst für den 20. Mai gefaßt werden. Damit wäre der Weg für eine Weiterarbeit des Parlaments bis zum 20. Mai mit zwei regulären Sitzungen frei. Wichtige Gesetze könnten so noch verabschiedet werden. Auch der Solpe-Untersuchungsausschuß könnte so seine Arbeit fortsetzen oder sogar abschließen.
Gemeinsam für freie Presse
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
