: Stolpe blockiert
■ Differenzen zwischen Berlin und Brandenburg über Schnellbahn
Berlin. Zwischen Berlin und Brandenburg gibt es offenbar Differenzen über den geplanten Bau der »Schnellbahnstrecke Hamburg-Berlin«. Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) hat am Mittwoch den brandenburgischen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) in einem Brief eindringlich gebeten, »im Interesse eines verbesserten und beschleunigten Eisenbahnverkehrs« dem Maßnahmeprojekt am kommenden Freitag im Bundesrat zuzustimmen.
Eine Ablehnung oder eine Stimmenthaltung wäre »ein herber und unverantwortlicher Rückschlag« auf dem gemeinsamen Weg Berlins und Brandenburgs zu einer wirtschaftlich erfolgreichen Region Europas. Das Land Brandenburg beabsichtige offensichtlich, dem Projekt »Schnellbahnstrecke Hamburg-Berlin« im Bundesrat nicht zuzustimmen, sagte Diepgen.
Dabei handele es sich bei dem Gesetz über den Bau der »Südumfahrung Stendal« der Eisenbahnstrecke Berlin-Oebisfelde um eines der »wichtigsten« Maßnahmen für den Aufbau der neuen Länder, so Diepgen.
Brandenburg habe sich aber bereits im Bundesratsumweltausschuß gegen das geplante Gesetzesvorhaben ausgesprochen. Die Eisenbahnstrecke Berlin-Oebisfelde sei Voraussetzung für die Einbindung der Region Berlin in das internationale Eisenbahnnetz. dpa
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