Stiftung zu Weihnachten

Kanzler Schröder gibt in Berlin die Gründung einer Bundeskulturstiftung bekannt

BERLIN taz ■ Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin darf seine Bundeskulturstiftung im Alleingang gründen. Das ist das Ergebnis des gestrigen Treffens der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Schröder in Berlin. Der Kulturstaatsminister muss die Stiftung alleine, also ohne die Beteiligung der Länder ins Werk setzen. Aber immerhin werden ihm diese bei seinem Vorhaben keine juristischen Stolpersteine in den Weg legen. Das hatten sie auch schon mal angedroht, nämlich mit ihrem Gang vor das Bundesverfassungsgericht.

Jetzt in „vorweihnachtlicher, also friedfertiger Atmosphäre“ , wie Gerhard Schröder auf der anschließenden Pressekonferenz betonte, geht es ohne Schuß vor den Bug ab. Wenn, aber nur wenn, wie der vorsitzende Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller, betonte, die Bundeskompetenzen für Kultur strikt beachtet werden. In seiner Interpretation liegen diese bei der auswärtigen Kulturpolitik und bei den Kulturaufgaben der Bundeshauptstadt. Das ist natürlich nicht viel, angesichts der Ambitionen, die Nida-Rümelin für die Bundesstiftung hegt. Ganz ist ein Zusammenführen der Stiftungen von Bund und Ländern zu einem späteren Zeitpunkt nicht ausgeschlossen. Verläuft die Entflechtung der Kompetenzen erfolgreich, könnten sie der Bundeskulturstiftung beitreten. Wbg