Steffen GrimbergFlimmern und Rauschen: Meinungsvielfalt verteidigt man nicht mit dicken Berichten über’s Kabel-TV
Die deutsche Medienwelt kennt viele lustige Abkürzungen. „KEK“ zum Beispiel steht für „Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich“. Wozu gibt’s das denn, fragt die Mitbewohnerin – noch bevor sie den aktuellen Konzentrationsbericht der KEK überhaupt gesehen hat. Der ist so dick wie ein Großstadt-Telefonbuch. Gut: so dick, wie die früher eben mal waren.
Natürlich ist es mehr als sinnvoll, sich um Medienkonzentration zu kümmern. Es geht ja, so steht’s im Gesetz, darum, „vorherrschende Meinungsmacht“ zu verhindern. Was zwar wieder ein Wortgetüm ist, aber mit Blick auf die eine oder andere deutsche Tradition in dieser Angelegenheit eine gute Sache.
Blöderweise, und da wären wir wieder beim Telefonbuch, sind die zugrundeliegenden Spielregeln aber auch noch analog, und damit schwer von gestern. Denn so richtig was zu sagen hat die KEK nur im Bereich des klassischen Rundfunks, und auch da nur bei den Privaten. Das Ganze geht von dem Glauben aus, dass die Öffentlich-Rechtlichen schon auf sich selbst aufpassen und ja von vornherein zur Meinungsvielfalt verpflichtet sind. Und dass das Fernsehen weiter Maß aller Dinge ist.
Mitbetrachten darf die KEK, die organisatorisch mit den Landesmedienanstalten verbandelt ist, die mit dem Fernsehen verbundenen „relevanten Märkte“ und Verflechtungen – aber immer vom Fernsehen aus. Ist ein Medienkonzern im TV-Bereich aktiv – wie Springer zum Beispiel, werden auch die Zeitungen und sonstige Aktivitäten berücksichtigt. Sonst nicht. Und dann ist da noch die „Aufgreifschwelle“, bei der die KEK überhaupt erst aktiv werden darf – sie liegt bei einem „Zuschauermarktanteil“ von 25 Prozent und mehr.
Im Umkehrschluss heißt das: Wir haben zwar prima Konzentrationskontrolle und dicke Bücher. Aber es nützt nichts. Denn weil sich das Publikum in immer kleinere Einheiten fragmentiert, kommt keine der TV-Sendergruppen auch nur in die Nähe der magischen „25“.
Und die neuen Player Google, Facebook, Netflix & Co. darf die KEK streng genommen gar nicht beachten. Ist ja kein Fernsehen. Die Kommission trommelt deshalb seit Jahren für eine Modernisierung der Vorschriften – und ist diese Woche erfreulich deutlich geworden: Eine Reform scheitert mal wieder an den ebenfalls völlig rückwärtsgewandten Standortinteressen einzelner Bundesländer, die den ganzen Spaß per Staatsvertrag zu regeln haben. In diesem Fall sind es vor allem NRW und Bayern. Langsam wäre es höchste Zeit zum Aufwachen. Ein „Medienstaatsvertrag“, der sich ausdrücklich auch um Plattformen und Intermediäre kümmert, ist auch gerade in der Mache. Von einer Modernisierung der Konzentrationskontrolle ist darin aber bislang keine Rede.
Medienprofi Steffen Grimberg (früher taz, NDR und ARD, jetzt MDR) bringt hier jede Woche Unordnung in die aufgeräumte Medienwelt
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