taz.de

Klingbeil, Baerbock und Habeck von hinten, stehen vor Medienvertretern und Kameras.

Sondierungen zur Regierungsbildung

Kill your darlings

Kommentar von Stefan Reinecke

Alle beteiligten Parteien versprechen bei den Sondierungen den großen Wurf. Doch der Weg zur Regierung wird steinig – und der Zwang zum Minimalkonsens groß sein.

4.10.2021

Ralf Mützenich steht mit dem Rücken zur Kamera vor einer Gruppe der SPD Franktion, die ihm applaudiert

SPD nach der Bundestagswahl

Die neue Harmonie der Sozis

Die SPD-Fraktion ist jünger und diverser als je zuvor. Und auch die SPD-Linke sehnt sich nach der Ampel. Doch so schnell wird es nicht gehen.

Von Stefan Reinecke

29.9.2021

Tod von Oury Jalloh

Vorauseilender Gehorsam

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD in Sachsen-Anhalt lehnt einen U-Ausschuss zum Tod von Oury Jalloh ab. Sie will die neue Regierung nicht gefährden – ein mieser Auftakt.

18.8.2021

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, gibt vor Beginn der Sommerklausur der CSU im Bundestag im Kloster Seeon ein Pressestatement

Die Steuerpolitik der CSU

Der Houdini aus Bayern

Kommentar von Stefan Reinecke

Die CSU will Steuern für Reiche senken und mehr Geld ausgeben. Sie sollte das Finanzministerium in „Zaubereiministerium“ umtaufen.

14.7.2021

Frank-Walter steinmeier spricht zu Beginn der Freischaltung des Portals «Stark im Amt»

Steinmeier will zweite Amtszeit

Besser als sein Ruf

Kommentar von Stefan Reinecke

Steinmeier ist ein guter Präsident, der Demokratie fördert und sich gegen Rassismus engagiert. Seine anvisierte Postensicherung passt nicht ins Bild.

31.5.2021

Robert Habeck spricht während einer Pressekonferenz

Habecks Äußerungen zur Ukraine

Falsch und gefährlich

Kommentar von Stefan Reinecke

Robert Habeck wollte in der Ukraine wohl zeigen, dass die Grünen ihr pazifistische Erbe wirksam entsorgt haben. Doch das ging komplett schief.

26.5.2021

CDU/CSU nach den Landtagswahlen

Nichts ist mehr sicher

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Union hat ihr Image als Krisenmanagerin verspielt und keine Ersatzrolle in der Hinterhand. Angela Merkel trägt eine Mitschuld an dem Dilemma.

16.3.2021

Die Linkenpolitikerinnen Hennig-Wellsow udn Wissler sprechen miteinander.

Linkspartei vor ihrem Parteitag

Nach dem Protest

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linkspartei ist auf das Wahljahr 2021 nicht gut vorbereitet. Ihr fehlt ein klares Programm, eine populäre Führung und die Aussicht auf Macht.

26.2.2021

Bertelsmann-Studie zur AfD

Wie rechts ist die AfD?

Kommentar von Stefan Reinecke

Eine neue Studie zeigt: Rassismus ist der Markenkern der AfD. Viele ihrer WählerInnen bleiben ansprechbar für demokratische Parteien.

1.2.2021

CDU und Konservativismus in Deutschland

Gespenster der CDU

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Niederlage von Friedrich Merz zeigt: Die gutbürgerliche Welt mit ihrem festen Wertekanon taugt nicht mehr als Identitätsmarkierung für die Union.

17.1.2021

Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet sitzen bei einer Fragerunde gemeinsam eán einem Tisch

Kampf um den CDU-Vorsitz

Lauter Täuschungen

Kommentar von Stefan Reinecke

Das digitale Verfahren zur Wahl des neuen CDU-Chefs ist ebenso riskant wie der Glaube, Schwarz-Grün sei eine ausgemachte Sache, egal wer gewinnt.

15.12.2020

Demonstration mit palästinensischer Flagge in den Haaren

Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis

Einmal durchlüften, bitte!

Kommentar von Stefan Reinecke

Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.

11.12.2020

Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag sitzt im Plenarsaal des Landtages hinter Plexiglasscheiben

Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt

Triumph des Starrsinns

Kommentar von Stefan Reinecke

Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.

2.12.2020

Silvesterfeuerwerk in Berlin an der Spree vor der Oberbaumbrücke

Debatte um Pandiemiemaßnahmen

Richtige Richtung, einzelne Fehler

Kommentar von Stefan Reinecke

Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität.

26.11.2020

Angela Merkel trägt einen Mundschutz und spricht mit Abgeordneten

Neues Infektionsschutzgesetz

Parlament als Bremsklotz

Kommentar von Stefan Reinecke

Das neue Infektionsschutzgesetz wurde zu eilig durchgewunken. Es wäre auch angebracht gewesen, dem Parlament mehr Rechte zu geben.

18.11.2020

Trump-Anhänger in Philadelphia mit roten Trump-Mützen rufen Biden-Fans etwas engegen

USA nach den Wahlen

Trump geht, die Wut bleibt

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linke braucht ein Konzept gegen den leicht entflammbaren Hass auf liberale Eliten: eine ausgleichende, moderate und entschieden soziale Politik.

10.11.2020

Friedrich März bei einer CDU-Veranstaltung in Hambur

Kampf um den CDU-Vorsitz

Eine Pause, nicht das Ende

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Streit um den CDU-Vorsitz soll jetzt Mitte Januar entschieden werden. Für die Kandidaten ist es ein kurzes Innehalten, der Machtkampf aber bleibt.

1.11.2020