Stadtpolitik in New York: Der Weg des Michael Bloomberg
Die Bewohner von New York verlangen mehr als ein Shopping-Paradies für Reiche. Doch die Chancen für eine andere Stadtpolitik stehen schlecht.
NEW YORK taz | Michael Bloomberg hält sich raus. Nicht eine einzige Wahlkampfveranstaltung hat der Mann besucht, der bis vor Kurzem als einer der populärsten Bürgermeister in der Geschichte von New York galt. Und er hat sich auch nicht dazu entschließen können, einem der demokratischen Kandidaten seine Unterstützung zuzusagen: Dabei wird Bill de Blasio, der die Vorwahlen der Demokraten im September gewann, wohl New Yorks zukünftiger Bürgermeister sein – die konservativen Bewerber sind traditionell chancenlos.
Doch selbst wenn Bloomberg sich hinter Bill de Blasio gestellt hätte – es wäre äußerst ungewiss, ob der die Unterstützung auch annehmen würde. Denn es wird immer klarer, dass die Wähler ein New York wollen, das sich von der Bloomberg-Dekade verabschiedet.
Den deutlichsten Ton hatte dann auch de Blasio angeschlagen im Wahlkampf. Das New York von Michael Bloomberg, so de Blasio in seinem Wahlprogramm, sei eine geteilte Stadt. Beinahe ein Viertel der Bürger lebt unter der Armutsgrenze, die Spitzenverdiener, einschließlich des Milliardärs Bloomberg, seien derweil trotz Börsencrash so reich wie nie zuvor. Die Mittelschicht sei verschwunden, wer nicht Millionär ist, kann sich die Stadt praktisch nicht mehr leisten.
So was wagten zuletzt nur die Occupy-Demonstranten zu sagen, die Bloomberg dann auch rüde aus der Stadt vertrieben hat. Doch de Blasios Erfolg zeigt, dass die klassenkämpferische Flamme in der einst so stolz liberalen Stadt nicht ganz erloschen ist.
Touristen flanieren durch Harlem
Noch bis vor Kurzem lobte man Bloomberg dafür, den Haushalt trotz wirtschaftlich rauer Zeiten brav in der Balance gehalten zu haben. Man freute sich darüber, dass er die Kriminalität auf einen Tiefstand gedrückt und die Lebensqualität verbessert hat. New York ist sauber, sicher und vorzeigbar geworden.
Jeder Tourist kann sich wieder mitten in der Nacht nach Harlem trauen, am Times Square werden shoppende Familien nicht mehr von Obdachlosen und Prostituierten belästigt. Verfallene Baudenkmäler wie der Grand Central Terminal erstrahlen in neuem Glanz. Am Hudson und am East River kann man in neuen Parks flanieren und nirgendwo in der Stadt weht einem mehr Nikotin ins Gesicht.
Harte Fragen nach dem Preis für das alles tauchten eigentlich erst auf, nachdem Bloomberg in diesem Sommer vor Gericht wegen seiner aggressiven Polizeitaktik abgewatscht wurde. Eine New Yorker Richterin erklärte die „Stop and Frisk“-Praxis von Bloombergs Polizeidezernenten Ray Kelly für verfassungswidrig. Das wahllose Anhalten und Durchsuchen von Bürgern ohne konkreten Anhaltspunkt, von dem in überwiegender Mehrheit Schwarze und Latinos betroffen waren, wurde als rassistisch entlarvt. Alle neuen Kandidaten gelobten eine Abkehr von oder eine Modifikation dieser Praxis. Bloomberg verteidigt sie bis heute.
In diesem sturen Festhalten an einer bürgerfeindlichen Politik zeigt sich die Kehrseite von Bloombergs Erfolg, eine Arroganz, die der politischen Opposition schon immer sauer aufgestoßen war. Ob es um das Verbot großer Becher süßer Brause ging oder den Bau von Fußgängerzonen und Radwegen – Bloomberg wurde in den vergangenen Jahren immer wieder vorgeworfen, einfach über den Bürgerwillen hinwegzugehen. „Das ist eine totalitäre Stadtregierung, die uns alle bevormunden möchte“, sagte erst kürzlich die Kolumnistin des Wall Street Journal, Dorothy Rabinowitz, als die Stadt über das neue Mietradprogramm stritt.
Autokratischer Führungsstil
Das klang aus dem konservativen Lager wie die abgedroschene Klage über einen übergriffigen und überdimensionierten Regierungssektor, den sogenannten „Nanny-State“, der auch ständig in Obamas Washington gewittert wird.
Im Fall von Michael Bloomberg hat die Kritik jedoch eine andere Dimension. Bloombergs autokratischer Führungsstil wird eben nicht nur von den üblichen Verdächtigen am rechten Flügel des politischen Spektrums beanstandet.
So hat auch der Soziologe Julian Brash dem, was er den „Bloomberg Way“ nennt, ein ganzes Buch gewidmet. Unter dem „Bloomberg Way“ versteht Brash die Methode des Bürgermeisters, die Stadt genau so zu führen wie seinen Medienkonzern: scheinbar ohne ideologische Leitlinien und überaus autoritär. Daran stört Brash allerdings weniger der selbstherrliche Managementstil, den Bloomberg in die Politik eingeführt hat und der durch seinen Erfolg mittlerweile zum Paradigma für Lokalpolitiker auf der ganzen Welt geworden ist; Brash reibt sich vielmehr daran, was dieser Trend über unsere Zeiten durchblicken lässt.
Dass mit Bloomberg ein erfolgreicher Geschäftsmann eine der wichtigsten Metropolen der Welt regiert, ist für Brash kein Zufall, sondern die logische Folge eines Prozesses, der seine Ursprünge im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts hat. Wie viele Weltstädte musste sich New York seitdem mit dem langsamen Wandel von der industriellen zur postindustriellen Wirtschaft auseinandersetzen. Anders gesagt: Mitte der 1970er Jahre war New York am Rand des Bankrotts.
Das Verschwinden von industriellen und von Handwerksjobs hatte die Stadt verelenden lassen, die Mittelschicht war in die Vororte geflohen. Die drohende Übernahme der Stadtgeschäfte durch übergeordnete Körperschaften, wie das heute in Detroit zu beobachten ist, ermöglichte politisch das Zurückfahren einer im Kern sozialdemokratischen Stadtpolitik. Es begann das, was Brash die Neoliberalisierung New Yorks nennt, eine harte Austeritätslinie mit dem Einstampfen von Sozialprogrammen und der absoluten Priorität von Anreizen für Großunternehmen.
Dieser Weg gipfelte in der Wahl von Bloomberg im Jahr 2002, in der direkten Folge des 11. Septembers. Mit Bloomberg wurde die Regierung der Stadt zum Branding-Problem, die Zielgruppe waren globale Großunternehmen, zahlungskräftige Individuen und Touristen, um deren Geld New York sich fortan im Wettbewerb mit anderen globalen Metropolen wie London, Schanghai oder Berlin sah.
Die Stadt als Marke
Das Ergebnis ist ein New York, das kaum wiederzuerkennen ist. Die historischen Nutzungsbeschränkungen von 40 Prozent der Stadtfläche wurden aufgehoben, der flächendeckenden Luxussanierung durch Immobilien-Mogule, in deren Kreisen sich Bloomberg ohnehin bewegte, wurde Tür und Tor geöffnet. Bloomberg scheute sich nicht einmal davor, offen davon zu sprechen, dass er New York als Luxusprodukt sieht. Die meisten Stadtteile von Manhattan und Brooklyn sind dementsprechend heute Erlebnisparks für die Betuchten, mit exklusiven Wohn- Unterhaltungs- und Einkaufsgelegenheiten. Die Bloomberg’schen Verbesserungen der Lebensqualität waren immer nur Teil dieses Marketingplans.
Die unteren Schichten sind in diesem Zusammenhang außer als Dienstleister nur noch Störfaktoren. Die Taxifahrer, U-Bahn-Schaffner, Portiers und Kellner pendeln heute weit aus den Außenbezirken nach Manhattan. Sie sollen das Bild nicht stören.
Das Versprechen Bloombergs, dass der Wohlstand der Superreichen irgendwann auch bei ihnen ankommt, hat sich nicht erfüllt. 2001 hat das reichste Prozent der New Yorker Bevölkerung 27 Prozent der Einkommen erzielt, 2012 waren es 39 Prozent. Die Armutszahlen sind in der gleichen Zeit konstant geblieben. Weiter als nach New York muss niemand schauen, der einen Beweis dafür sucht, dass neoliberales Wirtschaften keinen breiten Wohlstand schafft.
Das alles wird den New Yorker Bürgern nun langsam klar. Sie schauen sich um und sehen eine Stadt, die mit dem bunten, lebendigen und ein wenig schmuddeligen Schmelztiegel, den sie kannten und liebten, nichts mehr zu tun hat. Immer mehr New Yorkern gefällt das nicht. Doch die Hoffnung, dass ein Bill de Blasio etwas verändern kann, ist gedämpft. Schon jetzt stößt sein moderater Vorschlag, die Einkommensteuer der Topverdiener von 3,9 auf 4,3 Prozent zu erhöhen auf massiven Widerstand der Betroffenen. Und das sind diejenigen, die in New York das Sagen haben. Mit oder ohne Bloomberg.
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